Sicherstellung von Waffen in Afghanistan durch deutsche Soldaten
der Abgeordneten Jan van Aken, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Harald Koch, Stefan Liebich, Niema Movassat, Kathrin Vogler und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Deutsche Soldaten stellen im Rahmen ihres Einsatzes in Afghanistan Waffen und Munition sicher. So hat die Bundeswehr laut Medienberichten im Jahr 2008 in der nordafghanischen Region Kundus ein Waffenlager ausgehoben. In dem Versteck befanden sich den Berichten zufolge scharfe Munition, Mörsergeschütze, Granaten, Raketen und Panzerabwehrminen.
Die aufständischen Kämpfer in Afghanistan nehmen gefundene und erbeutete Waffen und Munition in ihr Waffenarsenal auf. Es bleibt jedoch unklar, was mit durch deutsche Soldaten sichergestellten Waffen geschieht.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Waffen und Munition hat die Bundeswehr seit 2002 in Afghanistan sichergestellt, gefunden oder erbeutet (bitte unter Angabe des Waffen- und Munitionstyps, der genauen Spezifikation, des Herstellungslandes und des Produktionsjahres, des Ortes und des Datums der Sicherstellung, der Umstände der Sicherstellung)?
Welches sind die Vorgehensweisen nach der Sicherstellung, dem Fund oder der Erbeutung von Waffen und Munition in Afghanistan durch deutsche Soldaten?
a) Wem wird die Sicherstellung, der Fund und die Erbeutung gemeldet?
b) Wo werden sichergestellte, gefundene und erbeutete Waffen und Munition gelagert?
c) Werden sichergestellte, gefundene und erbeutete Waffen und Munition vernichtet? Wenn ja, wo, und durch wen?
Werden in Afghanistan sichergestellte, gefundene und erbeutete Waffen und Munition gelistet bzw. dokumentiert?
Gibt es eine Informationsweitergabe über die Sicherstellung, den Fund und die Erbeutung von Waffen und Munition zwischen den ISAF-Truppenstellern bzw. einen Zugang zu Daten dieser Waffen und Munition durch ISAF-Soldaten anderer Nationen?
Gibt es im Fall von derartigen Sicherstellungen, Funden und Erbeutungen von Waffen und Munition eine Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen oder anderen internationalen Institutionen?
Wenn ja, wie sieht die Zusammenarbeit aus?