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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datum

19.05.2021

Antwortdauer

26 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2897423.04.2021

Asylentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen

der Abgeordneten Dr. Anton Friesen, Stephan Brandner, Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, Dr. Robby Schlund und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Im Rahmen der Kleinen Anfrage werden grundlegende Daten zur Entscheidungspraxis des Bundeamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Außenstelle Thüringen, bei Asylanträgen erfragt (bitte die Antworten nach den Außenstellen Suhl und Jena/Hermsdorf aufgliedern).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen12

1

Wie viele Asylbewerber aus welchen Herkunftsstaaten befanden sich nach den zuletzt vorliegenden Daten in einem Asylverfahren in Thüringen (bitte wie in der Vorbemerkung der Fragesteller angemerkt sowie nach Asylerstverfahren und Asylfolgeverfahren differenzieren)?

a) Wie viele Asylbewerber davon waren jeweils unter 25 Jahren; zwischen 25 und unter 40 Jahren; und über 40 Jahre alt (bitte wie in der Vorbemerkung der Fragesteller angemerkt sowie nach Geschlecht und den genannten Altersgruppen aufschlüsseln)?

b) Wie viele Asylbewerber davon haben freiwillig welche Angaben bezüglich ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit getätigt?

2

Wie viele noch nicht bearbeitete Asylanträge sind in Thüringen anhängig (bitte wie in der Vorbemerkung der Fragesteller angemerkt sowie für den Zeitraum von Oktober 2020 bis März 2021 jeweils zum Monatsende aufschlüsseln)?

3

Wie viele Asylanträge wurden im Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. März 2021 positiv (Anerkennung) bzw. negativ (Ablehnung) beschieden?

a) Bei wie vielen dieser Asylantragsentscheidungen handelt es sich um „Dublin-Fälle“ (formale Erledigung durch Nichtzuständigkeit)?

b) Wie viele Asylanträge wurden von den Antragstellern zurückgenommen (bitte für den Zeitraum zwischen Oktober 2020 und März 2021 zum jeweils Ersten eines jeden Monats nach den Herkunftsländern aufschlüsseln)?

4

Wie viele Angestellte und Beamte wurden nach den zuletzt vorliegenden Daten bzw. am Stichtag 31. März 2021 für die Bearbeitung der Anträge bei den Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen eingesetzt (bitte nach Beschäftigungsverhältnis und Besoldungs- bzw. Lohngruppen aufschlüsseln)?

a) Wie viele Entscheider befanden sich hierunter, und über welche Qualifikationen (Abschlüsse – Studienrichtung, Uni bzw. Fachhochschule, Berufserfahrung, Fremdsprachenkenntnisse) verfügen diese?

b) Wie viele Dolmetscher befanden sich hierunter, und über welche Qualifikationen (Abschlüsse – Studienrichtung, Uni bzw. Fachhochschule, Berufserfahrung, Fremdsprachenkenntnisse) verfügen diese?

c) Wie viele Dolmetscher wurden aus welchen Gründen aus dem Dolmetscherpool entfernt, d. h. nicht mehr zu Anhörungen hinzugezogen (bitte nach Monaten für den Zeitraum 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021 aufschlüsseln)?

5

Wie viele gefälschte Dokumente (z. B. Pässe) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis zum 31. März 2021 in Thüringen sichergestellt (bitte nach Quartal, Dokumentenart und jeweiligem prozentualen Anteil aufschlüsseln)?

6

Wie viele Asylbewerber haben in Thüringen keine hinreichenden Ausweisdokumente vorlegen können (bitte für den Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021 nach Quartal aufschlüsseln)?

7

Wie viele Asylbewerber sind nach Kenntnis der Bundesregierung mit dem Geburtsdatum 1. Januar bzw. 6. Januar in Thüringen registriert, und welchem prozentualen Anteil entspricht dies bezogen auf alle registrierten Asylbewerber (bitte für den Zeitraum ab 2010 in Jahresscheiben jeweils zum 31. Dezember angeben)?

8

Wie viele Fälle von Mehrfachidentitäten von Asylbewerbern wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen festgestellt (bitte für den Zeitraum ab 2010 in Jahresscheiben jeweils zum 31. Dezember angeben)?

9

Wie viele Asylbewerber, die seit dem Jahr 2010 freiwillig und gefördert aus Thüringen ausgereist sind, reisten nach Kenntnis der Bundesregierung zu einem späteren Zeitpunkt erneut nach Thüringen bzw. Deutschland ein und stellten einen Asylantrag (bitte nach Jahren getrennt ausweisen)?

10

Wie viele Asylbewerber, die seit dem Jahr 2010 aus Thüringen abgeschoben wurden, reisten nach Kenntnis der Bundesregierung zu einem späteren Zeitpunkt erneut nach Thüringen bzw. Deutschland ein (bitte nach Jahren getrennt ausweisen)?

11

Wie viele der in Frage 10 erfragten Personen stellten bei Wiedereinreise einen Asylantrag (bitte nach Jahren getrennt ausweisen)?

12

Wie lange betrug die durchschnittliche Asylverfahrensdauer seit 2010 (bitte getrennt nach Bundesländern jeweils zum 31. Dezember jeden Jahres ausweisen)?

Berlin, den 15. April 2021

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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