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Kleine AnfrageWahlperiode 17Beantwortet

Neubauvorhaben B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost

Gesamtkosten für den Bau der Ortsumgehung Freiberg, Kosten-Nutzen-Verhältnis, Finanzierung, Zeitplan, Entwicklung und Prognose der Verkehrsbelegung, Bevölkerungsprognose, Kosten für Betrieb, Wartung und Unterhaltung, Eingriffe in Natur und Umwelt, Planungsvarianten<br /> (insgesamt 18 Einzelfragen)

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ressort

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Datum

19.01.2011

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 17/436503. 01. 2011

Neubauvorhaben B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost

der Abgeordneten Stephan Kühn, Winfried Hermann, Dr. Anton Hofreiter, Bettina Herlitzius, Ingrid Nestle, Daniela Wagner, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Die beiden Neubauvorhaben B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost sind im Vordringlichen Bedarf des aktuellen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) eingeordnet. Einige Abschnitte sind bereits planfestgestellt oder befinden sich in der Planfeststellung. Vor dem Bundesverwaltungsgericht ist dazu eine Klage anhängig. Die genannten Verkehrsbauvorhaben sind in der Region umstritten und werden intensiv diskutiert.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen18

1

Von welchen Gesamtkosten wird gegenwärtig für die Realisierung der Verkehrsbauvorhaben B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost ausgegangen, und welches Kosten-Nutzen-Verhältnis ergibt sich daraus jeweils für die beiden Verkehrsprojekte (bitte getrennt darstellen)?

2

Ist die Finanzierung aller Bauabschnitte der beiden Verkehrsbauvorhaben gesichert?

3

Wie sieht der genaue Zeitplan für Planung und Realisierung der einzelnen Bauabschnitte des Vorhabens aus, und in welchen Jahresscheiben sollen die benötigten Finanzmittel in den Bundeshaushalt eingestellt werden?

4

Von welcher Verkehrsbelegung wird nach Fertigstellung der beiden Projekte auf den neuen Trassen ausgegangen (bitte abschnittsweise darstellen), und welche Verkehrsprognose liegt diesen Schätzungen zugrunde?

5

Wie hoch ist der Lkw-Anteil nach der Prognose (bitte abschnittsweise darstellen)?

6

Wie hoch ist die Verkehrsbelegung auf den Bestandstrassen B 101 und B 173 heute (bitte abschnittsweise darstellen), und wie hat sich das Verkehrsaufkommen in den letzten zehn Jahren auf der B 101 und B 173 entwickelt (bitte abschnittsweise darstellen)?

7

Von welcher Verkehrsbelegung wird auf den Bestandstrassen nach Fertigstellung der Neubautrassen der B 101 und B 173 ausgegangen (gegebenenfalls abschnittsweise darstellen)?

Wie hoch ist der Lkw-Anteil nach der Prognose (bitte abschnittsweise darstellen)?

8

Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner haben heute der Altkreis Freiberg und der Landkreis Mittelsachsen insgesamt, und wie wird sich die Einwohnerzahl bis 2020 und 2030 nach aktuellen Bevölkerungsprognosen entwickeln?

9

Wie viele Einwohnerinnen und Einwohner hat heute die Stadt Freiberg, und wie wird sich die Einwohnerzahl bis 2020 und 2030 nach aktuellen Bevölkerungsprognosen entwickeln?

10

Welche Kosten für Betrieb, Wartung und Unterhaltung werden für die neuen Verkehrsanlagen voraussichtlich jährlich anfallen?

11

Werden nach Fertigstellung der Neubautrassen B 101 und B 173 die Straßenabschnitte der Bestandstrassen zurückgestuft?

12

Wer ist dann für Betrieb, Wartung und Unterhaltung der Verkehrsanlage zuständig, und welche Kosten entstehen dabei voraussichtlich jährlich?

13

Welche Flora-Fauna-Habitat-Gebiete, welche Landschafts- und Naturschutzgebiete sowie weitere Schutzgebiete für Natur und Umwelt sind von der Trassenführung der B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost betroffen?

14

Wie wird der Eingriff in Natur und Umwelt durch die Verkehrsbaumaßnahme, insbesondere im Bereich des Hospitalwaldes Freiberg, aus naturschutzfachlicher Sicht bewertet, und wie viele Hektar Waldfläche müssten nach dem derzeitigen Planungsstand der Trassenführung für den Bau der Verkehrsanlage schätzungsweise gerodet werden?

15

Welche naturschutzrechtlichen Eingriffsausgleichsmaßnahmen sind im Zusammenhang mit den beiden Verkehrsvorhaben vorgesehen, und wie ist die Umsetzung zeitlich eingeordnet?

16

In welchem planrechtlichen Stadium befinden sich die Verkehrsbauvorhaben B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost aktuell?

17

Gibt es weitere Planungsvarianten insbesondere für den Bereich des Hospitalwaldes Freiberg, die für den Fall, dass das Bundesverwaltungsgericht dem klagenden Naturschutzverband im Hauptsacheverfahren Recht gibt, für eine erneute Überplanung in Betracht kommen?

Wenn ja, wie sehen diese genau aus?

18

Welche Kosten sind bisher durch Planung, Studien und Gutachten zu den Vorhaben B 101 OU Freiberg/West und B 173 OU Freiberg/Ost entstanden, und wie viele Ingenieurbüros wurden dazu bisher einbezogen?

Berlin, den 3. Januar 2011

Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion

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