Informationen zu Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug für die Jahre 2023 und 2024

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 9. Juli 2015 in der Rechtssache „K und A“ (C-153/14) steht fest, dass die im Jahr 2007 ins Aufenthaltsrecht eingeführte Regelung, die den Nachweis bestimmter Deutschkenntnisse bereits im Ausland als Bedingung für den Ehegattennachzug vorsieht, gegen EU-Recht verstoßen hat, da sie keine Härtefallregelung im Einzelfall vorsah – eine solche Härtefallregelung wurde erst Mitte 2015 in § 30 Absatz 1 Satz 3 Nummer 6 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) verankert. Der EuGH forderte in seinem Urteil eine Berücksichtigung der „besonderen individuellen Umstände, wie Alter, Bildungsniveau [in der englischen Fassung zusätzlich: ‚illiteracy‘], finanzielle Lage oder Gesundheitszustand“ sowie der Kosten des Spracherwerbs bzw. einer Prüfung (inklusive Reisekosten). Kosten in Höhe von 460 Euro wurden dabei vom EuGH als zu hoch und als übermäßige Erschwernis angesehen (a. a. O., Randnummer 64 ff.). Die durchschnittlichen Kosten für einen Sprachkurs des Goethe-Instituts und entsprechende Prüfungsgebühren in den wichtigsten Herkunftsländern liegen bei 494 Euro (Antwort zu Frage 15a auf Bundestagsdrucksache 20/9236). Die Bundesregierung rechtfertigt dies damit, dass der Besuch dieser Sprachkurse nicht verpflichtend sei und die erforderlichen Sprachkenntnisse „auf jedem Weg erworben werden“ könnten, zudem verwies sie auf die gesetzliche Härtefallregelung (Antwort auf die Schriftliche Frage 14 auf Bundestagsdrucksache 18/10596).

Die niederländische Härtefallregelung wurde vom EuGH allerdings als unzureichend verworfen (a. a. O., Randnummer 61 ff.). Das ist bemerkenswert, weil sie der deutschen Härtefallregelung sehr ähnelt (vgl. a. a. O., Randnummern 23 bis 27). Dem EuGH zufolge muss eine Härtefallregelung gewährleisten, dass „in allen Fällen“ eine Befreiung von Integrationsnachweisen erfolgt, „in denen die Beibehaltung dieses Erfordernisses die Familienzusammenführung unmöglich machen oder übermäßig erschweren würde“ (a. a. O., Randnummer 63). Der deutsche Sprachtest ist überdies strenger als die vom EuGH verworfene niederländische Regelung, weil das Sprachniveau A1 nicht nur mündlich, sondern auch schriftlich nachgewiesen werden muss, was für viele Betroffene eine besondere Hürde darstellt.

Grundsätzlich können nach Ansicht des EuGH „Integrationsmaßnahmen“ im Ausland „nur dann als legitim gelten, wenn sie die Integration der Familienangehörigen des Zusammenführenden erleichtern“ (a. a. O., Randnummer 52). Dem Forschungsbericht Nummer 22 des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist jedoch zu entnehmen, dass selbst ein Drittel derjenigen, die den Sprachtest bestanden haben und einreisen konnten – nicht berücksichtigt sind also Ehegatten, denen der Nachzug aufgrund unzureichender Deutschkenntnisse versagt wurde –, den Spracherwerb im Ausland als „starke oder sehr starke Belastung“ empfand, weitere 25 Prozent empfanden ihn als teilweise belastend (BAMF-Heiratsstudie 2013, S. 157). Besonders belastet waren bildungsbenachteiligte Personen und solche, denen kein Sprachkurs zur Verfügung stand (ebd., S. 159). Hinzu kommt: Bei B1-Sprachprüfungen im Inland, an denen alle nachgezogenen Ehegatten teilnehmen müssen, war „kein signifikanter Unterschied“ feststellbar zwischen Ehegatten, die bereits im Ausland einfache Deutschkenntnisse nachweisen mussten, und solchen, bei denen dies nicht der Fall war (ebd., S. 166). Vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse steht die Verhältnismäßigkeit – und damit die Rechtmäßigkeit (vgl. Urteil des EuGH vom 9. Juli 2015, Randnummer 51) – der deutschen Regelung nach Auffassung der Fragestellenden grundsätzlich infrage.

Mehr als 10 000 verheirateten Menschen pro Jahr wird der Nachzug zu ihren in Deutschland lebenden Ehegatten (zunächst) verweigert, weil sie den Deutschtest im Ausland nicht bestehen (vgl. z. B. die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/4598, Anlage 4), im Jahr 2022 waren es 13 607 Betroffene (vgl. die Antworten auf die Schriftlichen Fragen 28 f. auf Bundestagsdrucksache 20/6495, S. 25). Etwa ein Drittel der Prüfungsteilnehmenden schafft den Test nicht (33,9 Prozent im Jahr 2022, ebd.), nur rund 20 Prozent können zuvor einen Sprachkurs der Goethe-Institute besuchen, doch auch von diesen besteht etwa ein Viertel die Prüfung nicht (Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/4598, Anlage 4). Bei einigen Herkunftsländern liegen die Erfolgsquoten unter 50 Prozent, im Jahr 2022 waren dies: Nordmazedonien, Nigeria, Sudan, Bangladesch, Kenia, Sri Lanka und Mexiko. In Kamerun und der Türkei lagen die Quoten sogar unter 40 Prozent (Antwort auf die Schriftliche Frage 29 auf Bundestagsdrucksache 20/6495, S. 26). Diese empirischen Befunde stehen der Annahme des EuGH gegenüber, wonach „das Erfordernis der erfolgreichen Ablegung einer solchen Prüfung für sich allein grundsätzlich nicht das mit der Richtlinie 2003/86 verfolgte Ziel der Familienzusammenführung beeinträchtigt“ (a. a. O., Randnummer 55) – allerdings ging der EuGH bei dieser Aussage von einer wirksamen Verhältnismäßigkeits- (ebd., Randnummer 56) und Härtefallprüfung im Einzelfall (ebd., Randnummer 8) sowie davon aus, dass die geforderten Integrationsmaßnahmen im Ausland zum Ziel haben, „die Integration dieser Personen in den Mitgliedstaaten zu erleichtern“ (ebd., Randnummer 57).

Die deutsche Härtefallregelung orientiert sich nicht am Urteil des EuGH vom 9. Juli 2015, das zum Zeitpunkt der Gesetzgebung noch gar nicht vorlag. In dem maßgeblichen Änderungsantrag vom 12. Juni 2015 auf Ausschussdrucksache 18(4)344 wurde zur Begründung vielmehr Bezug genommen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 4. September 2012 (BVerwG 10 C 12.12). Dieses erging jedoch zum Ehegattennachzug zu Deutschen, eine Vereinbarkeit mit Unionsrecht wurde darin ausdrücklich nicht geprüft (ebd., Randnummern 19 und 35 ff.). Betroffene müssen nach diesem Urteil nachweisen, dass sie über ein Jahr lang alles Zumutbare unternommen haben, um die geforderten Deutschkenntnisse zu erwerben, die Bundesregierung sprach von kontinuierlichen, intensiven Anstrengungen (Bundestagsdrucksache 18/9651, Antwort zu Frage 24). Wird der Deutschtest innerhalb eines Jahres nicht bestanden, führt dies nicht automatisch dazu, dass der Familiennachzug ermöglicht wird; nach Kenntnis der Fragestellenden wird in diesen Fällen vielmehr häufig die Ernsthaftigkeit und Intensität der Spracherwerbsbemühungen der Betroffenen in Zweifel gezogen, entsprechende Nachweise eines intensiven Bemühens fallen jedoch schwer (vgl. die Vorbemerkung der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/937). Die Vorgaben des BVerwG im genannten Urteil sollten eine verfassungskonforme Anwendung der Nachzugsregelung ermöglichen, sie stellen somit das verfassungsrechtliche Minimum dar. Der EuGH hatte jedoch klargestellt, dass das Ziel der EU-Familienzusammenführungs-Richtlinie die Förderung der Familienzusammenführung ist und Ausnahmen und Auflagen von diesem Grundsatz „eng auszulegen“ sind (a. a. O., Randnummer 50). Nicht beschäftigt hat sich der EuGH in seinem Urteil mit dem Argument, dass das Erlernen der deutschen Sprache in Deutschland, d. h. mithilfe der hier lebenden Ehegatten, unterstützt durch die praktische Sprachanwendung im Alltag und entsprechende Sprachkursangebote, viel leichter, schneller und kostengünstiger möglich und damit weniger belastend für die Betroffenen ist als im Ausland.

Obwohl das EU-Recht beim Familiennachzug vorrangig ist gegenüber nationalen Bestimmungen, wird das Grundsatzurteil des EuGH vom Juli 2015 im Visumhandbuch zur Anwendung der Regelung der Sprachnachweise beim Ehegattennachzug nur kurz an einer Stelle erwähnt (www.auswaertiges-amt.de/resource/blob/207816/3cbc239c32b04e2af0ee2e28e9a9ec6b/visumhandbuch-data.pdf, Stand: März 2025, S. 592): Kosten für den Sprachnachweis dürften die Familienzusammenführung nicht unmöglich machen oder übermäßig erschweren, heißt es dort ganz allgemein unter Berufung auf das EuGH-Urteil, aber dass der EuGH bereits 460 Euro als eine solche unionsrechtswidrige Erschwernis angesehen hat, wird im Visumhandbuch nicht erwähnt. Viele Betroffene haben nach Kenntnis der Fragestellenden im Zusammenhang des Spracherwerbs und der Prüfungen deutlich höhere finanzielle Aufwendungen zu tragen, und ein Verweis auf die – teuren – Sprachkurse der Goethe-Institute wäre nach Auffassung der Fragestellenden demnach eigentlich unzulässig, zumal Reise- und Übernachtungskosten noch hinzuzurechnen sind. Obwohl sich die Vorgabe des BVerwG eines mindestens einjährigen Bemühens zum Spracherwerb in dem EuGH-Urteil nicht wiederfindet, wird diese Vorgabe des BVerwG im Visumhandbuch des Auswärtigen Amts übernommen (ebd., S. 589). Problematisch sind die Vorgaben im Visumhandbuch zur Anwendung der Härtefallregelung nach Auffassung der Fragestellenden vor allem deshalb, weil dort zwar zahlreiche Fälle der Unzumutbarkeit oder Unmöglichkeit des Spracherwerbs bzw. Sprachnachweises aufgeführt werden, aber zugleich betont wird, dass „gleichzeitig“ keine „Selbstlernangebote wie Online-Kurse, Bücher oder CDs“ zur Verfügung stehen dürfen (a. a. O., S. 590 f.). Selbst wenn es also z. B. keine Sprachkurse gibt, deren Kosten zu hoch sind, die eigene Erwerbstätigkeit oder Betreuung von Kindern einem Sprachkursbesuch entgegenstehen, wird (zunächst) kein Härtefall angenommen, weil auf die Möglichkeit des Selbstlernens mithilfe von Büchern, CDs bzw. des Internets verwiesen wird – was rein theoretisch nahezu immer möglich ist. Selbst Analphabetinnen und Analphabeten werden darauf verwiesen, zunächst ein Jahr lang „an einem Alphabetisierungsprogramm teilzunehmen und im Anschluss die erforderlichen Sprachkenntnisse zu erwerben“ (a. a. O., S. 591). „Bemühungen zum Erwerb einfacher schriftlicher und mündlicher Kenntnisse der deutschen Sprache sind allenfalls dann von vornherein unzumutbar, wenn ausgeschlossen werden kann, dass diese innerhalb eines Jahres zu einem irgendwie gearteten Fortschritt führen“ (ebd.), heißt es im Visumhandbuch. Dies ist nach Auffassung der Fragestellenden eine nahezu unerfüllbare Vorgabe und mit dem Grundsatzurteil des EuGH nicht vereinbar. Die Bundesregierung räumte auf Anfrage ein, dass für sie das Urteil des EuGH vom Juli 2015 zu keiner wesentlichen Änderung geführt habe, die gesetzliche Härtefallregelung orientiere sich an dem Urteil des BVerwG vom 4. September 2012 und habe lediglich der Klarstellung gedient, sie trage der Rechtsprechung des EuGH „hinreichend Rechnung“, deshalb habe es „keiner Änderung“ bedurft (vgl. die Antworten zu den Fragen 10, 17 f. und 22 auf Bundestagsdrucksache 18/9651).

Zwar soll auch nach der deutschen Regelung in eindeutigen Härtefällen ein sofortiger Nachzug möglich sein, doch solche Fälle gibt es in der Praxis nach Einschätzung der Fragestellenden faktisch nicht. Die Bundesregierung konnte auf Anfrage keinen einzigen entsprechenden Beispielfall nennen, sie ging davon aus, „dass sich die Zahl der Fälle in einem überschaubaren Rahmen bewegt“ (Antwort zu Frage 6 auf Bundestagsdrucksache 18/937). Auch die Zahl der dem Fachreferat 509 im Auswärtigen Amt infolge eines Erlasses vom 4. August 2014 vorgelegten Härtefälle bewegte sich „im niedrigen zweistelligen Bereich“ (Antwort zu Frage 22 auf Bundestagsdrucksache 18/4598). Darüber hinaus erklärte die Bundesregierung, zur Anwendung der gesetzlichen Härtefallregelung nach § 30 Absatz 1 Satz 3 Nummer 6 AufenthG könnten nicht einmal fachkundige Bundesbedienstete ungefähre Einschätzungen machen (Antwort zu Frage 9 auf Bundestagsdrucksache 18/9651). Diese Angaben und Beobachtungen aus der Praxis sprechen nach Ansicht der Fragestellenden dafür, dass in nur sehr wenigen Fällen vom Nachweis der Deutschkenntnisse abgesehen wird, die geltende Härtefallregelung mithin weitgehend unwirksam ist.

Es kommt hinzu, dass in Merkblättern deutscher Visastellen zum Ehegattennachzug teilweise nicht oder nur unzureichend auf die gesetzliche Härtefallregelung hingewiesen wird – im Jahr 2020/2021 wurden entsprechend fehlerhafte oder fehlende Hinweise im Internet erst nach mehreren Schriftlichen Fragen der Abgeordneten Gökay Akbulut korrigiert (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 24, S. 18 f. auf Bundestagsdrucksache 19/25900 und Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 60, Plenarprotokoll 19/226, S. 28851). Allerdings gibt es aktuell immer noch Merkblätter, die nicht auf die Härtefallregelung hinweisen, wie eine zufällige Recherche ergibt (z. B.: sarajewo.diplo.de/ba-de/service/visumsantrag-unterlagen-2552146?openAccordionId=item-2553390-1-panel; jaunde.diplo.de/cm-de/service/ehegattennachzug/2445066; pakistan.diplo.de/resource/blob/2370764/aaf54f5b6f72961ecde033da40a2058c/dokumente-fuer-familiennachzug-data.pdf; irak.diplo.de/iq-de/service/visainbagdad/nationalevisa/2513940-2513940). Die Informationsbroschüre des BAMF zum Ehegattennachzug (www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/MigrationAufenthalt/Ehegattennachzug/ehegattennachzug.pdf?__blob=publicationFile&v=18), auf die von vielen Visastellen verwiesen wird und die ebenfalls erst nach entsprechenden parlamentarischen Anfragen korrigiert und richtiggestellt wurde (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 24 auf Bundestagsdrucksache 19/25900 und Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 60, Plenarprotokoll 19/226, S. 28851), enthält lediglich den knappen Hinweis, dass ein Sprachnachweis nicht erbracht werden muss, wenn „der Spracherwerb … im Ausland nicht möglich bzw. nicht zumutbar oder trotz Bemühens nicht erfolgreich“ ist. Dass Kosten im Zusammenhang des Spracherwerbs in Höhe von 460 Euro unverhältnismäßig sind, dass das Alter der Betroffenen, ihr Bildungsniveau und ihre finanzielle Lage bei der Härtefallprüfung berücksichtigt werden müssen (so der EuGH, siehe oben), erfahren die Betroffenen nicht. Die Bundesregierung erklärte hierzu, Info- und Merkblätter sollten nur „einen ersten, kurzen Überblick“ geben, die Darstellung der grundsätzlichen Regelungen sei ausreichend (Antworten zu den Fragen 38 bis 43 auf Bundestagsdrucksache 18/9651). Nach Einschätzung der Fragestellenden hat die Bundesregierung kein Interesse daran, dass sich zu viele Betroffene auf eine Unzumutbarkeit des Spracherwerbs im Ausland berufen, hat sie doch über Jahre hinweg eine allgemeine Härtefallregelung abgelehnt (vgl. z. B. Antwort zu Frage 27 auf Bundestagsdrucksache 17/2816), die nach Auffassung eines hierbei maßgeblichen parlamentarischen Akteurs, Reinhard Grindel (CDU/CSU), „die ganze Vorschrift leerlaufen“ lassen würde (Plenarprotokoll 17/43, S. 4372 f.).

Die Ampelkoalition hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag (www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800) darauf verständigt, dass ein Sprachnachweis beim Ehegattennachzug auch erst nach der Einreise erbracht werden können sollte. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 20/1850), mit dem diese Vereinbarung wegen der großen psychischen Belastungen für die Betroffenen schnellstmöglich umgesetzt werden sollte, wurde mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt (Plenarprotokoll 20/74, S. 8761). Zu einer entsprechenden Gesetzesänderung ist es dann trotz anderslautender Versprechungen (vgl. Antwort auf die Schriftliche Frage 59 Bundestagsdrucksache 20/9662) nicht mehr gekommen.

Wir fragen die Bundesregierung: