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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Tag der Deutschen Einheit Erfurt

(insgesamt 6 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium des Innern und für Heimat

Datum

03.11.2022

Aktualisiert

17.11.2022

Deutscher BundestagDrucksache 20/416724.10.2022

Tag der Deutschen Einheit Erfurt

des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Unter dem Motto „Zusammen wachsen“ lud die Thüringer Landeshauptstadt zum „Tag der Deutschen Einheit“ ein, am 3. Oktober 2022 in das Theater Erfurt, wo der offizielle Festakt und die Einheitsfeier stattfanden (https://www.tag-der-deutschen-einheit.de).

Geladen waren u. a. Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Olaf Scholz, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Ministerpräsident Bodo Ramelow. Rund 200 Spitzenpolitiker seien zum zentralen Festakt am Tag der Deutschen Einheit nach Erfurt gekommen (https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/fest-einheit-fotos-scholz-steinmeier-100.html).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Welche Mitglieder der Bundesregierung haben im Rahmen der Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Deutschen Einheit teilgenommen (bitte einzeln auflisten)?

2

Wie haben die Mitglieder der Bundesregierung jeweils den Weg von und nach Erfurt absolviert (bitte einzeln und nach Verkehrsmittel sowie Wegstrecke auflisten)?

3

Haben Mitglieder der Bundesregierung Fahrgemeinschaften gegründet, und wenn ja, wer hat eine solche Fahrgemeinschaft gegründet, und wenn nein, wieso nicht?

4

Welche Mitglieder wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von Familienmitgliedern begleitet, wie die Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht, deren Sohn sie, wie während der Übertragung zu sehen war (beispielsweise hier: https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/fest-einheit-fotos-scholz-steinmeier-100.html), begleitete (bitte einzeln und nach Familienmitglied auflisten)?

5

Welche Gründe gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung dafür, dass Familienmitglieder von Mitgliedern der Bundesregierung an offiziellen Festakten teilnehmen?

6

Auf welche Summe belaufen sich die Kosten, die für die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Erfurt hinsichtlich Fahrt-, Personal- und Sicherheitskosten in Verbindung mit der Teilnahme der Mitglieder der Bundesregierung anfielen?

Berlin, den 20. Oktober 2022

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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