Initiative „Vielfalt an deutschen Hochschulen“
der Abgeordneten Dr. Michael Kaufmann, Nicole Höchst, Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Barbara Benkstein, Martin Reichardt, Norbert Kleinwächter, Matthias Moosdorf und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Laut Pressemitteilung vom 23. Mai 2023 fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Rahmen einer Initiative der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) „Vielfalt an deutschen Hochschulen“ Diversitätsprojekte an 33 Hochschulen mit einer Fördersumme je Projekt von 25 000 bzw. 50 000 Euro (www.hrk.de/themen/hochschulsystem/diversitaet/initiative-vielfalt-an-deutschen-hochschulen/).
Die Auswahl der Projekte erfolgte laut dieser Pressemitteilung in einem unabhängigen Begutachtungsprozess.
„Diversität“ oder „Vielfalt“ sind aus Sicht der Fragesteller in diesem Zusammenhang interpretationsbedürftige Begriffe, wobei aus den Verlautbarungen des BMBF und der HRK nicht klar hervorgeht, welche Interpretation und Ausgestaltung dieser Begriffe der genannten Initiative zugrunde liegt.
Darüber hinaus ist nicht unmittelbar ersichtlich, nach welchen Kriterien die geförderten Projekte ausgewählt wurden und welche Kriterien für einen Ausschluss von der Förderung angelegt wurden. Weiter stellt sich den Fragestellern die Frage nach der Evaluation der Wirksamkeit der geförderten Projekte.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche Projekte werden konkret in welcher Höhe gefördert (bitte Projektträger, weitere Beteiligte, Stakeholder, Projekttitel, Projektinhalt und Projektziel, Fördersumme und Förderdauer angeben)?
Welche Projekte wurden zur Förderung vorgeschlagen, im Auswahlprozess für die Förderung jedoch nicht berücksichtigt (bitte Projektträger, weitere Beteiligte, Stakeholder, Projekttitel, Projektinhalt und Projektziel, angefragte Fördersumme und Förderdauer angeben)?
Welche Gremien waren an dem unabhängigen Begutachtungsprozess (laut Pressemitteilung der HRK vom 23. Mai 2023) beteiligt, und wie waren diese Gremien zusammengesetzt?
Welche Kriterien wurden in diesem Begutachtungsprozess insgesamt an die vorgeschlagenen Projekte angelegt, und welche dieser Kriterien waren für die Förderung ausschlaggebend (bitte ggf. Gewichtung benennen)?
Ist von Seiten des BMBF eine Evaluation zur Umsetzung der Projektinhalte und Erreichung der Projektziele vorgesehen, und wenn ja, welche?
Welche weiteren Programme zur Förderung von „Vielfalt“ oder „Diversität“ im Bereich von Hochschulen und Forschung werden durch das BMBF ggf. direkt oder indirekt gefördert?
Welche weiteren Programme zur expliziten Förderung von Frauen im Bereich von Hochschulen und Forschung werden durch das BMBF ggf. direkt oder indirekt gefördert?
Welche weiteren Programme zur expliziten Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund im Bereich von Hochschulen und Forschung werden durch das BMBF ggf. direkt oder indirekt gefördert?
Welche weiteren Programme zur Förderung von mutmaßlich unterrepräsentierten Personengruppen im Bereich von Hochschulen und Forschung werden durch das BMBF ggf. direkt oder indirekt gefördert?