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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Neubau des Helmholtz Instituts One Health (HIOH)

(insgesamt 10 Einzelfragen)

Fraktion

DIE LINKE

Ressort

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Datum

31.05.2023

Aktualisiert

13.06.2023

Deutscher BundestagDrucksache 20/688217.05.2023

Neubau des Helmholtz Instituts One Health

der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Dr. Gesine Lötzsch, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Anke Domscheit-Berg, Dr. André Hahn, Susanne Hennig-Wellsow, Ina Latendorf, Ralph Lenkert, Cornelia Möhring, Petra Pau, Victor Perli, Sören Pellmann, Martina Renner, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.

Vorbemerkung

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Dr. Gesine Lötzsch, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, Clara Bünger, Anke Domscheit-Berg, Dr. André Hahn, Susanne Hennig-Wellsow, Ina Latendorf, Ralph Lenkert, Cornelia Möhring, Petra Pau, Victor Perli, Sören Pellmann, Martina Renner, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE. Neubau des Helmholtz Instituts One Health

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen10

1

Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Stand des Neubaus des Helmholtz Instituts One Health (HIOH) in Greifswald?

2

Falls sich der Baubeginn verzögert hat oder seine Verzögerung zu erwarten ist, welche Gründe dafür sind der Bundesregierung bekannt?

3

Haben sich die zu erwartenden Baukosten nach Kenntnis der Bundesregierung im Vergleich zur ursprünglichen Planung erhöht, und wenn ja, in welchem Umfang?

4

Stehen nach Kenntnis der Bundesregierung Mittel zur Deckung der gestiegenen Baukosten zur Verfügung, oder bemüht sich die Bundesregierung um die Einstellung bzw. Beschaffung zusätzlicher Mittel, und wenn ja, aus welchen Haushaltstiteln?

5

Steht die Bundesregierung in internen Beratungen oder Verhandlungen mit Dritten, um die auskömmliche Finanzierung des Neubaus sicherzustellen, und wenn ja, mit welchen Dritten?

6

Soll nach Kenntnis oder Willen der Bundesregierung der Forschungsneubau im Vergleich zur ursprünglichen Planung verkleinert werden?

7

Wann, und in welcher Höhe wurden Bundesmittel für den Neubau beschlossen bzw. bewilligt?

8

Wie viele dieser Mittel sind seither verausgabt worden, und wie viele stehen noch zur Verfügung?

9

Welche Mittel aus anderen Quellen stehen nach Kenntnis der Bundesregierung für den Neubau zur Verfügung bzw. sind verpflichtend zugesagt?

10

Haben die Projektträger, die Helmholtz Gemeinschaft, die Universität Greifswald oder andere die Bundesregierung auf mögliche Schwierigkeiten bei der Realisierung oder Finanzierung des Neubaus aufmerksam gemacht, und hat die Bundesregierung auf diese Meldungen gegebenenfalls reagiert, und wenn ja, welche der Beteiligten, und wie hat die Bundesregierung reagiert?

Berlin, den 17. Mai 2023

Amira Mohamed Ali, Dr. Dietmar Bartsch und Fraktion

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