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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten - Stand 31. Dezember 2022

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium der Finanzen

Datum

08.06.2023

Aktualisiert

19.02.2024

Deutscher BundestagDrucksache 20/642619.04.2023

Von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegebene Studien und Gutachten – Stand: 31. Dezember 2022

des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Mit der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/24979 wurde eine Vielzahl an Details zu den von der Bundesregierung in dem Zeitraum vom 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2020 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten erfragt. Mit dieser Kleinen Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen nun um die aktuellen Daten ergänzt werden.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Wie hat sich die Anzahl der von den obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneter Behörden insgesamt in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 entwickelt, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

2

Wie haben sich die Ausgaben der obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneter Behörden für Studien und Gutachten seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 insgesamt verändert, und wie verteilen sich diese auf die jeweiligen Behörden (bitte nach Jahresscheiben auflisten)?

3

Welche Studien und Gutachten wurden seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 durch jeweils welche obersten Bundesbehörden und denen nachgeordneten Behörden in Auftrag gegeben (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)?

4

An welche Mittelempfänger wurden seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 Aufträge für die Erstellung von Gutachten und Studien vergeben (bitte nach Jahresscheiben, Mittelempfänger und Höhe der ausgereichten Mittel auflisten)?

5

Welche von den seit dem 1. Januar 2001 bis zum 31. Dezember 2022 in Auftrag gegebenen Studien und Gutachten wurden veröffentlicht, und welche nicht (bitte einzeln und nach Jahresscheiben auflisten)?

Welche Gründe gibt es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien allgemein, und welche Gründe gab es für die Nichtveröffentlichung von Gutachten und Studien im Einzelnen (bitte einzeln auflisten)?

Berlin, den 14. April 2023

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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