Hinweise des Internationalen Währungsfonds auf Risiken im US-Subprime-Hypothekenmarkt
der Abgeordneten Dr. Axel Troost, Dr. Barbara Höll, Dr. Herbert Schui und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat im Global Financial Stability Report, April 2006 S. 61, seine Zweifel daran ausgedrückt, dass alle Investoren umfassende Kenntnis darüber haben, wie sich das Risikoprofil strukturierter Kreditprodukte von dem Risikoprofil einer Unternehmensanleihe mit gleichem Rating unterscheidet. Der IWF hat im Global Financial Stability Report, April 2007 S. 2, darauf hingewiesen, dass sich die Kreditqualität im US-Subprime-Sektor schneller als erwartet verschlechtert habe und dies Folgen für die Märkte für strukturierte Kreditprodukte haben könnte. Darüber hinaus lagen dem IWF offenbar Hinweise darauf vor, dass (aus US-Sicht) ausländische Investoren in signifikantem Ausmaß in relativ riskanten „Collateralized Debt Obligations“ engagiert waren und so Risiko begrenzende Regulierungen des Auslands umgangen wurden (S. 10).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Informationen hatten das Bundesministerium der Finanzen und die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) im April 2006 und im April 2007 über den Kenntnisstand der Investoren in Deutschland bezüglich unterschiedlicher Risikoprofile gleich gearteter Finanzprodukte?
Was hat die BaFin seit April 2006 unternommen, um sicherzustellen, dass alle Investoren eine umfassende Kenntnis über diese Unterschiede erlangen? Wie bewertet das Bundesministerium der Finanzen rückblickend die diesbezüglichen Kenntnisse der Investoren? Wie haben sich die Hinweise des IWF in der Prüfungspraxis der BaFin niedergeschlagen?
Haben die BaFin und das Bundesministerium der Finanzen die in der Einleitung zu der Begründung der Kleinen Anfrage wiedergegebene Bewertung des IWF im Global Financial Stability Report, April 2007, zum damaligen Zeitpunkt geteilt?
Welche Informationen über das Engagement deutscher Investoren in relativ riskanteren Segmenten von „Collateralized Debt Obligations“ hatten das Bundesministerium der Finanzen und die BaFin im April 2007 und in den Folgemonaten? Wie haben sich diese Informationen auf die Prüfungspraxis der Bundesbank bzw. der BaFin ausgewirkt?