Tierversuche der Bundeswehr
der Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu, Hubertus Zdebel, Dr. Kirsten Tackmann, Christine Buchholz, Sylvia Gabelmann, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Dr. Gesine Lötzsch, Victor Perli, Tobias Pflüger, Harald Weinberg und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Weitgehend unbemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit führen Stellen der Bundeswehr seit Jahrzehnten Tierversuche durch oder beauftragen externe Einrichtungen wie Universitäten und andere öffentliche oder private Forschungsinstitute damit. Dafür muss eine große Zahl von Tieren unterschiedlichster Arten leiden und sterben. Derartige Tierversuche sollen z. B. der militärischen Ausbildung von Soldatinnen und Soldaten (Ausbildung an Waffensystemen oder im Kampf) dienen, der wehrtechnischen und militärischen Forschung (z. B. der Entwicklung und Effektivitätssteigerung von Waffensystemen), der wehrmedizinischen Forschung (z. B. für die Entwicklung von Schutz-, Heil- und Abwehrmöglichkeiten gegen Waffensysteme oder Kampfstoffe) sowie der Ausbildung des militärischen medizinischen Personals.
In Einrichtungen der Bundeswehr durchgeführte Tierversuche finden im Tierschutzbericht der Bundesregierung Erwähnung. Die dortige Aufstellung der für Tierversuche der Bundeswehr verwendeten und getöteten Tiere ist aber nicht vollständig (vgl. https://www.aerzte-gegen-tierversuche.de/de/infos/allgemein/allgemein/482-kriegsforschung-an-tieren) und umfasst insbesondere nicht Fälle, in denen Versuche an externe Einrichtungen ausgelagert wurden.
Dass im Auftrag der Bundeswehr unter anderem auch Schweine und Affen für Versuche benutzt und getötet wurden, lässt der Tierschutzbericht der Bundesregierung nicht erkennen. So wurde z. B. erst im Jahr 2012 nach einer Anfrage der LINKEN berichtet, dass bei einer von 2005 bis 2009 laufenden Versuchsreihe des Deutschen Primatenzentrums in Göttingen im Auftrag der Bundeswehr unter anderem an 18 Makaken experimentiert wurde und diese getötet wurden (https://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/48535/toedliche-tierversuche-bei-der-bundeswehr-jaehrlich-sterben-hunderte-tiere).
Die tatsächliche Zahl, der für die und von der Bundeswehr benutzten und getöteten Tiere ergibt sich demnach aus öffentlich zugänglichen Quellen bis heute nicht. Zudem wurden im Tierschutzbericht 2019 (dort: Tabelle 17) für die Jahre 2014 bis 2017 zum Teil andere von der Bundeswehr für Versuche benutzte Tierarten aufgeführt als im Tierschutzbericht 2015 (dort: Tabelle 12), der Angaben für die Jahre 1984 bis 2013 macht.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie viele Tiere welcher Arten wurden in den Jahren 2000 bis 2020 jährlich durch die Bundeswehr bzw. in Einrichtungen der Bundeswehr verwendet (bitte nach Kalenderjahren und Tierarten aufschlüsseln)?
Wie viele Tiere welcher Arten wurden in den Jahren 2000 bis 2020 jährlich im Rahmen von Forschungsaufträgen etc. verwendet, die die Bundeswehr an Universitäten oder andere Einrichtungen vergeben hatte (bitte nach Kalenderjahren und Tierarten aufschlüsseln)?
Um welche Versuche bzw. Forschungsaufträge handelte es sich jeweils, und welchem Zweck dienten diese (bitte unter Angabe der Anzahl verwendeten bzw. getöteter Tiere nach Kalenderjahren und Tierarten aufschlüsseln sowie ausweisen, ob es sich um Versuche der Bundeswehr bzw. Bundeswehreinrichtungen oder um von der Bundeswehr an Externe vergebene Aufträge handelte)?
Welchen Schweregraden wurden diese Tierversuche jeweils zugeordnet (bitte nach Kalenderjahren und Tierarten aufschlüsseln)?
Welche Beträge wurden in den Jahren 2000 bis 2020 jährlich für Tierversuche der Bundeswehr bzw. in Einrichtungen der Bundeswehr sowie für an Externe vergebene Aufträge aufgewendet (bitte nach Kalenderjahren aufschlüsseln und angeben, ob die Mittel für Versuche der Bundeswehr bzw. Bundeswehreinrichtungen oder für von der Bundeswehr an Externe vergebene Aufträge eingesetzt wurden)?
Wie viele Genehmigungsanträge pro Jahr wurden im Rahmen von Forschungsprojekten der Bundeswehr an die zuständigen Behörden gestellt, und wie viele davon wurden mit welchen Begründungen abgelehnt?
Finden sämtliche durch die Bundeswehr, durch Einrichtungen der Bundeswehr sowie im Rahmen von Forschungsaufträgen etc., die die Bundeswehr an Universitäten oder andere Einrichtungen vergeben hat, verwendete bzw. getötete Tiere im Tierschutzbericht der Bundesregierung für die Aufstellung der „Anzahl der Versuchstiere in Einrichtungen der Bundeswehr“ Berücksichtigung?
Wenn nein, wonach wird differenziert, und wie und wo werden die nicht in den Tierschutzbericht aufgenommenen Fälle dokumentiert?
Warum fanden die 18 Makaken, die nach Kenntnis der Fragesteller bei einer von 2005 bis 2009 laufenden Versuchsreihe des Deutschen Primatenzentrums im Auftrag der Bundeswehr beim Experimentieren mit Pockenviren verwendet und getötet wurden, im Tierschutzbericht der Bundesregierung 2015 keine Erwähnung?
Welche und wie viele weiteren nichtmenschlichen Primaten wurden in den Jahren 2000 bis 2020 im Rahmen von Forschungen der Bundeswehr oder für die Bundeswehr (auch in Einrichtungen der Bundeswehr sowie im Auftrag der Bundeswehr an Universitäten oder anderen Einrichtungen) verwendet (bitte nach Kalenderjahren und Arten sowie dem Zweck der Versuche aufschlüsseln)?
Wie viele Tiere wurden in den Jahren 2000 bis 2020 im Rahmen von Forschungen der Bundeswehr oder für die Bundeswehr (auch in Einrichtungen der Bundeswehr sowie im Auftrag der Bundeswehr an Universitäten oder anderen Einrichtungen) für sogenannte Live Tissue Trainings (LTT) an lebenden Tieren verwendet, bei denen beispielsweise Schweine bei lebendigem Leib verstümmelt werden, um Kriegsverletzungen nachzuahmen, und nach dem Üben der operativen Eingriffe getötet werden (https://www.peta.de/presse/peta-fordert-op-uebungen-der-bundeswehr-an-lebenden-schweinen-einzustellen-1/), mit denen z. B. Chirurgen geschult werden sollen (bitte nach Kalenderjahren und Tierarten aufschlüsseln)?