Deutschlandjahre als Instrument friedlicher Kooperation
der Abgeordneten Andrej Hunko, Dr. André Hahn, Simone Barrientos, Dr. Diether Dehm, Żaklin Nastić, Dr. Alexander S. Neu, Helin Evrim Sommer, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Fragestellerinnen und Fragesteller betrachten die Deutschlandjahre als geeignetes Instrument für den Ausbau friedlicher bilateraler Kooperation zwischen Deutschland und anderen Staaten sowie für die Intensivierung von zivilgesellschaftlichen Kontakten.
Dabei verstehen die Fragestellerinnen und Fragesteller unter den Deutschlandjahren ausdrücklich nicht Jahre des zivilen oder militärischen Engagements in Deutschland (siehe „Der Kampf um die Helfer“ in Hannoversche Allgemeine Zeitung vom 14. Oktober 2020, S. 2), sondern Jahre, die mit dem Ziel der Völkerverständigung zwischen Deutschland und anderen Ländern stattfinden und in diesem Sinne bilaterale Projekte unterstützen.
Seit 2010 haben die Deutschlandjahre in Vietnam, Japan, Indien, Russland, Brasilien, Mexiko und in den USA stattgefunden. Aus den Antworten der Bundesregierung (siehe Antwort zu Frage 54 auf Bundestagsdrucksache 19/7308 sowie Antwort auf die Schriftliche Frage 31 auf Bundestagsdrucksache 19/26997) folgt, dass das Deutschlandjahr 2018/2019 in den USA unter dem Motto „Wunderbar Together“ mit einer erheblichen Differenz zu den Deutschlandjahren in anderen Staaten durch die Bundesregierung mit insgesamt 21,1 Mio. Euro gefördert wurde.
Die Fragestellerinnen und Fragesteller begrüßen die Durchführung von Deutschlandjahren, sehen in ihnen ein großes Potenzial und plädieren für eine umfangreichere Finanzierung dieser sowie für ihre geografische Ausweitung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Wie lange existiert das Format der Deutschlandjahre, und in welchen Staaten haben sie seit ihrer Etablierung stattgefunden (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Auf welche Art und Weise wurden die Deutschlandjahre initiiert, konzipiert, und durch welche Ressorts wurden sie unterstützt?
Welche Kriterien gelten für die Frequenz der Durchführung von Deutschlandjahren und den Umfang ihrer finanziellen Unterstützung seitens der Bundesregierung?
Inwieweit wurden staatliche Strukturen und Nichtregierungsorganisationen der Partnerländer an der Durchführung der Deutschlandjahre beteiligt?
Inwieweit wurden Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen im Sinne von Artikel 4, 8, 9, 29 und 30 der UN-Behindertenrechtskonvention beteiligt?
Inwiefern und in welcher Form wurde der Jugendaustausch einbezogen?
Inwiefern waren bestehende Städtepartnerschaften an der Organisation der Deutschlandjahre beteiligt?
Wie erfolgte jeweils die Evaluation der Deutschlandjahre, auch mit Blick auf Nachhaltigkeit?
In welchen Staaten fanden die Deutschlandjahre als „Kreuzjahre“ statt? Wie resümiert die Bundesregierung die Ergebnisse des Deutschlandjahres 2018/2019 in den USA?
In welchem finanziellen Umfang wurde das Deutschlandjahr 2018/2019 in den USA nach Kenntnis der Bundesregierung durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) unterstützt (siehe Antwort zu Frage 54 auf Bundestagsdrucksache 19/7308)?
Wie evaluiert die Bundesregierung die Berichterstattung zu dem Deutschlandjahr 2018/2019 in den USA in US-amerikanischen und deutschen Medien (bitte konkrete Beispiele für Medienbeiträge nennen)?
Welche Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sieht die Bundesregierung auf das Deutschlandjahr 2020/2021 in Russland und auf die Projektförderung in seinem Rahmen?
Unter welchem Motto findet das Deutschlandjahr 2020/2021 in Russland statt (vgl. z. B. mit dem Motto „Wunderbar Together“ für das Deutschlandjahr 2018/2019 in den USA)?
Welche Nichtregierungsorganisationen aus Deutschland haben seit 2010 im Rahmen der Deutschlandjahre Mittel (ab 5 000 Euro) für Projekte und andere Aktivitäten vom Bund erhalten (bitte die jeweilige Nichtregierungsorganisation, die Maßnahmen und inhaltlichen Schwerpunkte, die Höhe der Förderung und die jeweilige Bundesbehörde nennen; bitte die Förderung über die vom Bund finanzierten Organisationen, wie z. B. das Goethe-Institut, DAAD u. a., nach Jahren und Ländern, in denen die Deutschlandjahre stattgefunden haben, ebenfalls angeben und nach Jahren sowie Ländern auflisten)?
In welchen Staaten plant die Bundesregierung, künftig Deutschlandjahre durchzuführen bzw. sie zu unterstützen, und mit welchen Mitteln?