Sportstätten in Bayern und deren Förderung durch den Bund
der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Anke Domscheit-Berg, Susanne Ferschl, Ates Gürpinar, Ina Latendorf, Cornelia Möhring, Petra Pau, Sören Pellmann, Martina Renner, Dr. Petra Sitte, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Sportstätten sind ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, sie fördern Bewegung und sportliche Betätigung, sie ermöglichen einer Bandbreite von Turn- und Sportvereinen ihren Betrieb, sie sind Grundlage für einen qualitativ hochwertigen Sport- und Schwimmunterricht an Kitas, Schulen, Ausbildungsstätten sowie Hochschulen und sie sind Voraussetzung für vielfältigste Angebote an Gesundheits- und Rehabilitationssport, an nichtorganisierten Freizeitsport und für kommerzielle Sportangebote und sind somit auch Grundlage für zivilgesellschaftlichen Austausch und zivilgesellschaftliche Kommunikation. Aus der Sicht der Fragesteller sind Sportstätten ein integraler Bestandteil einer öffentlichen Infrastruktur, für die Kommunen, Länder und Bund gemeinsam Verantwortung tragen.
Der geschätzte Modernisierungsbedarf von Sportstätten in Deutschland beziffert sich laut dem Deutschen Olympischen Sportbund auf mindestens 31 Mrd. Euro. Dabei sind die Schaffung von Barrierefreiheit und die energetische Sanierung wichtige Aspekte. Die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) warnt vor einem kontinuierlichem Bädersterben seit 2000, sie hält die Aufrechterhaltung des Schwimmunterrichts in vielen Kommunen für nicht mehr leistbar, angesichts der fehlenden Schwimmbäder.
In der 68. Sitzung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages vom 24. März 2021 wurden die Probleme von verschiedenen geladenen Sachverständigen noch einmal deutlich formuliert. Eine wiederkehrende Kritik ist die Unzulänglichkeit der Bundesfördermittel. So fordert der Deutsche Städtetag ein langfristiges Investitionsprogramm für Kommunen und Vereine, um auch in Zukunft Breiten- und Schulsport ermöglichen zu können. Umso bedauerlicher war nach Auffassung der Fragesteller, trotz Befürwortung aller Sachverständigen am 24. März 2021, die Ablehnung des Antrags der Fraktion DIE LINKE. „Dritter Goldener Plan Sport – 10 mal eine Milliarde für Sportstätten in Deutschland“ durch die Fraktionen der CDU/CSU und SPD im April 2021 (siehe Beschlussempfehlung und Bericht auf Bundestagsdrucksache 19/28498), weil mit diesem „Goldenen Plan Sport“ auch die Situation bei den Sportstätten in Bayern deutlich besser hätte werden können.
Die deutlich stärkere Förderung der Sanierung und des Neubaus von Sportstätten und Schwimmbädern sowie mehr Aufmerksamkeit und gemeinsame Aktivitäten von Bund und Ländern zur Förderung des Breiten- und Schulsports sind auch erklärter Wille der Sportministerinnen und Sportminister von Bund und Ländern (siehe Beschlüsse der SMK vom 7. und 8. April 2022), der Bundesregierung und der sie tragenden Fraktionen (siehe Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP vom 10. Dezember 2021) wie auch des Deutschen Bundestages (siehe Entschließung zum 14. Sportbericht der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/31202). Ein zielgerichteter und mit den Ländern abgestimmter Einsatz von (nicht unerheblichen) Bundesmitteln erfordert nach Ansicht der Fragesteller auch von der Bundesregierung genaue Kenntnisse über die Situation in Bund und Ländern hinsichtlich der Entwicklung des Schul-, Breiten- und Spitzensports sowie der dafür benötigten Sportstätten und Schwimmbäder.
Wir fragen die Bundesregierung
Fragen16
Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Schülerinnen und Schülern in Bayern, die mit Beendigung der Grundschule nicht bzw. nicht sicher schwimmen können?
Wie viele Sportstätten und Schwimmbäder gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in Bayern?
Wie viele davon stehen
a) für den Spitzensport,
b) für den organisierten Breitensport,
c) für den Schulsport,
d) für den Hochschulsport oder
e) für sonstige sportliche Aktivitäten zur Verfügung?
Von welchem Sanierungsbedarf und daraus resultierenden Förderbedarf für bayerische Sportstätten geht die Bundesregierung aus, und inwiefern verfügt die Bundesregierung über Kenntnisse zum Bedarf an energetischen Sanierungsmaßnahmen bzw. an Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit?
Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Bayern sind nicht barrierefrei?
Welche für den Spitzensport genutzten Sportstätten in Bayern erhielten vom Bund in den vergangenen 16 Jahren Förderungen vom Bund für bauliche Maßnahmen, und was ist diesbezüglich in den Jahren 2022 sowie 2023 geplant (bitte die jeweiligen Sportstätten, die Art, das Jahr und den finanziellen Umfang der Bundesförderung nennen)?
In welchem Umfang wurde nach Kenntnis der Bundesregierung die Sanierung von Sportstätten in den vergangenen vier Jahren durch den Freistaat Bayern gefördert?
Welche Sportstätten wurden in Bayern seit 2015 über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Welche Sportstätten wurden in Bayern über das Bundesprogramm „Zuweisung an die Länder zur Förderung städtebaulicher Maßnahmen (Investitionspakt Sportstätten)“ gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Welche Sportstätten wurden in Bayern über das Bundesprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Welche Sportstätten wurden in Bayern seit 2015 über weitere Bundesprogramme (inklusive KfW-Programme) gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Bundestagswahlkreisen die Sportstätten bzw. Schwimmbäder, das jeweilige Bundesprogramm und die zuständige Bundesbehörde, den Förderzeitraum und den finanziellen Umfang der Förderung nennen)?
Bei welchen dieser Sportstätten spielten die Fragen der energetischen Sanierung bzw. der Schaffung von Barrierefreiheit eine maßgebliche Rolle?
Inwieweit hält die Bundesregierung die in den Fragen 8 bis 11 angeführten Bundesprogramme für ausreichend, um den bestehenden Sanierungsstau bei Sportstätten und Schwimmbädern in Bayern signifikant abzubauen?
Wie hoch war der durchschnittliche kommunale Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten durch Bundesmittel in Bayern, bei welchen bayerischen Kommunen wurde der Eigenanteil bei der Sanierung von Sportstätten aufgrund von Haushaltsnotlagen gemindert bzw. erlassen (bitte einzeln zu den Fragen 8 bis 11 nennen)?
Welche bayerischen Sportvereine wurden darüber hinaus seit 2015 durch den Bund finanziell gefördert (bitte die Vereine, den Förderzweck, die zuständige Bundesbehörde, die Fördersumme und den Förderzeitraum nennen)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die finanzielle Situation von Sportvereinen in Bayern im Profi- wie auch im Breitensport im Zuge der Corona-Pandemie entwickelt, und in welchem Umfang erhielten diesbezüglich Sportvereine finanzielle Hilfen vom Bund (bitte die Vereine, den Umfang und das jeweilige Förderprogramm nennen)?
Plant die Bundesregierung Maßnahmen, um die Sportvereine in Bayern bei der Überwindung der Folgen der Corona-Pandemie, vor allem bei der Wiedergewinnung von Kindern und Jugendlichen sowie von ehrenamtlich Tätigen (Übungsleiterinnen, Übungsleiter usw.) zu unterstützen, und wenn ja, welche?