Abschiebungen im Jahr 2006 (G-SIG: 16011798)

Wie viele Abschiebungen auf dem Luftweg wurden 2006 von deutschen Flughäfen aus durchgeführt (bitte nach Flughäfen und Zielländern aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen in welche Länder erfolgten im Jahr 2006 auf dem Land- bzw. Seeweg?

a) Wie viele Zurückweisungen und Zurückschiebungen fanden 2006 an deutschen Flughäfen statt (bitte nach Flughäfen und Zielstaaten aufschlüsseln)?

b) Wie viele Personen hielten sich 2006 im Transitbereich deutscher Flughäfen auf, und in welchem zeitlichen Korridor bewegte sich die Aufenthaltsdauer (bitte nach Flughäfen und Herkunftsländern aufschlüsseln)?

c) Wie viele Zurückweisungen und Zurückschiebungen fanden an den Landes- bzw. Seegrenzen statt (bitte nach Herkunftsländern und Transitländern aufschlüsseln)?

d) In wie vielen Fällen wurden Beförderungsunternehmer zur Rückbeförderung verpflichtet, und wie viele dieser Verpflichtungen betrafen im rechtlichen Sinne noch nicht eingereiste bzw. bereits eingereiste Personen (differenziert nach Luft-, See- und Landbeförderung)?

e) In wie vielen Fällen wurden Zwangsgelder gegen Beförderungsunternehmen nach § 63 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) verhängt, wie hoch war die Gesamtsumme, und wie hoch war die durchschnittliche Summe pro Beförderungsunternehmen?

Wie viele der Abgeschobenen waren

a) abgelehnte Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber,

b) zuvor geduldete Personen, die niemals ein Asylverfahren durchlaufen haben und niemals eine Aufenthaltserlaubnis besaßen,

c) Personen, die niemals einen Aufenthaltstitel, eine Duldung oder eine Aufenthaltsgestattung besaßen,

d) ehemals anerkannte Asylbewerber oder Flüchtlinge, deren Anerkennung widerrufen oder zurückgenommen worden ist,

e) Personen, die zuvor einmal eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 3 AufenthG besaßen,

f) Personen, die zuvor nach den §§ 53 bis 55 AufenthG ausgewiesen worden waren (bitte genau nach Rechtsgrund der Ausweisung differenzieren),

g) Personen, die zuvor einmal im Besitz einer Aufenthalts- bzw. Niederlassungserlaubnis aus anderen als völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen waren (bitte soweit wie möglich nach Rechtsgrundlage differenzieren),

h) Personen, die sich zum Erreichen eines humanitären Aufenthaltstitels an die Härtefallkommissionen der Länder oder Petitionsausschüsse des Bundes- oder der Landtage gewandt haben,

i) Personen, die zuvor in Abschiebehaft gemäß § 62 AufenthG waren,

j) Unbegleitete oder begleitete Minderjährige,

k) über 60 Jahre alt,

und was lässt sich jeweils über die vorherige Aufenthaltsdauer der Betroffenen in Deutschland sagen?

In welche Länder wurden wie viele Personen mit Charterflügen abgeschoben (bitte nach Fluggesellschaften, Startflughäfen und Zielländern aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen erfolgten nicht in den (mutmaßlichen) Herkunfts- sondern in einen Drittstaat (bitte auflisten nach (mutmaßlichen) Herkunftsstaaten und Zielstaaten)?

Wie viele Abschiebungen erfolgten 2006 in welche Länder ohne gültigen Reisepass oder Laissez-passer-Papieren des Herkunftsstaates?

In wie vielen Fällen erfolgte eine Abschiebung 2006 in welche Länder mit Hilfe eines europäischen Laissez-passer- bzw. Ersatzausweises?

Wie viele Personen wurden im Jahr 2006 im Zuge von sog. Sammelabschiebungen der EU entweder direkt bzw. über Flughäfen anderer Mitgliedstaaten in ihr Herkunftsland abgeschoben?

Wie viele der Abschiebungen 2006 erfolgten

a) unbegleitet,

b) in Begleitung von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei,

c) in Begleitung von Beamtinnen und Beamten der Länderpolizeien oder anderer Länderbehörden,

d) in Begleitung von Beamtinnen und Beamten anderer Mitgliedstaaten,

e) in Begleitung von Sicherheitskräften der Zielstaaten (bitte nach Zielstaaten aufschlüsseln),

f) in Begleitung von Sicherheitskräften der Luftverkehrsgesellschaften (bitte nach Fluggesellschaften aufschlüsseln),

g) in Begleitung von medizinischem Personal?

In wie vielen Fällen konnten Abschiebungen im Jahr 2006 – aufgrund von Widerstandshandlungen der bzw. des Betroffenen – nur durch die Anwendung körperlicher Gewalt bzw. Fesselung

a) durch Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei,

b) durch Beamtinnen und Beamte der Länderpolizeien oder anderer Länderbehörden,

c) durch Beamtinnen und Beamte anderer Mitgliedstaaten,

d) durch Sicherheitskräfte der Zielstaaten,

e) durch Sicherheitskräfte der Luftverkehrsgesellschaften durchgesetzt werden?

Wie viele Abschiebungsversuche mussten im Jahr 2006 aufgrund von Widerstandshandlungen der bzw. des Betroffenen abgebrochen werden (bitte nach Datum und Flughafen aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen auf dem Luftweg mussten im Jahr 2006 wegen medizinischer Bedenken abgebrochen werden (bitte nach Datum und Flughafen und den medizinischen Gründen aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungsversuche mussten im Jahr 2006 abgebrochen werden, weil sich die Fluggesellschaft oder der Flugzeugführer weigerten, die Personen, die zur Abschiebung anstanden, zu transportieren (bitte nach Datum, Flughafen und der jeweiligen Fluggesellschaft aufschlüsseln)?

Wie viele Abschiebungen scheiterten

a) an der Zurückweisung durch den Zielstaat (bitte nach Zielstaaten und Grund der Zurückweisung auflisten),

b) an der Zurückweisung am Zielflughafen durch internationale Stellen, die mit entsprechender Befugnis ausgestattet sind (z. B. UNMIK im Kosovo u. Ä.),

c) durch (Eil-)Verfahren vor Verwaltungsgerichten, die durch Verfügung bereits im Gang befindliche Abschiebungen gestoppt hatten?

Wie viel Geld wurde im Jahr 2006 von wie vielen Personen aus welchen Ländern zur Begleichung der Kosten

a) der Abschiebung,

b) der Abschiebehaft einbehalten?

Welche Kosten sind dem Bund bzw. den Ländern im Zusammenhang von Abschiebungen im Jahr 2006 entstanden (bitte aufschlüsseln nach Charterkosten, Flugkosten begleitender Beamtinnen und Beamte, Beschaffungskosten von Heimreisedokumenten usw.)?