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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

"Tübinger Weg" als Impulsgeber für die Bundesregierung

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

FDP

Ressort

Bundesministerium für Gesundheit

Datum

13.07.2021

Antwortdauer

18 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/3117725.06.2021

Tübinger Weg als Impulsgeber für die Bundesregierung

der Abgeordneten Dr. Christopher Gohl, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Carl-Julius Cronenberg, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Torsten Herbst, Katja Hessel, Dr. Gero Clemens Hocker, Manuel Höferlin, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Dr. Lukas Köhler, Carina Konrad, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Alexander Müller, Dr. Martin Neumann, Matthias Nölke, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Benjamin Strasser, Katja Suding, Stephan Thomae, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP

Vorbemerkung

Tübingen verfolgt, laut ihrer Selbstauskunft im Internet, „als eine der wenigen Kommunen in Deutschland eine eigenständige Strategie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie (‚Tübinger Weg‘)“ (https://www.tuebingen.de/tuebinger-weg#:~:text=Die%20Universit%C3%A4tsstadt%20T%C3%BCbingen%20verfolgt als eine der wenigen,Sie ist mittlerweile bundesweit als „Tübinger Weg“ bekannt).

Die Ziele seien dabei, „die besonders gefährdeten Risikogruppen zu schützen, die zur Bekämpfung der Pandemie notwendigen Mittel schnell und unbürokratisch zur Verfügung zu stellen (und) insbesondere in den Bereichen Bildung, Einkaufen und Gastronomie so viel Normalität wie möglich zuzulassen“.

Laut der Stadt Tübingen sei es so gelungen „seit Beginn der zweiten Corona-Welle (…), den Inzidenzwert dauerhaft niedrig zu halten und Todesfälle in den Alten- und Pflegeheimen weitestgehend zu vermeiden“ (https://www.tuebingen.de/tuebinger-weg#:~:text=Die%20Universit%C3%A4tsstadt%20T%C3%BCbingen%20verfolgt als eine der wenigen,Sie ist mittlerweile bundesweit als „Tübinger Weg“ bekannt).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Welche Maßnahmen des „Tübinger Wegs“ hat die Bundesregierung im Rahmen seiner Aktivitäten konkret aufgegriffen?

2

Welche Maßnahmen des „Tübinger Wegs“ hat die Bundesregierung im Rahmen ihrer Aktivitäten nicht konkret aufgegriffen, und warum?

3

Wenn keine Maßnahmen aufgegriffen wurden, warum nicht?

Berlin, den 9. Juni 2021

Christian Lindner und Fraktion

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