Langsame Flugzieldarstellung

Seit wann wird die „Langsame Flugzieldarstellung“ als Dienstleistung für die Bundeswehr erbracht (bitte die Dienstleister namentlich mit Angabe der Dauer der Dienstleitung nennen)?

Welche Flugzeuge wurden im Zeitverlauf seit Beginn der Dienstleistung dafür eingesetzt (bitte von jedem Luftfahrzeug Eigentümer, Typ und Baujahr sowie In- und Außerdienststellung aufführen)?

Wie hoch ist die derzeitige Restlebensdauer der in Frage 2 aufgeführten Flugzeuge (bitte für jedes Luftfahrzeug die aktuelle verbleibende Zellen- und Triebwerkszeit aufführen)?

Wie lange ist eine Folgebeauftragung für die „Langsame Flugzieldarstellung“ in der wettbewerblichen Vergabe geplant?

Ist für die gegenwärtig genutzte Flotte eine Lebensdauerverlängerung erforderlich, was würde das kosten, und wer würde die Kosten dafür tragen?

Wie viele Flugstunden wurden seit Beginn der Dienstleistung je Luftfahrzeug geflogen, und wie hoch ist der Bedarf für die kommenden Jahre (bitte einzeln auflisten)?

Wer war im Zeitverlauf seit Beginn der Dienstleistung Eigentümer der eingesetzten Flugzeuge (bitte jede Änderung für jedes Flugzeug einzeln aufzeigen)?

Wer war im Zeitverlauf seit Beginn der Dienstleistung Auftragnehmer der Bundeswehr (bitte jede Änderung aufzeigen)?

Zu welchen Zeitpunkten erfolgten zur Verlängerung der Dienstleistung Veröffentlichungen von Ausschreibungen, und wie war das jeweilige Ergebnis des Verfahrens?

Zu welchen Zeitpunkten und unter welchen Bedingungen (mit bzw. ohne Wettbewerb) erfolgte eine Neuvergabe oder eine Verlängerung des Auftrags (bitte Vertragslaufzeit mit aufführen)?

Zu welchen Zeitpunkten und mit welchem Ergebnis wurden Nachprüfanträge von Bietern gestellt?

Zu welchen Zeitpunkten und mit welchem Ergebnis hat die Vergabekammer Entscheidungen zu dem Programm gefällt?

Wurde der Bund gegenüber Bietern schadenersatzpflichtig, und wenn ja, in welcher Höhe?

Welches Vertragsverhältnis bestand im Zeitverlauf zwischen der Bundeswehr und dem Eigentümer der Flugzeuge?

Welches Vertragsverhältnis bestand im Zeitverlauf zwischen dem Auftragnehmer der Bundeswehr und dem Eigentümer der Flugzeuge?

Welches Vertragsverhältnis bestand im Zeitverlauf zwischen der Bundeswehr und ihrem Auftragnehmer, und welche Rahmenbedingungen wurden dem Auftragnehmer in Bezug auf die zu nutzenden Luftfahrzeuge vorgegeben?

Fanden im Zeitverlauf direkte Zahlungen durch den Auftraggeber an den Eigentümer der Luftfahrzeuge statt?

Fand ein Eigentümerwechsel von Flugzeugen während eines laufenden Vergabeverfahrens statt, und

a) wenn ja, wurde die Zustimmung des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vor einem Eigentumsübergang der Flugzeuge eingeholt, und wenn ja, warum hat das BAAINBw dem Eigentumsübergang zugestimmt,

b) wenn ja, hätte der neue Eigentümer der Flugzeuge, wenn er gleichzeitig als Bieter für den Dienstleistungsauftrag auftreten würde, einen Wettbewerbsvorteil im laufenden Vergabeverfahren,

c) wenn ja, wurde der neue Eigentümer der Flugzeuge als Bieter für die Dienstleistung ausgeschlossen,

d) wenn ja, hat der Bund Kenntnis über den Verkaufspreis der Flugzeuge, und wenn ja, wie hoch waren die jeweiligen Verkaufspreise,

e) wenn ja, in welcher Höhe hat der Bund Rückerstattungen für von ihm getätigte Investitionen in die Flugzeuge geltend gemacht und erhalten,

f) wenn ja, wurden Ausrüstungsgegenstände, die sich im Eigentum des Bundes befinden, vor Verkauf an den Auftraggeber zurückgegeben,

g) wenn ja, wurden Ausrüstungsgegenstände, die nach den US-amerikanischen Regularien ITAR (International Traffic in Arms Regulations) eingestuft sind und deren Endverbleib genehmigungspflichtig ist, vor Verkauf an den Auftraggeber zurückgegeben, bzw. wurde der geänderte Endverbleib entsprechend von US-amerikanischer Seite genehmigt,

h) wenn ja, hat der Eigentümerwechsel bei den Flugzeugen Einfluss auf die luftrechtliche Zulassung?

Nach welchen luftrechtlichen Regularien wird die aktuelle Flotte durch den aktuellen Betreiber für welchen Verwendungszweck betrieben?

Welche luftrechtlichen Zertifikate sind vom Betreiber gefordert und liegen vor?

Welche Maßnahmen sind zur Erhöhung der Sicherheit nach den Flugunfällen geschaffen worden, und wurden die Empfehlungen der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung umgesetzt (Quelle: www.bfu-web.de/DE/Publikationen/Untersuchungsberichte/2012/Bericht_12_3X146_PC9_Warbelow.pdf)?

Ist ein „Air Operator Certificate“ Bestandteil des Vertrags bzw. der Leistungsbeschreibung?

Verfügt der aktuelle Auftragnehmer über ein „Air Operator Certificate“?

Welche Aufgabe und welche Zuständigkeiten hat das Luftfahrt-Bundesamt im Programm „Langsame Flugzieldarstellung“?

Welche Aufgabe und welche Zuständigkeiten hat das Luftfahrtamt der Bundeswehr im Programm „Langsame Flugzieldarstellung“?

Welche Aufgabe und welche Zuständigkeiten hat der Koordinator Flugzieldarstellung im Programm „Langsame Flugzieldarstellung“?

Wie hoch waren bisher die Gesamtkosten für die „Langsame Flugzieldarstellung“ (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Wie hoch waren bisher die Kosten für den Basisvertrag des Dienstleisters (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Wie hoch waren bisher die darüber hinaus angefallenen Kosten für die „Langsame Flugzieldarstellung“ wie z. B. für Treibstoff, Ersatzteile, Wartung bzw. Überholung, Instandsetzung, Fähigkeitserhalt und Fähigkeitserweiterung (bitte in Jahresscheiben und nach Art der Kosten aufschlüsseln)?

Hat der Bund Kenntnis darüber, wie viel Geld der Eigentümer selbst in den Erhalt und die Weiterentwicklung der Flugzeuge investiert hat (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)?

Hat sich der Bund an Wiederbeschaffungskosten von einem Flugzeug oder mehreren Flugzeugen beteiligt (wenn ja, in welcher Höhe), und haben diese Flugzeuge das Forderungsspektrum der „Langsamen Flugzieldarstellung“ erfüllt (Flugleistungen und Missionsanforderungen)?

Musste der Auftraggeber im Zeitverlauf Minderleistungen bezogen auf vertraglich vereinbarte Leistungen hinnehmen, und wenn ja, wofür, und weshalb?

An wie vielen Tagen im Jahr sind Flüge infolge des Wetters ausgefallen?

Verfügt die aktuelle Flotte über Enteisungsanlagen bzw. eine Einschränkung zur Nutzung bei erwarteter und tatsächlicher Vereisungslage im Fluggebiet?

Wurde eine ganzheitliche Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für die gewählte Vertragskonstellation und die zur Verfügung stehende Flugzeugflotte durchgeführt?

Hat der Bundesrechnungshof das Programm „Langsame Flugzieldarstellung“ jemals geprüft, und wenn ja, wann, und mit welchem Ergebnis?