Auswirkungen von Manövern der Bundeswehr auf Meeressäugetiere
der Abgeordneten Eva-Maria Bulling-Schröter, Heidi Lippmann und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Schiffsverkehr, Öl- und Gasgewinnung und ähnliche menschliche Aktivitäten haben in den letzten Jahren zu einer immer größeren Lärmbelastung im Meer geführt. Die jedoch vielleicht am meisten Besorgnis erregende Lärmquelle ist jene von militärischen Aktivitäten im Meer. So entwickelt u. a. die US Navy derzeit ein System, genannt LFAS (Low Frequency Active Sonar), um feindliche Unterseeboote aufzuspüren. Im Rahmen von NATO-Manövern werden ebenfalls Systeme, bei denen die Aussendung von starken Schallwellen zum Einsatz kommen, eingesetzt. Der Einsatz solcher Systeme hat direkte negative Einwirkungen auf den maritimen Lebensraum und insbesondere auf Wale und Delfine. Internationale Wissenschaftler gehen davon aus, dass einige Massenstrandungen von Walen und Delfinen in direktem Zusammenhang mit den militärischen Aktivitäten stehen. Im Juni 2000 wurde dieser Verdacht in Zusammenhang mit Tests, die die US-Navy im März 2000 auf den Bahamas durchgeführt hatte, erstmals nachweislich bestätigt.
Aber auch andere militärische Aktivitäten beeinträchtigen die Lebensräume von Waltieren (Cetacea) in beträchtlichem Ausmaß. Im August 2000 wurden nach Auskunft des Umweltministeriums in Schleswig-Holstein militärische Übungsmanöver der deutschen Bundeswehr unter anderem über dem Schweinswalschutzgebiet vor Sylt abgehalten. Klaus Müller, Umweltminister Schleswig-Holsteins, berichtete von massiven Störungen durch Hubschrauberflüge, Tiefflüge und Explosionen im Nationalpark vor Sylt und kritisierte diese in einer Pressemitteilung seines Ministeriums vom 1. September 2000 wie folgt: „Es ist mir unbegreiflich, dass das Militär – obwohl der Bundesverteidigungsminister etwas anderes versprochen hat – keine Rücksicht auf die Natur nimmt. Wenn sich das Militär jetzt im Spätsommer wie ein Rowdy im Nationalpark benimmt, schadet das dem Tourismus und macht es für Gäste wie Einheimische schwer nachvollziehbar, warum sie Schutzgebiete im Watt akzeptieren sollen“.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Bundesregierung:
1. Ist die deutsche Bundeswehr direkt oder indirekt an der Entwicklung von Systemen, bei denen „Low Frequency Active Sonar“ oder bauartähnliches oder vergleichbares Gerät Anwendung findet, beteiligt?
Fragen11
Im Rahmen welcher NATO-Manöver unter Beteiligung der Bundesrepublik Deutschlands kam es seit 1990 zum Einsatz von LFAS oder vergleichbaren Systemen?
Hat die deutsche Bundeswehr an dem NATO-Manöver „Dynamic Mix“ im Mai/Juni 2000 im Mittelmeer teilgenommen und wurde im Rahmen dieses Manövers LFAS eingesetzt?
Wenn ja, welche Vorkehrungen wurden getroffen, um dadurch möglicherweise verursachten Strandungen vorzubeugen?
Ist der Bundesregierung bekannt, dass LFAS als Ursache der Strandungen der Cuvier-Schnabelwale 1996 nicht ausgeschlossen wurde?
Wurden Umweltverträglichkeitsprüfungen, wie sie von einer 1998 von der NATO eingesetzten Arbeitsgruppe empfohlen wurden, entwickelt, und wenn ja, wie sind diese konzipiert und welchen Anforderungen unterliegen diese?
Wie steht die Bundesregierung der andauernden Entwicklung von Systemen gegenüber, die „Low Frequency Active Sonar“ oder bauartähnliches oder vergleichbares Gerät verwenden?
Hat die Bundesregierung davon Kenntnis, welche Militärs weltweit „Low Frequency Active Sonar“ oder bauartähnliches oder vergleichbares Gerät anwenden?
Welche wissenschaftlichen Untersuchungen wurden durchgeführt, um die möglichen Auswirkungen von LFAS oder bauartähnlichem oder vergleichbarem Gerät auf Wale und Delfine und andere Meereslebewesen zu evaluieren?
Welche Maßnahmen ergreift die deutsche Bundesregierung, um Wale und Delfine und andere Meereslebewesen vor negativen Auswirkungen des LFAS oder bauartähnlichem oder vergleichbarem Gerät zu bewahren?
Welche Maßnahmen hat die Bundeswehr getroffen, um während der Manöver über und in der Nähe des Schweinswalschutzgebietes etwaige negative Auswirkungen auf die Tiere ausschließen zu können?
Wird die Bundeswehr in Zukunft von solchen Manövern, die direkt oder indirekt negative Auswirkungen auf Meeressäugetiere haben könnten, absehen?