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Kleine AnfrageWahlperiode 16Beantwortet

Import von chemisch belasteten Fischen und Shrimps aus Asien nach Deutschland (G-SIG: 16010919)

Hintergründe zum Import chemisch belasteter Fische und Shrimps aus Asien, Importstopp, Entzug von Betriebs- bzw. Vertriebsgenehmigungen u.a. durch das EU-Schnellwarnsystem RASFF (Rapid Alert System for Food and Feed), Nachweis von Malachitgrün und Antibiotika <p> </p>

Fraktion

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Datum

16.08.2006

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 16/233101. 08. 2006

Import von chemisch belasteten Fischen und Shrimps aus Asien nach Deutschland

der Abgeordneten Ulrike Höfken, Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Dr. Reinhard Loske und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

In seiner Ausgabe Nr. 23 vom 3. Juni 2006 berichtet das Nachrichtenmagazin „DER SPIEGEL“ über den Import von Fischen und Shrimps aus Asien nach Deutschland, die mit unerlaubten, chemisch und pharmakologisch wirksamen, Stoffen verseucht sein sollen.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen17

1

Seit wann sind der Bundesregierung die im „DER SPIEGEL“ erhobenen Vorwürfe über eine chemische Belastung von Fischen und Shrimps, die aus Asien nach Deutschland importiert werden, bekannt, und welche Maßnahmen hat sie nach dem Bekanntwerden ergriffen?

2

Hat die Bundesregierung für einzelne Fischprodukte Importstopps verhängt oder Betriebszulassungen oder Vertriebsgenehmigungen entzogen bzw. entsprechende Verfahren auf europäischer Ebene angestoßen, und wenn nein, warum nicht?

3

Wie oft entziehen die Behörden die Genehmigungen für die Lieferung von Lebensmitteln tierischer Herkunft in die Europäische Union für Hersteller und Händler, und in welchem Umfang werden beanstandete Betriebe, deren Produkte dem EU-Schnellwarnsystem RASSF (Rapid Alert System for Food and Feed) gemeldet werden, sanktioniert?

4

Aus welchen Ländern und in welchem Umfang wurden in den letzten fünf Jahren Fische und Shrimps aus Asien und anderen Drittstaaten nach Deutschland importiert?

5

Aus welchen Zucht- und Fangformen stammen diese Tiere und welches Umweltmanagement wird befolgt?

6

Welche Produktionsstandards der Internationalen Arbeitsorganisation ILO werden in den Zucht- und Fangbetrieben wie kontrolliert?

7

In wie vielen Fällen haben innerhalb der letzten zwölf Monate Lebensmittelkontrolleure bei aus Asien und anderen Drittländern importierten Fischen und Shrimps eine Belastung mit Malachitgrün, Antibiotika oder anderen Chemikalien festgestellt?

8

Liegen der Bundesregierung Ergebnisse vor, dass auch Fischprodukte aus den europäischen Mitgliedstaaten mit Malachitgrün, Antibiotika und anderen Chemikalien belastet sind, und wenn ja, aus welchen Mitgliedstaaten, mit welchen Wirkstoffen und in welchem Umfang?

9

Welche Ergebnisse der Lebensmittelüberwachung liegen hinsichtlich der belasteten Mengen, der auffälligen Importeure und Vertriebsfirmen, der verzehrten Mengen und der rückgerufenen Lieferungen vor?

10

Wie viele Funde von Malachitgrün, Antibiotika oder anderen Chemikalien in Fischprodukten werden in das EU-Schnellwarnsystem RASSF eingestellt?

11

Wie hoch ist der jährliche Untersuchungsumfang der Lebensmittelkontrolle bei Fischen und Meerestieren?

12

Welche Wirkungen hat Malachitgrün auf den Konsumenten von damit belasteten Fischen und Shrimps?

13

Wie bewertet die Bundesregierung die gesundheitlichen Auswirkungen von Antibiotikabelastungen wie Ciprofloxacin und Enrofloxacin in Fischprodukten, insbesondere hinsichtlich der Ausbildung von Resistenzen bei menschlichen Patienten?

14

Kann die Bundesregierung ausschließen, dass mit chemischen Schadstoffen belastete Fische und Shrimps in Deutschland in den Handel gelangt sind oder gelangen, und wann wurden welche Produkte in welchem Umfang vom Markt genommen?

15

Wie, durch wen und mit welchen Medien werden die Verbraucherinnen und Verbraucher über eventuelle chemische Belastungen von Fischen und Shrimps aus Asien und anderen Drittländern, insbesondere nach Inkrafttreten des Verbraucherinformationsgesetzes, informiert?

16

Welche Strukturreform der deutschen Lebensmittelkontrolle hält die Bundesregierung für erforderlich, um Verbraucherinnen und Verbraucher schnell und wirkungsvoll vor dem Verzehr von Fischen und Shrimps zu schützen, die mit Malachitgrün, Antibiotika oder anderen Chemikalien belastet sind?

17

Welche Konzepte zur Information und Warnung der Öffentlichkeit vor vergifteten und belasteten Lebensmitteln und Verbraucherprodukten prüft die Bundesregierung, und welche Rolle nehmen dabei Lebensmittelkontrolleure, Überwachungsbehörden und Verbraucherverbände ein?

Berlin, den 1. August 2006

Renate Künast, Fritz Kuhn und Fraktion

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