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Kleine AnfrageWahlperiode 18Beantwortet

Ausgaben des Bundes für Straßenverkehr, Schifffahrt, Luftverkehr sowie Rad- und Fußverkehr

Ausgaben des Bundes für einzelne Verkehrsträger einschl. der jeweiligen Investitionen: Ist-Bundesleistungen für Straßenbau, Straßenverkehr, Bau von Bundeswasserstraßen und Radwegen an Bundesverkehrswegen 2000 bis 2013, Ist-Ausgaben des Bundes inkl. nachgeordneter Behörden für Schifffahrt, Luftverkehr, Radverkehr und Fußverkehr insgesamt<br /> (insgesamt 8 Einzelfragen)

Fraktion

DIE LINKE

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

03.04.2014

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 18/67125.02.2014

Ausgaben des Bundes für Straßenverkehr, Schifffahrt, Luftverkehr sowie Rad- und Fußverkehr

der Abgeordneten Sabine Leidig, Herbert Behrens, Annette Groth, Caren Lay, Karin Binder, Kerstin Kassner, Thomas Lutze, Dr. Petra Sitte, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.

Vorbemerkung

Mit ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. „Ausgaben des Bundes für das Eisenbahnwesen und Zielerreichung der Bahnreform“ auf Bundestagsdrucksache 18/49 hat die Bundesregierung umfassend Auskunft über die finanziellen Aufwendungen für das Eisenbahnwesen insgesamt sowie die Investitionen in die Schienenwege des Bundes gegeben. Gleiches liegt in dieser Form für die Ausgaben des Bundes für andere Verkehrsträger einschließlich der jeweiligen Investitionen in Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen nicht vor.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen8

1

Wie hoch waren die für den Straßenbau erbrachten Ist-Bundesleistungen von 2000 bis 2013 (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen investiven Haushaltstiteln)?

2

Wie hoch waren im gleichen Zeitraum die Ist-Ausgaben des Bundes für den Straßenverkehr insgesamt – einschließlich nachgeordneter Behörden des Bundes (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen Haushaltstiteln)?

3

Wie hoch waren die für den Bau von Bundeswasserstraßen erbrachten Ist-Bundesleistungen von 2000 bis 2013 (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen investiven Haushaltstiteln)?

4

Wie hoch waren im gleichen Zeitraum die Ist-Ausgaben des Bundes für die Schifffahrt insgesamt – einschließlich nachgeordneter Behörden des Bundes (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen Haushaltstiteln)?

5

Wie hoch waren in den Jahren 2000 bis 2013 die Ist-Ausgaben des Bundes für den Luftverkehr insgesamt – einschließlich nachgeordneter Behörden des Bundes und Beteiligungen des Bundes (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen investiven Titeln)?

6

Wie hoch waren die für den Bau von Radwegen an Bundesverkehrswegen erbrachten Ist-Bundesleistungen von 2000 bis 2013 (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen investiven Titeln)?

7

Wie hoch waren im gleichen Zeitraum die Ist-Ausgaben des Bundes für den Radverkehr insgesamt – inklusive nachgeordneter Behörden (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen Haushaltstiteln)?

8

Wie hoch waren in den Jahren 2010 bis 2013 die Ist-Ausgaben des Bundes für den Fußverkehr insgesamt – inklusive nachgeordneter Behörden (bitte dargestellt pro Jahr und jeweils unterteilt nach den einzelnen Haushaltstiteln)?

Berlin, den 25. Februar 2014

Dr. Gregor Gysi und Fraktion

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