Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gegenüber unbemannten Systemen im Luftraum

Plant das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) eine Drohnen(einsatz)strategie als Grundlage für die Planung und Umsetzung von Personalauswahl, Ausbildung, Beschaffung von Material, Schaffung infrastruktureller Voraussetzungen und zum Einsatz der Drohnen im Frieden, in der Krise und im Krieg?

a) Wenn ja, wann wird diese erscheinen, und welche Aspekte sollen mit dieser Strategie erfasst werden?

b) Wenn nein, warum erfolgt dies trotz der geschilderten Rahmenbedingungen nicht?

Sind die rechtlichen Regelungen zum Einsatz eigener und zur Abwehr von Drohnen ausreichend und praktikabel?

a) Wenn nein, wo besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf?

b) Wenn nein, welche Gesetzesinitiativen plant die Bundesregierung, in das Parlament einzubringen?

Hat die Bundesregierung den Schutz der Verfassungsorgane sowie der Kritischen Infrastrukturen in Deutschland seit 2020 verbessert bezugnehmend auf einen Pressebericht, wonach „bei einem Test im ersten Halbjahr 2020 im Berliner Regierungsbezirk rund um den Reichstag (…) das System den Angaben zufolge mehr als 5500 Drohnenflüge festgestellt hat, für die es keine Genehmigung gab (www.welt.de/wirtschaft/article247621630/Telekom-soll-Fussball-EM-in-Deutschland-vor-Drohnen-schuetzen.html)?

a) Wenn ja, mit welchen konkreten Maßnahmen?

b) Wenn nein, warum nicht?

Kann die Bundesregierung derzeit den deutschen Luftraum im Friedens- und im Verteidigungsfall effektiv und effizient gegen Schwarmangriffe feindlicher militärischer Drohnen schützen, und wenn ja, mit den Mitteln und Instrumenten welcher Geschäftsbereiche der Bundesregierung würde dies bewerkstelligt werden?

Kann die Bundesregierung derzeit den Luftraum von Verbündeten im Friedens- und im Bündnisfall effektiv und effizient gegen Schwarmangriffe feindlicher militärischer Drohnen schützen, und wenn ja, mit den Mitteln und Instrumenten welcher Geschäftsbereiche der Bundesregierung würde dies bewerkstelligt werden?

Könnte die Bundeswehr derzeit den deutschen Luftraum sowie ggf. den Luftraum von Verbündeten oder eigenen Truppen im Feld effektiv und effizient gegen Lancet-Drohnen verteidigen, und wenn ja, mit welchen Waffensystemen?

Könnte die Bundeswehr den deutschen Luftraum sowie ggf. den Luftraum von Verbündeten oder eigenen Truppen im Feld effektiv und effizient gegen sogenannte iranische Shahed-Drohnen verteidigen, und wenn ja, mit welchen Waffensystemen?

Verfügt die Bundeswehr über die Fähigkeit, das türkische Drohnenmodell Bayraktar, das in zahlreiche Staaten dieser Welt exportiert wurde (www.welt.de/wirtschaft/article231640723/Killer-Drohne-der-Tuerkei-Die-Bayraktar-TB2-wird-zum-Exportschlager.html), auf dem Gefechtsfeld abzuwehren, und wenn ja, mit welchem Waffensystem?

Sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit zur Entwicklung neuer Abwehrsysteme gegen massenhafte kleine Drohnenschwärme, die ggf. auch mit Künstlicher Intelligenz autonom koordinierte Angriffe durchführen können?

Für welche Fähigkeiten ist die Bundeswehr bisher mit Drohnen ausgestattet?

Entspricht diese Ausstattung qualitativ und quantitativ dem im Fähigkeitsprofil und im NATO Defence Planning Process definierten bzw. angezeigten Umfang, und wenn nein, welche Differenzen gibt es (bitte erläutern)?

Sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit zur Entwicklung eigener Kampfdrohnen, die auf die Bekämpfung feindlicher Kampfdrohnen spezialisiert sind?

Verfügt die Bundeswehr über vergleichbare Drohnen wie die US-amerikanischen Switch-Blade-Drohnen (www.augsburger-allgemeine.de/politik/kamikaze-drohne-wie-funktioniert-switchblade-300-id62770876.html) oder beabsichtigt sie, diese Fähigkeit aufzubauen?

Verfügt die Bundeswehr über vergleichbare Drohnen wie die US-amerikanischen Phoenix-Ghost-Drohnen (www.faz.net/aktuell/politik/ausland/us-militaerpaket-fuer-ukraine-die-kamikaze-drohne-phoenix-ghost-17978105.html) oder beabsichtigt sie, diese Fähigkeit aufzubauen?

Verfügt die Bundeswehr über vergleichbare Drohnen wie die russischen Lancet-Drohnen oder beabsichtigt sie, diese Fähigkeit aufzubauen?

Über wie viele kampffähige Drohnen verfügt die Bundeswehr derzeit?

Sind seitens der Bundesregierung zusätzliche Beschaffungen für Kampfdrohnen vorgesehen, und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt (bitte nach Kalenderwoche, Quartal und Jahr aufschlüsseln)?

Über wie viele Aufklärungsdrohnenmodelle (bitte jeweils mit Stückzahl auflisten) und über wie viele Aufklärungsdrohnen verfügt die Bundeswehr derzeit insgesamt?

Plant die Bundesregierung die Beschaffung von Drohnen-Bekämpfungssystemen (Counter-Unmanned Aerial Systems – C-UAS), wie beispielsweise Laserwaffen (www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-soll-Laserwaffen-bekommen-article23789303.html)?

a) Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt plant sie die Beschaffung derzeit (bitte nach Kalenderwoche, Quartal und Kalenderjahr aufschlüsseln)?

b) Wenn ja, plant sie, diese Beschaffungen zu beschleunigen und auszuweiten?

Über welche Counter-Unmanned Aerial Systems verfügt die Bundeswehr derzeit?

Plant auch die Bundeswehr, ggf. spezialisierte Drohneneinheiten aufzubauen (www.spiegel.de/ausland/sergej-schoigu-russlands-verteidigungsminister-besucht-posten-in-der-ukraine-a-7a5890fd-55e0-4cee-874f-cf422b0b3754)?

Plant die Bundesregierung, in eigene Störsysteme und in die Abwehr von Störsystemen zu investieren (vgl. „Die ukrainischen Truppen leiden zudem unter dem massiven Einsatz von russischen Störsystemen, welche versuchen, das elektromagnetische Feld zu beherrschen und somit die Kommunikation und den Einsatz von Drohnen der Ukrainer zu verhindern.“, www.n-tv.de/politik/Die-Ukraine-wird-in-die-Defensive-gedraengt-article24498592.html)?

Verfügt die Bundeswehr auch über die Fähigkeit, elektromagnetische Räume zu erzeugen, in die keine feindlichen Drohnen eindringen können (www.morgenpost.de/politik/article240646472/Putins-hochfliegende-Plaene-Angriffe-aus-der-Stratosphaere.html)?

Hat die Bundeswehr die Grundausbildung aller Soldatinnen und Soldaten dahin gehend angepasst, dass alle Soldatinnen und Soldaten nicht nur den Umgang mit Handfeuerwaffen, sondern auch die Abwehr von und den Umgang mit Drohnen bereits während der Grundausbildung erlernen, oder plant die Bundeswehr dieses, und wenn nein, warum nicht (bitte begründen), wenn ja, seit wann bzw. ab wann?

An welchen bi- oder multilateralen Entwicklungsprojekten zur Anwendung von Drohnen und Drohnenstörsystemen ist Deutschland im Rahmen seiner Bündnisse beteiligt (bitte nach Projektname und teilnehmenden Nationen aufschlüsseln)?

Verfügt die Bundeswehr über handelsübliche Kleinstdrohnen (small Unmanned Aircraft Systems – sUAS) als Wirkmittel, und wenn ja, über welche Modelle verfügt sie?

Verwendet die Bundeswehr handelsübliche Kleinstdrohnen als Wirkmittel, und wenn ja, welche Modelle verwendet sie zu welchem Einsatzzweck?

Plant die Bundesregierung die Beschaffung handelsüblicher Kleinstdrohnen zu Ausbildungs- und Erprobungszwecken, und wenn ja, bis wann sollen entsprechende Systeme beschafft werden?

Plant die Bundesregierung die Beschaffung handelsüblicher Kleinstdrohnen als Effektoren und zu offensiven Wirkzwecken im Feld, und wenn ja, bis wann sollen entsprechende Systeme beschafft werden?

Plant die Bundesregierung die Beschaffung handelsüblicher Kleinstdrohnen als defensive Wirkmittel, und wenn ja, bis wann sollen entsprechende Systeme beschafft werden?

Wie viele Haushaltsmittel des Einzelplans 14 für wehrtechnische Forschung und Entwicklung sind für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten im Bereich Drohnen vorgesehen (bitte jeweils für die Jahre von 2023 bis 2027 angeben)?

Wie viele Innovationsvorhaben im Bereich Drohnen wurden seit Gründung des Cyber Innovation Hub der Bundeswehr (CIHBw) untersucht, und um welche Innovationsvorhaben handelt es sich dabei genau (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?

Wie viele Innovationsvorhaben im Bereich Drohnen wurden vom CIHBw seit seiner Gründung zur Einführung in der Bundeswehr empfohlen, und um welche Innovationsvorhaben handelt es sich dabei genau (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?

Wie viele Innovationsvorhaben im Bereich Drohnen wurden seit Gründung des CIHBw zur Beschaffung gestartet, und um welche Innovationsvorhaben handelt es sich dabei genau (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?

Wie viele Innovationsvorhaben im Bereich C-UAS wurden seit Gründung des CIHBw untersucht, und um welche Innovationsvorhaben handelt es sich dabei genau (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?

Wie viele Innovationsvorhaben im Bereich C-UAS wurden seit Gründung des CIHBw zur Einführung in der Bundeswehr empfohlen, und um welche Innovationsvorhaben handelt es sich dabei genau (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?

Wie viele Innovationsvorhaben im Bereich C-UAS wurden seit Gründung des CIHBw zur Beschaffung gestartet, und um welche Innovationsvorhaben handelt es sich dabei genau (bitte nach Jahren und Projekten auflisten)?

Verfügt die Bundeswehr neben traditionellen C-UAS auch über akustisch arbeitende C-UAS zur geräuschbasierten Identifikation von Drohnen zum Schutz von Soldatinnen und Soldaten im Feld, und wenn ja, über welche Systeme genau verfügt sie?

Verfügt die Bundeswehr neben traditionellen C-UAS auch über akustisch arbeitende C-UAS zur geräuschbasierten Identifikation von Drohnen zum Schutz von Liegenschaften des Geschäftsbereichs des BMVg und der Bundeswehr, und wenn ja, über welche Systeme genau verfügt sie?

Plant die Bundeswehr, neben traditionellen C-UAS auch C-UAS zur geräuschbasierten Identifikation von Drohnen zu beschaffen?

a) Wenn ja, welche Systeme genau?

b) Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt genau soll die Beschaffung erfolgen?

Wann wird das mFUND-Projekt des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Audiobasierten Drohnen Klassifikation (AuDroK) abgeschlossen sein (bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/mfund-projekte/audrok.html)?

Befindet sich das mFUND-Projekt AuDroK im ursprünglich geplanten Zeitplan?

a) Wann sollen die systematische Zusammenstellung und die Bereitstellung eines Datensatzes an Geräuschen von Drohnen unterschiedlicher Bauart fertiggestellt sein?

b) Wann soll die Vorbereitung einer Prototypentwicklung für ein System zur Detektion bzw. Klassifikation von Drohnen basierend auf Algorithmen des maschinellen Lernens begonnen und wann fertiggestellt werden?

c) Wann soll der Prototyp für ein System zur Detektion bzw. Klassifikation von Drohnen basierend auf Algorithmen des maschinellen Lernens entwickelt und gefertigt werden?

d) Wann soll die Leistungsabnahme zur Demonstration der zuverlässigen Leistungsfähigkeit des Prototyps für ein System zur Detektion bzw. Klassifikation von Drohnen basierend auf Algorithmen des maschinellen Lernens erfolgen?

e) Werden auch Drohnengeräusche militärischen Ursprungs in den Datensatz integriert werden?

f) Werden das BMVg und die Bundeswehr Zugriff auf den Datensatz erhalten?

g) Zeigen das BMVg und die Bundeswehr Interesse an der Beschaffung eines Systems im Zuge des mFUND-Projekts?

h) Beschäftigt sich das BMVg damit, ein System zur Detektion bzw. Klassifikation von Drohnen basierend auf Algorithmen des maschinellen Lernens zu beschaffen, und wenn ja, um welches System handelt es sich dabei genau, und zu welchem Zeitpunkt soll das System beschafft werden?

Wer bzw. welche Behörde ist in der Bundesrepublik Deutschland für die Abwehr von Drohnenangriffen im deutschen Luftraum zuständig?

Wer bzw. welche Behörde ist in der Bundesrepublik Deutschland für die Abwehr von Drohnenangriffen über Liegenschaften und Truppenübungsplätzen der Bundeswehr zuständig?

Wer übernimmt die Haftung für Kollateralschäden, die beim Abschuss einer Drohne entstehen können?

Plant die Bundesregierung die Entwicklung von Abwehrsystemen, die auch angreifende autonome Schwärme mit hunderten Drohnen abwehren könnten (wenn nein, bitte begründen)?

Plant die Bundesregierung, ein dem US-amerikanischen Ansatz des collaborative combat air (CCA) ähnelndes, eigenes Programm aufzusetzen, und wenn ja, wie wird sichergestellt, dass es sich bruchfrei in die Eurofighter/FCAS-Landschaft (FCAS = Future Combat Air System) einfügt?

Erarbeitet die Bundesregierung derzeit eine Drohnenstrategie, auch unter Einbindung des BMVg, und wenn ja, wann ist mit einer Veröffentlichung zu rechnen?

Wie viele Drohnen wurden über oder in unmittelbarer Nachbarschaft von Liegenschaften und Truppenübungsplätzen der Bundeswehr seit Beginn der Legislaturperiode gesichtet (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

Wie viele Drohnen, die über oder im unmittelbaren Umfeld von Liegenschaften und Truppenübungsplätzen der Bundeswehr seit Beginn der Legislaturperiode gesichtet wurden, wurden seitens der Bundeswehr erfolgreich abgewehrt?

Wie wird eine Drohne abgewehrt, wenn diese über oder im unmittelbaren Umfeld einer Liegenschaft oder eines Truppenübungsplatzes gesichtet wird?

Entwickelt auch die Bundesregierung Geschosse, die mithilfe von Drohnen(informationen) gelenkt werden können (www.tagesspiegel.de/internationales/schlusselfaktor-im-krieg-gegen-die-ukraine-russland-will-seine-laser-gesteuerten-geschosse-verbessern-10778410.html)?

Entwickelt die Bundesregierung Abwehrsysteme gegen Drohnen-gelenkte Geschosse (www.tagesspiegel.de/internationales/schlusselfaktor-im-krieggegen-die-ukraine-russland-will-seine-laser-gesteuerten-geschosse-verbessern-10778410.html)?

Verfügt die Bundeswehr über sogenannte First-Person-View-Drohnen, und wenn ja, über wie viele (www.n-tv.de/politik/Ukrainer-werden-von-Schwaermen-von-Drohnen-heimgesucht-article24528995.html)?

Plant die Bundeswehr die Entwicklung von First-Person-View-Drohnen?

Wie viele Drohnen werden für die Bundeswehr durchschnittlich im Jahr produziert und der Bundeswehr von den Herstellern zugeführt (bitte getrennt nach Aufklärungsdrohnen, Kampfdrohnen und sonstigen Drohnen sowie nach den Jahren 2022, 2023 und der Planung für die Jahre 2024 und 2025 angeben)?

Plant die Bundesregierung die Produktion von militärischen Drohnen für die Bundeswehr im industriellen Maßstab?

a) Wenn ja, ab wann?

b) Wenn nein, bitte begründen?

Wie plant die Bundesregierung, die Produktion und Herstellung einer ausreichenden Anzahl an unbemannten Systemen auch unter Krisenbedingungen durch die Industrie sicherstellen zu lassen?

In Höhe welcher Summe waren oder werden Finanzmittel zur Fähigkeitsentwicklung der Bundeswehr im elektromagnetischen Feld im Bundeshaushalt 2022 und 2023 eingeplant, und wie viele in Höhe welcher Summe sind Finanzmittel zur Fähigkeitsentwicklung der Bundeswehr im elektromagnetischen Feld im Bundeshaushalt 2024 vorgesehen (bitte nach Jahren unter Angabe von Kapitel und Titel aufschlüsseln)?

Plant das BMVg, selbst ein „gläsernes Gefechtsfeld“ (siehe Vorbemerkung der Fragesteller) erzeugen zu können, und wenn ja, wie sieht die entsprechende Strategie aus, und welche Rolle können Drohnen in einem solchen Umfeld spielen?

Beabsichtigt die Bundesregierung die Überarbeitung der Liste nationaler Schlüsseltechnologien auf Basis der veränderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, insbesondere im Lichte des Überfalls Russlands auf die Ukraine oder im Lichte der Auseinandersetzung um die Region Bergkarabach (www.bmvg.de/de/aktuelles/ruestung-liste-nationaler-schluesseltechnologien-ueberarbeitet-171464)?

a) Wenn ja, wie läuft der Prozess ab?

b) Wenn nein, warum nicht, und wann wird stattdessen die Überarbeitung der Liste nationaler Schlüsseltechnologien angestrebt?

c) Plant die Bundesregierung, Technologien im Bereich der Luftverteidigung als nationale Schlüsseltechnologien einzustufen, und wenn ja, welche Technologien genau?

d) Plant die Bundesregierung, Technologien im Bereich Drohnen und Drohnenfähigkeiten als nationale Schlüsseltechnologien einzustufen, und wenn ja, welche Technologien genau?