Entwicklung, Zustand und Situation der Bahninfrastruktur in Thüringen
der Abgeordneten Ralph Lenkert, Dr. Gesine Lötzsch, Klaus Ernst, Christian Görke, Susanne Hennig-Wellsow, Ina Latendorf, Caren Lay, Ralph Lenkert, Christian Leye, Thomas Lutze, Pascal Meiser, Victor Perli, Martina Renner, Bernd Riexinger, Alexander Ulrich, Dr. Sahra Wagenknecht, Janine Wissler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Kleine Anfrage
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen34
Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke werden in Thüringen heute noch befahren?
a) Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind in Thüringen seit 1990 stillgelegt worden (bitte nach Jahren aufschlüsseln und einzelne Streckenabschnitte mit Kilometeranzahl angeben)?
b) Welche Streckenabschnitte davon sind nach § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) vom Eisenbahnbetriebszweck freigestellt worden?
c) Auf wie vielen Streckenkilometern in Thüringen wurde der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) seit 1990 nach Kenntnis der Bundesregierung reduziert (bitte je Streckenabschnitt nach Einstellung des SPNV oder Reduzierung des SPNV mit Angabe des Zeitpunktes der Veränderung differenzieren)?
d) Auf wie vielen Streckenkilometern in Thüringen wurde der Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) seit 1990 nach Kenntnis der Bundesregierung reduziert (bitte je Streckenabschnitt nach Einstellung des SPFV oder Reduzierung des SPFV mit Angabe des Zeitpunktes der Veränderung differenzieren)?
Wie viele Streckenkilometer Bahnstrecke sind in Thüringen 2020, 2021 und 2022 zum Netz hinzugekommen (bitte einzelne Streckenabschnitte mit Kilometeranzahl angeben)?
a) Wie viele davon wurden neu gebaut?
b) Wie viele davon wurden reaktiviert?
c) Auf wie vielen Streckenkilometern in Thüringen wurde der SPNV seit 1990 nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeweitet (bitte je Streckenabschnitt nach neuen Angeboten und/oder Ausweitung des SPNV mit Angabe des Zeitpunktes der Veränderung differenzieren)?
d) Auf wie vielen Streckenkilometern in Thüringen wurde der SPFV seit 1990 nach Kenntnis der Bundesregierung ausgeweitet (bitte je Streckenabschnitt nach neuen Angeboten und/oder Ausweitung des SPFV mit Angabe des Zeitpunktes der Veränderung differenzieren)?
Wie viele Bahnstationen existieren in Thüringen insgesamt (bitte nach Kategorien aufschlüsseln)?
a) An wie vielen davon ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein kostenfreier Zugang zu öffentlichen Toiletten möglich?
b) An wie vielen davon sind nach Kenntnis der Bundesregierung Bahnhofgaststätten in Betrieb?
c) An wie vielen davon gibt es einen Fahrkartenverkauf durch Automaten bzw. Personal?
d) Wie viele davon sind vollständig barrierefrei?
e) An wie vielen davon sind direkte Umstiege zu Bus oder Tram möglich?
f) Wie viele davon verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über Fahrradabstellanlagen (bitte einzeln nach überdacht und nicht überdacht aufschlüsseln)?
g) Wie viele davon verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über Fahrradverleihangebote?
Wurden seit 1990 Bahnstationen in Thüringen stillgelegt (bitte ggf. einzeln mit Datum der Stilllegung nennen)?
Wie viele Bahnstationen in Thüringen hatten Anschluss an den Bahn-Fernverkehr (bitte jede Bahnstation mit Fernverkehr für die Jahre 1990, 2000, 2010 und 2020 mit den jeweiligen täglichen Zugpaaren im Fernverkehr angeben)?
Wie hat sich der Anteil der barrierefreien Bahnstationen in Thüringen seit 2013 verändert (bitte für jedes Jahr mit beliebigem Stichtag angeben: Gesamtzahl; Anzahl, die alle verfügbaren Kriterien der „Weitreichenden Barrierefreiheit“ erfüllt; sowie Anzahl, die den Anforderungen der EU-Verordnung „TSI PRM“ genügt)?
Welche Investitionsmittel des Bundes wurden in den letzten fünf Jahren für barrierefreie Bahnstationen in Thüringen bereitgestellt, und wie viel davon wurde investiert (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie viele Kilometer Schiene waren 1990 in Thüringen elektrifiziert? Wie viele Streckenkilometer wurden bis 2000, 2010 und 2020 in Thüringen elektrifiziert (bitte einzelne Streckenabschnitte mit Länge angeben)?
Wie viele Kilometer Bundesschienenwege sind seit 2018 in Thüringen hinsichtlich der Zahl der Gleise erweitert worden bzw. diesbezüglich in Bau (bitte Abschnitte mit Länge einzeln angeben)?
Welche Projekte sind nach Kenntnis der Bundesregierung für Thüringen geplant, bei denen Mittel nach Gemeindefinanzierungsgesetz genutzt werden sollen (bitte Projekte, Planungsstand und geplante Umsetzung angeben)?
Welche Reaktivierungen von Strecken und Bahnstationen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen geplant, und wie ist jeweils der Stand?
Welche Elektrifizierungen sind in Thüringen geplant, und wie ist jeweils der Stand?
Welche Schienenprojekte in Thüringen sind im aktuellen Bundesverkehrswegeplan und in den nachfolgenden Anpassungen enthalten, und wie ist der aktuelle jeweilige Planungsstand?
Wie viele GVFG-Haushaltsmittel (GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) sind ggf. bisher für die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken in Thüringen beantragt und ausgegeben worden?
Welche Gespräche hat es ggf. seit 2020 zwischen der Bundesregierung und den dem Bund nachgeordneten Behörden und der thüringischen Landesregierung hinsichtlich der Reaktivierung von Bahnstrecken gegeben, und welche Vereinbarungen wurden bei diesen Unterredungen getroffen (bitte einzeln unter Angabe von Datum, Inhalten, Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern und Ergebnissen auflisten)?
Welche Bahnstationen in Thüringen sollen in den nächsten fünf Jahren neu bzw. wieder an den Fernverkehr angeschlossen werden? Bei welchen Bahnstationen soll das Angebot an Fernverkehr ausgebaut werden (bitte die täglichen Zugpaare angeben)
Welche Bundesmittel für Verkehrsinvestitionen sind in den Jahren 2020, 2021 und 2022 nach Thüringen geflossen (bitte getrennt nach Schienen, Straßen und Wasserstraßen und nach Jahren aufgeschlüsselt angeben)?
In welchem Umfang musste der Freistaat Thüringen nach Kenntnis der Bundesregierung nach der Inbetriebnahme des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Nr. 8 (VDE 8) Regionalverkehr bestellen, um die vormaligen Fernverkehrshalte an das verbleibende Fernverkehrsnetz anzubinden?
Hat der Freistaat Thüringen für diese Verkehre zusätzliche Regionalisierungsmittel erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe?
Mit welchen konkreten Mitteln will die Bundesregierung das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel, mehr Oberzentren an den Fernverkehr anzubinden, erreichen?