Verstärkung der Kulturförderung und Förderprogramm Industriekultur im Rahmen des Strukturwandels in den Kohleregionen
der Abgeordneten Christian Görke, Jan Korte, Dr. Gesine Lötzsch, Susanne Hennig-Wellsow, Caren Lay, Ralph Lenkert, Pascal Meiser, Victor Perli, Bernd Riexinger, Dr. Petra Sitte, Janine Wissler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Der Bund stellt für den Kohleausstieg und den damit einhergehenden Strukturwandel bis zum Jahr 2038 den betroffenen Kohlerevieren rund 40 Mrd. Euro zur Verfügung. Einen Teilbereich machen die zwei Maßnahmen „Verstärkung der Kulturförderung“ sowie „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ unter Federführung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Claudia Roth aus.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Welches Gesamtbudget steht für die Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“ bis zum Jahr 2038 zur Verfügung, und wie wird der Betrag auf die einzelnen betroffenen Bundesländer aufgeteilt (bitte tabellarisch darstellen)?
Welche Projekte wurden bisher über die Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“ bestätigt (bitte tabellarisch nach Bundesland, Projektakteuren, Projektnamen, geplanten Gesamtkosten, bewilligten Fördermitteln, abgerufenen Fördermitteln und Projektumsetzungsstand anordnen)?
Welche Verbundprojekte wurden bisher über die Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“ bestätigt (bitte tabellarisch nach Bundesland, Projektakteuren, Projektnamen, geplanten Gesamtkosten, bewilligten Fördermitteln, abgerufenen Fördermitteln und Projektumsetzungsstand anordnen)?
Wie viele Projektideen wurden insgesamt über die Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“ eingereicht (bitte tabellarisch nach Bundesland anordnen)?
Wie lauten die Kriterien seitens der BKM zur Auswahl der Förderprojekte in der Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“?
Werden die Landesregierungen bei der Auswahl der Projektförderungen in der Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“ einbezogen, und wenn ja, wie gestaltet sich die Einbeziehung konkret?
Welche beratenden oder anderweitig mitbestimmenden Begleitgremien gibt es zur Behandlung der Projektanträge in der Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“, und mit welchen Akteuren sind diese Gremien zusammengesetzt (bitte die Zusammensetzung tabellarisch darstellen)?
Wie ist die Auszahlung der Gelder in der Maßnahme „Verstärkung der Kulturförderung“ bis zum Jahr 2038 geregelt (z. B. Auszahlung in Jahresscheiben oder in Förderperioden)?
Welches Gesamtbudget steht für die Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ bis zum Jahr 2038 zur Verfügung, und wie wird der Betrag auf die einzelnen betroffenen Bundesländer aufgeteilt (bitte tabellarisch darstellen)?
Welche Projekte wurden bisher über die Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ bestätigt (bitte tabellarisch nach Bundesland, Projektakteuren, Projektnamen, geplanten Gesamtkosten, bewilligten Fördermitteln, abgerufenen Fördermitteln und Projektumsetzungsstand anordnen)?
Welche Verbundprojekte wurden bisher über die Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ bestätigt (bitte tabellarisch nach Bundesland, Projektakteuren, Projektnamen, geplanten Gesamtkosten, bewilligten Fördermitteln, abgerufenen Fördermitteln und Projektumsetzungsstand anordnen)?
Wie viele Projektideen wurden insgesamt über die Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ eingereicht (bitte tabellarisch nach Bundesland anordnen)?
Wie lauten die Kriterien seitens der BKM zur Auswahl der Förderprojekte in der Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“?
Werden die Landesregierungen bei der Auswahl der Projektförderungen in der Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ einbezogen, und wenn ja, wie gestaltet sich die Einbeziehung konkret?
Welche beratenden oder anderweitig mitbestimmenden Begleitgremien gibt es zur Behandlung der Projektanträge in der Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“, und mit welchen Akteuren sind diese Gremien zusammengesetzt (bitte die Zusammensetzung tabellarisch darstellen)?
Wie ist die Auszahlung der Gelder in der Maßnahme „Auflage eines Förderprogramms Industriekultur“ bis zum Jahr 2038 geregelt (z. B. Auszahlung in Jahresscheiben oder in Förderperioden etc.)?