Schienenfernverkehr zwischen Saarbrücken und Mannheim
der Abgeordneten Thomas Lutze, Bernd Riexinger, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Christian Görke, Susanne Hennig-Wellsow, Caren Lay, Ralph Lenkert, Christian Leye, Pascal Meiser, Victor Perli, Alexander Ulrich, Dr. Sahra Wagenknecht, Janine Wissler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Die Kursbuchstrecke Mannheim–Saarbrücken (KBS 670) mit einer Streckenlänge von rund 130 Kilometern verbindet das Saarland und die südliche Pfalz mit dem wichtigen Bahndrehkreuz Mannheim. Aktuell unterscheidet sich die Reisezeit bei der Nutzung eines Intercity-Expresses (ICE) kaum von der Nutzung eines Regional-Expresses (RE): Gegenüber dem RE gewinnt der ICE trotz deutlich weniger Haltestellen nur 18 Minuten an Zeit. Dies ist vor allem durch die kurvenreiche Streckenführung zwischen Neustadt an der Weinstraße und Landstuhl bedingt, die lediglich Höchstgeschwindigkeiten von 80 bis 100 km/h erlaubt. Um die Reisezeit deutlich zu senken und damit den Schienenverkehr auf dieser Strecke als echte Alternative zum Straßenverkehr zu gestalten, sind nach Ansicht der Fragesteller weitere und weitergehende Maßnahmen zur Ertüchtigung erforderlich.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie haben sich die Fahrzeiten im Fernverkehr auf der Strecke Mannheim–Saarbrücken seit 1994 entwickelt (bitte jährlich aufschlüsseln)?
Welche baulichen Maßnahmen wurden seit 1994 zur Ertüchtigung und Beschleunigung der Fernverkehrsstrecke Mannheim–Saarbrücken durchgeführt, und welche finden aktuell noch statt?
a) Welche Kosten haben die abgeschlossenen Maßnahmen verursacht?
b) Welche Reisezeitverkürzungen im Fernverkehr waren die Folge dieser Maßnahmen?
c) Welche Kosten haben die noch laufenden Maßnahmen bisher verursacht?
d) Mit welchen Reisezeitverkürzungen ist nach Abschluss der laufenden Maßnahmen zu rechnen?
e) Wann sollen die laufenden Maßnahmen abgeschlossen sein?
Mit welchem volkswirtschaftlichen Nutzen wurde die Fernverkehrsstrecke Mannheim–Saarbrücken im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 bewertet (bitte nach Fernverkehr, Nahverkehr und Güterverkehr aufschlüsseln)?
Welche Maßnahmen sind zur weiteren Ertüchtigung oder Beschleunigung der Fernverkehrsstrecke Mannheim–Saarbrücken geplant?
a) Wie ist der Planungsstand dieser Maßnahmen?
b) Welche Kosten werden voraussichtlich für die Maßnahmen anfallen?
c) Mit welchem volkswirtschaftlichen Nutzen werden diese Maßnahmen bewertet?
d) Mit welcher Reisezeitverkürzung ist bei Umsetzung der Maßnahmen zu rechnen?
e) Wann sollen sie jeweils abgeschlossen sein?
Wenn ja, ist beabsichtigt, durch zusätzliches Personal Abhilfe zu schaffen?
Gab es bereits Untersuchungen für eine Neubaustrecke zwischen Mannheim und Saarbrücken, und wird diese Variante bei der Bedarfsplanüberprüfung (erneut) untersucht, und wenn nein, warum nicht, und wenn ja,
a) welche Kosten hätte ein solcher Neubau,
b) welcher volkswirtschaftliche Nutzen wäre mit einem solchen Neubau verbunden,
c) mit welcher Reisezeitverkürzung wäre bei einem Neubau des genannten Streckenabschnitts zu rechnen?
Welche Vorgaben macht die französische Bahngesellschaft SNCF (Société nationale des chemins de fer français) für das Angebot des gemeinsamen grenzübergreifenden Fernverkehrs auf deutscher Bahninfrastruktur (Reisezeit, Höchstgeschwindigkeit etc.)?
Beabsichtigt die Bundesregierung, die Strecke zwischen Frankfurt am Main und Paris über Saarbrücken zu ertüchtigen, um diese Strecke als Alternative für die von der französischen Bahngesellschaft SNCF aktuell präferierte Streckenführung über Strasbourg im grenzübergreifenden Fernverkehr zu ertüchtigen?
Gab es Gespräche zwischen der saarländischen Landesregierung und der Bundesregierung bezüglich einer Verbesserung des Schienenfernverkehrs zwischen Mannheim und Saarbrücken, und wenn ja, wann fanden diese jeweils mit welchen Beteiligten statt, und zu welchem Ergebnis kamen diese Gespräche?
Gab es Gespräche zwischen der rheinland-pfälzischen Landesregierung und der Bundesregierung bezüglich einer Verbesserung des Schienenfernverkehrs zwischen Mannheim und Saarbrücken, und wenn ja, wann fanden diese jeweils mit welchen Beteiligten statt, und zu welchem Ergebnis kamen diese Gespräche?