Impfnebenwirkungen bei Jugendlichen
des Abgeordneten Jürgen Braun und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Presse berichtete Anfang November, dass ein zwölfjähriger Impfling im Landkreis Cuxhaven zwei Tage nach der Verabreichung der zweiten Impfung gegen SARS-CoV-2 plötzlich verstorben wäre (https://www.tagesspiegel.de/wissen/rechtsmedizin-prueft-fall-in-cuxhaven-vorerkrankter-12-jaehriger-moeglicherweise-an-folgen-einer-corona-impfung-verstorben/27771720.html). Ein endgültiger Obduktionsbericht lag zu diesem Zeitpunkt bislang nicht vor, war allerdings bereits angekündigt worden (https://www.kreiszeitung.de/lokales/niedersachsen/cuxhaven-landkreis-kind-nach-corona-impfung-gestorben-vermutlich-91093098.html). Es zeugte jedoch ein vorläufiges Obduktionsergebnis des Rechtsmedizinischen Instituts am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf davon, dass der Tod des Impflings „wahrscheinlich“ auf die Impfung zurückzuführen sei (https://www.kreiszeitung.de/deutschland/junge-12-stirbt-nach-impfung-wie-gefaehrlich-sind-impfstoffe-fuer-kinder-zr-91095922.html).
Inzwischen scheint ein endgültiges Obduktionsergebnis vorzuliegen. Das Paul-Ehrlich-Institut kam zu dem Ergebnis, dass der verstorbene Impfling an einer Herz-Muskel-Erkrankung gelitten hatte und die Impfung „nicht als alleiniger Auslöser des tödlichen Ausgangs zu sehen“ sei (https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/kind-stirbt-nach-corona-impfung-jason-12-hatte-unerkannte-herz-entzuendung-78159264.bild.html).
Auf journalistische Anfragen nach den genaueren Umständen reagierte das Landratsamt Cuxhaven ausschließlich mit der Veröffentlichung einer Paraphrase der Stellungnahme des Paul-Ehrlich-Instituts (https://www.landkreis-cuxhaven.de/Landkreis-Politik/Pressemitteilungen/Aktuelle-Informationen-des-Landkreises-Cuxhaven-zum-Thema-Corona-Virus-.php?object=tx,1779.49.1&ModID=7&FID=3189.2791.1&NavID=1779.116&La=1) und verwies weiter an selbiges. Das Institut allerdings weigerte sich, unter Hinweis auf die Persönlichkeitsrechte des verstorbenen Impflings, genauere Angaben zu machen. Zudem ist der Obduktionsbericht nach wie vor nicht veröffentlicht worden (https://www.achgut.com/artikel/schriftwechsel_zum_tod_eines_jungen).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Liegt es im Zuständigkeitsbereich des Paul-Ehrlich-Instituts, sicherzustellen, dass der Impfling bzw. seine Erziehungsberechtigten im Vorfeld der Impfung gemäß § 630e des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) in hinreichendem Maße aufgeklärt worden ist bzw. sind, und wenn ja, ist das der Fall gewesen?
Aufgrund welcher Erkenntnisse kam das Paul-Ehrlich-Institut zu einem von dem vorläufigen Obduktionsergebnis des Rechtsmedizinischen Instituts am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf abweichenden Ergebnis in Bezug auf die Todesursache (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Bedeutet die Formulierung des Paul-Ehrlich-Instituts, die Impfung sei „nicht […] alleiniger Auslöser“ des Todes des Impflings gewesen, dass sie einer seiner Auslöser war (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Aus welchem Grund hat das Paul-Ehrlich-Institut die gegenüber der Presse in Aussicht gestellte Veröffentlichung der Obduktionsergebnisse bislang nicht in die Tat umgesetzt?
Gedenkt das Paul-Ehrlich-Institut, die Obduktionsergebnisse zu veröffentlichen, und wenn ja, wann?