Ausbau von Eisenbahnstrecken zwischen Berlin und der Ostseeküste
der Abgeordneten Dorothee Menzner, Heidrun Bluhm, Dr. Ilja Seifert, Eva Bulling-Schröter, Lutz Heilmann, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Dietmar Bartsch, Hans-Kurt Hill, Katrin Kunert, Michael Leutert, Dr. Kirsten Tackmann und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Laut Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG vom Juli 2006 soll der Ausbau des Abschnitts Lalendorf–Kavelstorf der Fernverkehrsstrecke Berlin–Rostock nun vier Monate früher fertig gestellt werden als bislang vorgesehen. Statt September 2007 hat die Deutsche Bahn AG nunmehr den Termin Mai 2007 genannt. Dennoch besteht Unklarheit, wann die Strecken Berlin–Rostock, Berlin–Stralsund und Berlin–Stettin komplett fertig gestellt sein werden. Des Weiteren ist einer Pressemitteilung der Deutsche Bahn AG vom Juli 2006 zu entnehmen, dass bereits nach Abschluss der Bauarbeiten zwischen Lalendorf und Kavelstorf – ab Mai 2007 – mindestens ein ICE-Zugpaar München–Berlin über den erneuerten Streckenteil von und nach Rostock geführt werden soll.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Aus welchen Gründen (bitte nach Daten und Strecken geordnet) wurden seit 1994 die angekündigten Termine mehrfach verschoben?
Wie hoch sind derzeit die voraussichtlichen Investitionskosten für die Ausbaumaßnahmen Berlin–Rostock, Berlin–Stralsund sowie Berlin–Stettin, und wer trägt welche Kostenanteile (Bund, Länder, Deutsche Bahn AG, Dritte; bitte aufschlüsseln)?
Gibt es seitens der Deutsche Bahn AG verbindliche Zusagen dazu, dass bereits nach Abschluss der Bauarbeiten zwischen Lalendorf und Kavelstorf – ab Mai 2007 – mindestens ein ICE-Zugpaar München–Berlin über den erneuerten Streckenteil von und nach Rostock geführt werden soll?
Liegen der Bundesregierung Informationen vor, ob andere Eisenbahnverkehrsunternehmen als die Deutsche Bahn AG zwischen Berlin und Rostock sowie Stralsund und Stettin Fernverkehrsleistungen wahrnehmen würden?
Wann werden die Gesamtstrecken Berlin–Rostock, Berlin–Stralsund und Berlin–Stettin auf 160 km/h ertüchtigt sein?
Bitte nennen Sie die Fertigstellungstermine für jede der genannten Strecken.
Gibt es dabei einzelne Streckenabschnitte, für die Ausbautermine noch nicht genau benannt werden können?
Wenn ja, um welche Abschnitte würde es sich dabei handeln und wann sind dazu Terminangaben möglich?
Wie hoch beziffert die Bundesregierung die Fahrzeitgewinne durch den Ausbau der oben genannten drei Strecken auf Höchstgeschwindigkeiten von 160 Kilometer pro Stunde sowohl für Züge des Fern- als auch des Regionalverkehrs?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob seitens der beteiligten Bundesländer für die höheren Streckengeschwindigkeiten auf den oben genannten Relationen eine genügende Anzahl an dafür geeigneten Regionalverkehrsfahrzeugen zur Verfügung steht?