Planungsstand der Bundesautobahn 445
der Abgeordneten Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Dr. Valerie Wilms, Matthias Gastel, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die seit mehr als 40 Jahren geplante Bundesautobahn 445 (A 445) von Werl nach Hamm sollte eigentlich zusammen mit der ebenfalls geplanten A46 eine östliche Umfahrung der A 1 darstellen und die Autobahnkreuze Dortmund-Unna und Kamener Kreuz entlasten. Inzwischen sind viele A 1- und A 2-Teilstücke dreispurig ausgebaut, der dreispurige A 44-Ausbau ist in Planung und eine spürbare Entlastung ist bereits heute hergestellt. Das Land Nordrhein-Westfalen nimmt inzwischen vom durchgängigen Bau der A 46 aus ökologischen und finanziellen Gründen Abstand (Stichwort: Hochbrücke über die Ruhr). Das ursprüngliche Ziel einer Ostumfahrung des Ruhrgebiets durch die A 445 ist damit entfallen.
Die A 445 soll die Bundesstraße (B 63) mit rund 18 000 Kfz täglich entlasten, allerdings gibt es hier seit nunmehr 15 Jahren keine Verkehrszunahme, somit erscheint ein paralleler Autobahnneubau überdimensioniert. Die offiziell prognostizierten Verkehrsmengen für die A 445 von 40 000 Kfz täglich (www.bund-nrw.de „A445: Unterirdisch schlechte Planung“) – in einer demografisch schrumpfenden Region – ist illusorisch. Zudem führt die geplante Trasse durch ein ökologisch wertvolles Gebiet (faktisches Vogelschutzgebiet) mit zahlreichen Rote-Liste-Tierarten in unmittelbarer Nähe zum Vogelschutzgebiet Hellwegbörde.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wann wird mit einem rechtssicheren Planfeststellungsbeschluss für die A 445 gerechnet?
Ist im Rahmen der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 eine fundierte Prüfung von Alternativen zum Bau der A 445 beabsichtigt, wie z. B. die Entlastung der parallel verlaufenden B 63, z. B. durch Lkw-Maut und Lkw-Nachtfahr- oder Transitverbote, oder soll das Projekt ungeprüft in den BVWP 2015 übernommen werden?
Inwieweit wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im Planfeststellungsverfahren alternative Trassenführungen mit weniger ökologischen Problemen geprüft, und zu welchem Ergebnis kamen diese Prüfungen?
Ist es beabsichtigt, die A-445-Planungen zu überarbeiten, da durch das Verwerfen der A-46-Planungen offensichtlich künftig deutlich weniger Verkehre zu erwarten sind, als ursprünglich angenommen (www.stoppt-a445.de vom 14. Mai 2013, wonach Grundlage zur Verkehrsprognose für die A 445 ein Zielzustand mit durchgängiger A 46 war)?
Ist es beabsichtigt, eine neue Netzbetrachtung zur A 445 in Auftrag zu geben, die berücksichtigt, dass die A 46 nicht mehr gebaut werden soll?
Aus welchen Gründen wurde die derzeit vorliegende Autobahnplanung ohne aktive Lärmschutzmaßnahmen geplant?