Gründe für die vorzeitige Beendigung der Dienstverhältnisse bei Soldaten auf Zeit während ihrer Probezeit
der Abgeordneten Gerold Otten, Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Laut 62. Bericht des Wehrbeauftragten (Bundestagsdrucksache 19/26600, S. 46) wurden 2019 insgesamt 20 170 Bewerber als Soldat auf Zeit oder als Freiwillig Wehrdienstleistende in die Bundeswehr eingestellt. Davon haben 4 290 Personen innerhalb ihrer sechsmonatigen Probezeit ihren Dienst quittiert oder wurden entlassen (ebd.). Im Jahr 2020 gab es laut demselben Bericht rund 16 430 Neueinstellungen, von denen bis zum 31. Dezember 2020 2 810 Personen wieder ausgeschieden sind. Eine Ermittlung der Gründe für die freiwillige Beendigung des eingegangenen Dienstverhältnisses findet nur bei Freiwillig Wehrdienstleistenden statt. Der Wehrbeauftragte empfiehlt, auch die Soldaten auf Zeit hinsichtlich der Gründe ihres freiwilligen Ausscheidens aus der Bundeswehr zu befragen, damit den Ursachen, sofern sie im Verantwortungsbereich der Truppe liegen, adäquat gegengesteuert werden kann (ebd.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Wie viele Soldaten auf Zeit wurden in den Jahren 2017 bis 2020 während ihrer Probezeit durch die Bundeswehr entlassen (bitte nach Jahr und Gründen aufschlüsseln)?
Wie viele Soldaten auf Zeit sind in den Jahren 2017 bis 2020 freiwillig während ihrer Probezeit aus dem Dienst ausgeschieden?
Stimmt die Aussage des Wehrbeauftragten, dass eine Befragung der in der Probezeit freiwillig ausgeschiedenen ehemaligen Soldaten auf Zeit nicht erfolgt (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
a) Wenn ja, warum findet keine Befragung der freiwillig ihren Dienst in der Probezeit quittierenden Soldaten auf Zeit statt?
b) Wenn ja, besteht ein Interesse bei der Bundeswehr, diese Gründe zu erfahren?
Was wurde bzw. was wird ggf. unternommen und was soll in diesem Zusammenhang künftig ggf. unternommen werden, um eine Evaluation vornehmen zu können?
Gibt es eine Möglichkeit für freiwillig den Dienst quittierende Soldaten auf Zeit, ihre Gründe anonym anzugeben?