Das Programm „Arbeit: Sicher + Gesund“
der Abgeordneten Robert Teske, René Springer, Peter Bohnhof, Jan Feser, Achim Köhler, Markus Matzerath, Bernd Schuhmann, Thomas Stephan und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Das Bundeskabinett hat den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für das Jahr 2025 am 24. Juni 2025 beschlossen und im Anschluss an den Deutschen Bundestag zur Beratung (Bundestagsdrucksache 21/500) weitergeleitet. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 19. Plenarsitzung (1. Lesung) am Freitag, den 11. Juli 2025, den Einzelplan 11 – Bundesministerium für Arbeit und Soziales – beraten (www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw27-haushaltsberatungen-ablauf-1097892; www.bundestag.de/tagesordnung?week=28&year=2025).
Im Kapitel 1107 – Arbeitswelt im Wandel, Fachkräftesicherung – des Einzelplanes heißt es: „Auch in dieser transformativen Arbeitswelt müssen sichere und gesunde Arbeitsbedingungen durch einen zeitgerechten Arbeitsschutz gewährleistet bleiben. Arbeit hat sich dabei an den Menschen anzupassen. Hierfür ist das Arbeitsschutzrecht praxisgerecht auszustalten [sic!] und die Prävention arbeitsbedingter Erkrankungen zu stärken. Um Arbeitsplätze in Zeiten massiver Veränderungen modern, menschengerecht und zukunftsfähig zu gestalten, sind neue, breit getragene Strategien und praktische Lösungen gefragt. Diese sollen im Programm ARBEIT: SICHER + GESUND in einem kollaborativen Prozess ermittelt, entwickelt und erprobt werden (SDGs 3, 8)“ (Bundestagsdrucksache 21/500, S. 1595).
Das Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ wurde bereits mit finanziellen Mitteln des Bundehaushaltes 2024 durchgeführt (Bundestagsdrucksache 20/7800, S. 1564). Im Fokus des Programms standen Fachdialoge und Pilotprojekte in den Themenfeldern Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz sowie Produktsicherheit.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche neuen, breit getragenen Strategien und praktischen Lösungen wurden im Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode ermittelt?
Welche neuen, breit getragenen Strategien und praktischen Lösungen wurden im Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode entwickelt?
Welche neuen, breit getragenen Strategien und praktischen Lösungen wurden im Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ nach Kenntnis der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode erprobt?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, ob das Programm „ARBEIT: SICHER + GESUND“ bislang die Lebenserwartung insgesamt, die Lebenserwartung von Arbeitnehmern oder die Wertschöpfung insgesamt oder je Arbeitnehmer positiv verändert hat, und wenn ja, welche Erkenntnisse sind das konkret?