Perspektive Heimat – Zwischenbilanz zu Rückkehr- und Rückführungsinitiativen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
der Abgeordneten Eva-Maria Schreiber, Michel Brandt, Andrej Hunko, Żaklin Nastić und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Das 2017 gestartete Programm „Perspektive Heimat“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ; https://www.bmz.de/de/entwicklungspolitik/perspektive-heimat) sowie die daraus finanzierten und von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) betriebenen Migrationsberatungszentren (https://www.giz.de/de/leistungen/55903.html) waren in den vergangenen Jahren mehrfach Gegenstand parlamentarischer Anfragen (vgl. Bundestagsdrucksachen 18/12292, 19/476, 19/4298 oder 19/10485). Die vorliegende Kleine Anfrage zielt darauf ab, einen aktualisierten Überblick über das Programm sowie weitere vom BMZ mitfinanzierte Rückkehr- und Rückführungsinitiativen zu erhalten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Wie hoch war das Budget von „Perspektive Heimat“ in den einzelnen Jahren seit der Gründung des Programms 2017, und in welche Maßnahmen im In- und Ausland von welchen Trägern flossen die Gelder jeweils (bitte Summen nach Jahren, Maßnahmen, Trägern und Projektort – In- oder Ausland – getrennt anführen)?
Mit welchen finanziellen Mittel sind die einzelnen Migrationsberatungszentren, ein Herzstück des Programms „Perspektive Heimat“, in den Projektländern seit der jeweiligen Gründung pro Jahr ausgestattet worden (bitte je Land und Jahr auflisten)?
Wie viele Personen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bisher jeweils in den einzelnen Migrationsberatungszentren beraten (bitte nach Rückkehrern aus Deutschland, Rückkehrern aus Drittländern und lokaler Bevölkerung aufschlüsseln)?
Wie viele Personen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung bisher jeweils in den einzelnen Migrationsberatungszentren erfolgreich in welche Arbeit vermittelt (bitte nach Rückkehrern aus Deutschland, Rückkehrern aus Drittländern und lokaler Bevölkerung sowie nach Berufssparte aufschlüsseln)?
Wie viele der Beschäftigungsverhältnisse wurden und werden durch die Bundesrepublik Deutschland oder andere staatliche Geldgeber nach Kenntnis der Bundesregierung gefördert oder bezuschusst (bitte vollständig und abschließend nach Fördergeber, Projekttitel, Höhe der Summe, Förderzeitraum, Zielland und ggf. jeweiligem Migrationsberatungszentrum aufschlüsseln)?
Welche ausgewählten Programme der deutschen Entwicklungszusammenarbeit wurden seit 2019 mit welchen zusätzlichen Finanzmitteln aufgestockt, um Personen, die ein Migrationsberatungszentrum aufsuchen, zu einem Job zu verhelfen (vgl. Bundestagsdrucksache 19/4298, Antwort zu Frage 5; bitte nach Jahren getrennt anführen), und wie viele Personen wurden dadurch jeweils in Arbeit vermittelt?
Wie viele Personen, die sich an staatlichen Rückkehrprogrammen beteiligt haben, sind seit 2017 aus Deutschland in ihre Heimatländer zurückgekehrt (bitte nach Jahr und Ländern getrennt aufschlüsseln)?
Durch welche Maßnahmen fördert die Bundesregierung legale Migrationsmöglichkeiten nach Deutschland, beispielsweise in Form von „zirkulärer Migration“ (vgl. BMZ-Broschüre „Flucht, Migration und Rückkehr“, Mai 2021, S. 17)?
Wie viele Migrantinnen und Migranten sind seit 2017 aus den Projektländern des Programms „Perspektive Heimat“ auf legale Weise nach Deutschland immigriert?
Bis wann waren das Programm „Perspektive Heimat“ und das Migrationsberatungszentrum in Afghanistan aktiv, und unter welchen Bedingungen war dort eine Arbeitsvermittlung bis zuletzt möglich?
Sind die afghanischen Ortskräfte des Programms „Perspektive Heimat“ bzw. deren Familien bereits in Sicherheit bzw. außer Landes gebracht worden?
Wenn nein, ist die Bundesregierung mit den betreffenden Personen in Kontakt, und welche konkreten Pläne gibt es, diese sicher nach Deutschland zu bringen?
Besteht eine Kooperation mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Rahmen des Programms bzw. der Maßnahmen von „Perspektive Heimat“ fort?
Wenn ja, worin besteht die Kooperation genau, und welche gemeinsamen Tätigkeiten wurden in den letzten Jahren durchgeführt (vgl. Bundestagsdrucksache 19/4298, Antwort zu Frage 10)?
Sind die Reintegrationsscouts (vgl. https://www.bmz.de/de/entwicklungspolitik/perspektive-heimat) auch in den ANKER-Zentren tätig?
Wenn ja, in welchen?