Verbesserung der Bahninfrastruktur in Niedersachsen

Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden in Niedersachsen derzeit befahren?

Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind in Niedersachsen 2020, 2021 und 2022 stillgelegt worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln und einzelne Streckenabschnitte mit Kilometeranzahl angeben)?

Bei welchen der seit 1990 in Niedersachsen stillgelegten Bahnstrecken (bitte jeweils einzeln mit Länge nennen)

a) sind die Gleisanlagen noch vorhanden,

b) sind die Gleisbetten noch vorhanden,

c) erfolgte eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken nach § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) bzw. liegt ein entsprechender Antrag vor (bitte ggf. getrennt angeben)?

Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind in Niedersachsen 2020, 2021 und 2022 zum Netz hinzugekommen (bitte einzelne Streckenabschnitte mit Kilometeranzahl angeben)?

Wie viele Bahnstationen existieren in Niedersachsen insgesamt (bitte nach Kategorien bzw. Preisklassen aufschlüsseln)?

a) An wie vielen davon ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein kostenfreier Zugang zu öffentlichen Toiletten möglich?

b) An wie vielen davon sind nach Kenntnis der Bundesregierung Bahnhofgaststätten in Betrieb?

c) Wie viele davon sind vollständig barrierefrei?

d) An wie vielen davon sind direkte Umstiege zu Bus oder Tram möglich?

e) Wie viele davon verfügen über Fahrradabstellanlagen (bitte einzeln nach überdacht und nichtüberdacht aufschlüsseln)?

f) Wie viele davon verfügen über Fahrradverleihangebote?

Wurden seit 2020 Bahnstationen in Niedersachsen stillgelegt (bitte ggf. einzeln mit Datum der Stilllegung nennen)?

Wie hat sich der Anteil der barrierefreien Bahnstationen in Niedersachsen seit 2013 verändert (bitte für jedes Jahr mit beliebigem Stichtag angeben: Gesamtzahl; Anzahl, die alle verfügbaren Kriterien der „Weitreichenden Barrierefreiheit“ erfüllt; sowie Anzahl, die den Anforderungen der EU-Verordnung „TSI PRM“ genügt)?

Welche Investitionsmittel des Bundes wurden in den letzten fünf Jahren für barrierefreie Bahnstationen in Niedersachsen bereitgestellt, und wie viel davon wurde investiert (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Wie viele Kilometer Schiene wurden 2020, 2021 und 2022 in Niedersachsen elektrifiziert (bitte einzelne Streckenabschnitte mit Länge angeben)?

Wie viele Kilometer Bundesschienenwege sind seit 2012 hinsichtlich der Zahl der Gleise erweitert worden bzw. diesbezüglich in Bau (bitte Abschnitte mit Länge einzeln angeben)?

Wie ist der Stand der Umsetzung der folgenden Projekte aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramm (vgl. Bundestagsdrucksache 19/29121; bitte ggf. angeben, welche Kosten bisher wofür und aus welchem Titel im Kapitel 12 06 entstanden sind):

a) Braunschweig, Stadtbahnnetz,

b) Hannover, Stadtbahn D-Strecke, D-Süd, Hbf./ZOB – Bf. Bismarckstraße,

c) Braunlage (Anschluss an das Streckennetz der Harzer Schmalspurbahn),

d) Braunschweig – Harvesse (SPNV-Reaktivierung),

e) Braunschweig Hbf. – Gifhorn Stadt (Kapazitätserhöhung),

f) Braunschweig, Verkehrsstation Braunschweig West (Anpassung Infrastruktur DB Netz AG),

g) Braunschweig Hbf. – Braunschweig-Gliesmarode (Ausbau),

h) Bremen/Niedersachsen (Nahverkehrskonzept – Kapazitätsausweitung – 2. Ausbaustufe),

i) Buchholz/Nhd. – Maschen – Harburg (SPNV-Reaktivierung),

j) Helmstedt – Schöningen (SPNV-Reaktivierung),

k) Kreiensen (NI) – Langeland (NW) (Nahverkehrskonzept – Kapazitätsausweitung – 2. Ausbaustufe),

l) Neuenhaus – Coevorden (NL) (SPNV-Reaktivierung),

m) Goslar – Salzgitter-Bad – Braunschweig (Ringelheimer Kurve Nordharzkonzept) (SPNV-Neubau),

n) Salzgitter-Lebenstedt – Salzgitter-Fredenberg (SPNV-Reaktivierung),

o) Wolfenbüttel-Wendessen – Wittmar (SPNV-Reaktivierung),

p) Wolfsburg Hbf. – Fallersleben (Ausbau, 2. SPNV-Gleis),

q) Braunschweig – Salzgitter-Lebenstedt (Elektrifizierung),

r) Braunschweig – Bad Harzburg (Elektrifizierung),

s) Wolfenbüttel – Schöppenstedt (Elektrifizierung),

t) Braunschweig – Wieren (Elektrifizierung),

u) Kreiensen – Goslar (Elektrifizierung),

v) Hildesheim – Goslar – Bad Harzburg (Elektrifizierung),

w) Salzgitter-Drütte – Herzberg (Elektrifizierung),

x) Bf. Baddecknstedt, Schladen, Börßum (Erhöhung der Streckenkapazitäten),

y) Bf. Aschendorf, Bohmte, Emmerthal, Immensen-Arpke, Lathen, Melle, Munster, Osnabrück, Rinteln, Salzbergen, Westerhausen, Westerstede-Ocholt (Ausbau von SPNV-Stationen)?

Welche Reaktivierungen von Strecken und Bahnstationen sowie welche Elektrifizierungen sind über die in der Frage 11 genannten hinaus nach Kenntnis der Bundesregierung geplant, und wie ist jeweils der Stand?

Welche Bahnstationen in Niedersachsen sollen in den nächsten fünf Jahren neu bzw. wieder an den Fernverkehr angeschlossen werden?

Wie ist der Baufortschritt bei der Weddeler Schleife, und gab es seit dem Beschluss zum Ausbau Steigerungen bei den geplanten Kosten?

Ist nach Kenntnis der Bundesregierung die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Regionalverbands zur Bahnstrecke von Salzgitter-Lebenstedt über Salzgitter-Fredenberg bis zum Bosch-Werk mit dem dort geplanten Wasserstoffcampus schon abgeschlossen, und wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Weshalb ist die Planung des neuen Bahnhalts in Wendessen so aufwendig, dass erst 2027 mit einer Inbetriebnahme zu rechnen ist, und prüft die Deutsche Bahn nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell eine Beschleunigung des Baus (vgl. https://regionalheute.de/wolfenbuettel/bahnhalt-wendessen-stadt-fordert-beschleunigung-der-umsetzung-wolfenbuettel-1646819062/)?

Welche Haushaltsmittel des Bundes sind bisher im Rahmen von Haushaltsplanungen sowie in der mittelfristigen Finanzplanung für die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken in Niedersachsen vorgesehen?

Welche Gespräche hat es seit 2020 zwischen der Bundesregierung und der niedersächsischen Staatsregierung hinsichtlich der Reaktivierung von Bahnstrecken gegeben, und welche Vereinbarungen wurden bei diesen Unterredungen getroffen (bitte einzeln unter Angabe von Datum, Inhalten, Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern und Ergebnissen auflisten)?

Werden mit dem im Juli 2022 beschlossenen neuen Bewertungsverfahren für Projekte nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-schienenpersonenverkehr/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg.html) auch Projekte bewertet, deren Planung schon vor Juli 2022 begonnen hat, oder sogar solche erneut, die kürzlich nach dem alten Verfahren mit negativem Ergebnis abgeschlossen wurden (bitte ggf. Fälle einzeln auflisten)?

Welche Bundesmittel für Verkehrsinvestitionen sind 2020, 2021 und 2022 nach Niedersachsen geflossen (bitte getrennt nach Schiene, Straße und Wasserstraße und nach Jahren aufgeschlüsselt angeben)?

Wie viele Kilometer Autobahn existieren in Niedersachsen?

Wie viele Kilometer Autobahn sind in den nächsten zehn Jahren in Niedersachsen zusätzlich geplant?

Wie viele Kilometer Autobahn sind seit 2020 in Niedersachsen stillgelegt oder herabgestuft worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?

Wie viele Kilometer Autobahn sind in Niedersachsen seit 2020 neu zum Autobahnnetz hinzugekommen bzw. heraufgestuft worden (bitte nach Jahren aufgeschlüsselt auflisten)?

Wie viele Kilometer Autobahn sind seit 2012 hinsichtlich der Zahl der Spuren erweitert worden bzw. diesbezüglich in Bau (bitte Abschnitte mit Länge einzeln angeben)?