Übersicht über geförderte Projekte im Landkreis Mittelsachsen
der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, Sebastian Münzenmaier, René Bochmann und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Fragesteller interessieren sich für sämtliche in der 20. Wahlperiode abgeschlossenen sowie aktuellen Projekte, die nach Kenntnis der Bundesregierung im Landkreis Mittelsachsen gefördert werden (vgl. Fragestunde im Deutschen Bundestag am 8. November 2023, Mündliche Frage 50 der Abgeordneten Carolin Bachmann, Plenarprotokoll 20/133).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Welche Projekte des Bundes werden aktuell im Landkreis Mittelsachsen gefördert (bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren aufschlüsseln)?
Welche Projekte der Europäischen Union werden nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell im Landkreis Mittelsachsen gefördert (bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren aufschlüsseln)?
Welche Projekte des Landes Sachsen werden nach Kenntnis der Bundesregierung aktuell im Landkreis Mittelsachsen gefördert (bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren aufschlüsseln)?
Hat die Bundesregierung über weitere Projekte, die nicht in den Fragen 1 bis 3 aufgeführt wurden, die aktuell im Landkreis Mittelsachsen gefördert werden, Kenntnis (wenn ja, bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren aufschlüsseln)?
Welche Projekte des Bundes wurden in der 20. Wahlperiode im Landkreis Mittelsachsen abgeschlossen (bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren, Evaluation bzw. Ergebnis der Förderung aufschlüsseln)?
Welche Projekte der Europäischen Union wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode im Landkreis Mittelsachsen abgeschlossen (bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren, Evaluation bzw. Ergebnis der Förderung aufschlüsseln)?
Welche Projekte des Landes Sachsen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode im Landkreis Mittelsachsen abgeschlossen (bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren, Evaluation bzw. Ergebnis der Förderung aufschlüsseln)?
Hat die Bundesregierung über weitere Projekte, die nicht in den Fragen 5 bis 7 aufgeführt wurden, die im Landkreis Mittelsachsen in der 20. Wahlperiode abgeschlossen wurden, Kenntnis (wenn ja, bitte nach Fördermittelempfänger wie Landkreis, Stadt, Gemeinde oder sonstige öffentliche Institutionen, Bezeichnung der Maßnahme und Haushaltstitel, Programm, Ressort und Haushaltskapitel, Mittel je Haushaltsjahr, Finanzierungsart und Finanzierungsform, Ziel und Zweck, Laufzeit, Fördermittelgeber wie EU, Bund, Land, kommunalem Eigenanteil und etwaigen weiteren, Evaluation bzw. Ergebnis der Förderung aufschlüsseln)?