Fahrzeugrückrufe im ersten Halbjahr 2017
der Abgeordneten Markus Tressel, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Stephan Kühn (Dresden), Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Peter Meiwald, Dr. Julia Verlinden, Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Rückrufe von Autos und anderen Fahrzeugen dienen unter anderem dem Verbraucherschutz und haben häufig das Ziel die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen. In der Regel erfolgen sicherheitsbedingte Rückrufe freiwillig mit dem Ziel, ein hohes Schutzniveau bezüglich der Sicherheit und Gesundheit von Personen zu gewährleisten.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Wie viele Autos wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Autos jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
Wie viele Lastkraftwagen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Lastkraftwagen jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
Wie viele Busse wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Busse jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
Wie viele Motorräder wurden nach Kenntnis der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2017 durch das Kraftfahrt-Bundesamt wegen Mängeln zurückgerufen, aus welchen Gründen wurden die Motorräder jeweils zurückgerufen, und welche Hersteller waren betroffen (bitte nach Herstellern und Gründen aufschlüsseln)?
Wie viele dieser Rückrufe sind nach Einschätzung der Bundesregierung primär auf Gründe der Verkehrssicherheit zurückzuführen?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der in den Fragen 1, 3, 5 und 7 angesprochenen Rückrufe bei den einzelnen Fahrzeugtypen in den Jahren 2010 bis 2016 entwickelt (bitte nach Jahren und Herstellern aufschlüsseln)?
In welchen Fällen wurden in den Jahren 2016 und 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung auf der Grundlage des Produktsicherheitsrechts Bußgelder verhängt?
a) Welche Hersteller waren betroffen?
b) Wie wurde jeweils die Verhängung der Bußgelder im Einzelfall begründet?
c) Um welche Summen handelte es sich jeweils und insgesamt?