Umfragen zu Vorbildern, Traditionen und Selbstverständnis innerhalb der Bundeswehr
der Abgeordneten Jan Korte, Christine Buchholz, Dr. Diether Dehm, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Żaklin Nastić, Dr. Alexander S. Neu, Eva-Maria Schreiber, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Der Webseite des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) ist zu entnehmen, dass bei der Auftaktveranstaltung der „Gespräche am Ehrenmal“ am 7. April 2021 u. a. Prof. Sönke Neitzel zu den Fragen „Was ist das Selbstverständnis der Bundeswehr? Und was bedeutet das für die Traditionspflege und die Bedürfnisse der Soldaten?“ ein Impulsreferat hielt.
Im Gespräch mit Oberst i. G. Dr. Sven Lange (BMVg) berichtete Professor Neitzel dabei Folgendes aus seiner Forschungsarbeit:
„In meinen Gesprächen war relativ klar, der Infanterist will Vorbilder im Kampf, Bewährung im Extrem. Es gibt einen Bedarf nach Mythen. Jetzt können wir die Frage stellen: Ist das möglich, das aus der Geschichte der Bundeswehr zu ziehen? Ja, zum Teil, aber aus meiner Erfahrung eben nur zum Teil. Und viele Truppengattungen, Panzertruppe und so, sagen letztlich, ich würde mal sagen, bis zum Dienstgrad Brigadegeneral, das reicht alleine nicht aus. Ich habe nun keinen getroffen, der allein die Wehrmacht haben will. Aber es gibt Umfragen, schön unter Verschluss in Strausberg, im Heer, die ganz klar sagen, Wehrmacht ist ein Teil unserer Tradition. Und die Umfragen waren relativ eindeutig. Sie sind natürlich nicht veröffentlicht. Man kann sich vorstellen warum.“ (ab Minute 44:11 auf https://www.bmvg.de/de/mediathek/gespraeche-am-ehrenmal-veranstaltung-zum-nachhoeren-5051420 nachhörbar).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Kann die Bundesregierung die Existenz der von Prof. Sönke Neitzel erwähnten Umfragen im Heer bestätigen, und wenn ja, um welche Umfragen handelt es dabei genau (bitte nach Titel, Datum, Seitenzahl und Urheber aufführen)?
Haben alle Umfrageergebnisse eine Verschlusssachen (VS)-Einstufung erhalten, und wenn ja, aus welchem Grund erfolgte dies jeweils wann (bitte entsprechend nach Umfrage, Grund, VS-Einstufung und Datum der VS-Einstufung aufführen)?
Existieren auch für die anderen Teilstreitkräfte entsprechende Umfragen, und wenn ja, um welche handelt es sich dabei (bitte nach Titel, Datum, Seitenzahl, Urheber und ggf. VS-Einstufung aufführen)?
Sind diese Umfrageergebnisse bereits dem Deutschen Bundestag zugeleitet worden, und seit wann besteht für die Abgeordneten die Möglichkeit einer Einsichtnahme, z. B. in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages?
Inwieweit vertragen sich aus Sicht der Bundesregierung solche Umfrageergebnisse mit dem Traditionserlass der Bundeswehr?
Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung aus den jeweiligen Umfrageergebnissen gezogen?
Welche Schlussfolgerungen, Reaktionen und Maßnahmen hat es nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb der Bundeswehr auf die entsprechenden Umfrageergebnisse gegeben?
Planen die Bundesregierung und die Bundeswehr eine Veröffentlichung der Umfrageergebnisse und einen offenen Umgang mit diesen?
Wenn ja, wann soll dies erfolgen?
Wenn nein, warum nicht?