Entwicklung der Arbeitsunfälle in Deutschland
der Abgeordneten Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, Matthias W. Birkwald, Ates Gürpinar, Jan Korte, Pascal Meiser, Sören Pellmann, Heidi Reichinnek, Dr. Petra Sitte, Jessica Tatti, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Am 27. Juli 2021 kamen bei einer Explosion auf dem Chempark Leverkusen sieben Arbeiterinnen und Arbeiter ums Leben, 31 weitere wurden verletzt.
Unfälle bis hin zu schweren und tödlichen Unfällen sind weiterhin Teil des Arbeitslebens in Deutschland. Arbeitsunfälle sind Unfälle die Beschäftigte oder freiwillig Versicherte bei ihrer Arbeit, auf Dienstreisen oder auf dem Weg zur Arbeit erleiden. Der Begriff „Arbeitsunfall“ umfasst demnach innerbetriebliche Arbeitsunfälle, außerbetriebliche Arbeitsunfälle und Wegeunfälle. Für Arbeitsunfälle besteht für Versicherte ein Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen21
Wie viele meldepflichtige Arbeitsunfälle gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
Wie viele meldepflichtige Arbeitsunfälle je 1 000 Vollarbeiter gab es in den Jahren 2011 bis 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
Wie viele meldepflichtige Arbeitsunfälle je 1 Million geleisteter Arbeitsstunden gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
Wie viele Arbeitsunfälle gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 differenziert nach betrieblichen Arbeitsunfällen, außerbetrieblichen Arbeitsunfällen und Wegeunfällen?
Wie viele der in Frage 1 gemeldeten Arbeitsunfälle wurden anerkannt (bitte jeweils in Summe und prozentual darstellen)?
Wie viele tödliche Arbeitsunfälle gab es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren sowohl absolute Werte also auch im Verhältnis zu Versicherten- bzw. Erwerbstätigenzahlen in den einzelnen Bereichen angeben)?
Wie viele der in Frage 3 erfragten tödlichen Arbeitsunfälle wurden anerkannt (bitte jeweils in Summe und prozentual darstellen)?
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Wahrnehmung der Dokumentationspflicht der Arbeitgeber bei Beinaheunfällen insbesondere nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) vor, und wurde diese kontrolliert?
Wenn nein, bitte begründen, wenn ja, mit welchem Ergebnis, und bitte Daten für die letzten zehn Jahre ausweisen?
Wie hoch war jeweils das statistische Unfallrisiko (Quote der Arbeitsunfälle je 1 000 Beschäftigte in Vollzeit) in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
In wie vielen Fällen wurde nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 nach Arbeitsunfällen ein Durchgangsarzt eingeschaltet (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
In wie vielen Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 Arbeitsunfälle durch die Unfallversicherungsträger entschädigt (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung die Entschädigungsleistungen der Unfallversicherungsträger in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
Wie hoch war nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der neuen Unfallrenten in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
In wie vielen Fällen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung Rehabilitationsleistungen in den Jahren 2011 bis 2021 nach Arbeitsunfällen von den zuständigen Berufsgenossenschaften übernommen (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
In wie vielen Fällen wurde nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 Widerspruch gegen Entscheidungen des Unfallversicherungsträgers bezüglich der Anerkennung eines Arbeitsunfalles eingelegt, und in wie vielen Fällen war ein solcher erfolgreich (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
In wie vielen Fällen mussten nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 Sozialgerichte über Widersprüche gegen Entscheidungen des Unfallversicherungsträgers bezüglich der Anerkennung eines Arbeitsunfalles entscheiden, und in wie vielen Fällen wurde dabei im Sinne der Versicherten entschieden (bitte einzeln ausweisen sowie nach Branchen, Berufsgenossenschaften, Bundesländern und auch nach Geschlecht und Alter differenzieren)?
Wie hat sich die Anzahl der Beschäftigten bei den Berufsgenossenschaften in den Jahren 2011 bis 2021 nach Kenntnis der Bundesregierung entwickelt (bitte einzeln ausweisen sowie nach Berufsgenossenschaften differenzieren und auf die Zusammensetzung nach Alter, Geschlecht und Qualifikation eingehen)?
Wie hat sich die Anzahl der Beschäftigten beim Technischen Aufsichtsdienst nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 entwickelt (bitte einzeln ausweisen sowie nach Berufsgenossenschaften differenzieren und auf die Zusammensetzung nach Alter, Geschlecht und Qualifikation eingehen)?
Wie viele Beauftragte für Sicherheit bei der Arbeit gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung in den Jahren 2011 bis 2021 (bitte einzeln ausweisen und nach Fachkräften für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragten sowie nach Bereichen der Berufsgenossenschaft aufschlüsseln)?
Welche Faktoren begünstigen nach Kenntnis der Bundesregierung Häufigkeit und/oder Schwere von Arbeitsunfällen?
Welche Studien hierzu sind der Bundesregierung hierzu bekannt?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um Arbeitsunfälle einzudämmen und Arbeit sicherer und gesundheitsgerechter zu machen, und welche Rolle spielt der Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Reformplänen der Bunderegierung die Arbeitswelt betreffend?