Kostenentwicklung bei den Planungsentwürfen der Ortsumgehung B 2/B 175 im Bereich der Ortsteile Großebersdorf/Burkersdorf/Frießnitz
der Abgeordneten Frank Tempel, Sigrid Hupach, Sabine Leidig, Ralph Lenkert, Martina Renner, Kersten Steinke und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Für die ursprüngliche Planung der Ortsumgehung B 2/B 175 im Bereich der Ortsteile Großebersdorf/Burkersdorf/Frießnitz mit einer Länge von 6,9 km waren 35 Mio. Euro vorgesehen. Diese Variante Nr. 11 ist Ende des Jahres 2012 nach zehn Jahren Planungsvorlauf verworfen worden, weil sie mindestens 10 Mio. Euro zu teuer sei.
In der optimierten, nun bevorzugten Variante (der sogenannten Gartenvariante) sind laut www.thueringen.de/imperia/md/content/tmbv/pm2/anlagen_1_2.pdf für 6,15 km 21,4 Mio, Euro eingeplant.
Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD auf Bundestagsdrucksache 17/13431 benennt nur kurze Zeit später allerdings 29 Mio. Euro an Baukosten. Dies ist vor dem Hintergrund, dass der Bundesverkehrswegeplan 2003 für genau diese Variante lediglich 8,8 Mio. Euro vorgesehen hat, mehr als verwunderlich.
Die Befürchtung der Anwohner ist nun, dass nach dem Planungsstopp im Jahr 2012, wegen zu hoher Baukosten nach der nun erfolgten Veröffentlichung ähnlich hoher Kosten, erneut ein Planungsstopp erfolgt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Welche Kosten sind für die optimierte, sogenannte Gartenvariante in Planung?
Wie erklärt die Bundesregierung, dass sich innerhalb von elf Jahren die geplanten Baukosten derselben Variante von 8,8 Mio. Euro auf 29 Mio. Euro mehr als verdreifacht haben?
Wie erklärt die Bundesregierung, dass zwischen der „Meldung zum Bundesverkehrswegeplan – Teil Bundesstraßen 2015“ und der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD, deren Veröffentlichungen nur wenige Monate auseinanderliegen, eine Differenz von 7,6 Mio. Euro entstanden ist?