Beschäftigungseffekte durch die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Gesine Lötzsch, Roland Claus, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, Heidrun Bluhm, Eva Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Hans-Kurt Hill, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dorothee Menzner, Dr. Ilja Seifert, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Im „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2006“ wird festgestellt, dass im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GA) im Jahr 2005 im Bereich der gewerblichen Wirtschaft 53 337 geförderte Dauerarbeitsplätze gesichert und 24 387 geförderte Dauerarbeitsplätze zusätzlich geschaffen wurden. Diese Beschäftigungseffekte wurden mit GA-Mitteln (einschließlich einer Kofinanzierung durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung) in Höhe von 1 090,85 Mio. Euro erzielt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie wurde die quantifizierte Zuordnung der GA-Mittel zu den gesicherten und den zusätzlich geschaffenen Dauerarbeitsplätzen im Einzelnen ermittelt?
Wie viele Dauerarbeitsplätze wurden in Unternehmen mit weniger als 500 Beschäftigten, weniger als 250 Beschäftigten, weniger als 50 Beschäftigten und weniger als 10 Beschäftigten jeweils gesichert und neu geschaffen?
Wie verteilen sich die GA-Mittel jeweils auf Unternehmen mit weniger als 500 Beschäftigten, weniger als 250 Beschäftigten, weniger als 50 Beschäftigten und weniger als 10 Beschäftigten?
Wie verteilen sich die auf die Sicherung von Arbeitsplätzen entfallenden GA-Mittel im Jahr 2005 auf bewilligte Investitionen in den nachfolgend genannten Spannen (bitte jeweils die Anzahl der einzelnen Investitionen und das jeweilige Gesamtvolumen der GA-Mittel angeben):
a) bis 3 000 Euro,
b) über 3 000 Euro bis 8 000 Euro,
c) über 8 000 Euro bis 20 000 Euro,
d) über 20 000 Euro bis 40 000 Euro,
e) über 40 000 Euro bis 60 000 Euro,
f) über 60 000 Euro?
Wie verteilen sich die auf die Schaffung von Arbeitsplätzen entfallenden GA-Mittel in den Jahren 2005 und 2006 auf bewilligte Investitionen in den nachfolgend genannten Spannen (bitte jeweils die Anzahl der einzelnen Investitionen und das jeweilige Gesamtvolumen der GA-Mittel angeben):
a) bis 8 000 Euro,
b) über 8 000 Euro bis 20 000 Euro,
c) über 20 000 Euro bis 45 000 Euro,
d) über 45 000 Euro bis 80 000 Euro,
e) über 80 000 Euro bis 130 000 Euro,
f) über 130 000 Euro?
In welcher Höhe wurden 2005 und 2006 GA-Mittel für Maßnahmen ausgegeben, mit denen keine Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen oder gesichert wurden?