Hans Eichel-Song
der Abgeordneten Dr. Barbara Höll und der Fraktion der PDS
Vorbemerkung
Im September 2001 veranstaltet die Bundesregierung unter dem Titel „Einladung zum Staatsbesuch“ für die Bürgerinnen und Bürger einen Tag der offenen Tür. Beteiligt sind – mit Ausnahme des Auswärtigen Amts – alle Bundesministerien. Der Bundesminister der Finanzen, Hans Eichel, hat anlässlich dieses Tages der offenen Tür in seinem Ministerium von der Berliner Band Dezibel einen Song mit dem Titel „Er – wer sonst?“ produzieren lassen. In dem Stück heißt es u. a.: „Er hat die Taschen nicht voll Geld und protzt nicht wie ein großer Held, man trifft ihn schon mal auf’n Bier oder nem halben Hahn beim Türken hier … Er, er, er ist sparsam, fleißig und manchmal kulant. Er, er, er – wer sonst?“ Der Song findet über die Internetseite des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) und in den Medien seine Verbreitung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Wie definiert die Bundesregierung ihre Aufgaben und Möglichkeiten im Bereich der Presse- und Informationsarbeit für die Öffentlichkeit?
Wie ist der Hans Eichel-Song in den Bereich der Presse- und Informationsarbeit der Bundesregierung bzw. des BMF einzuordnen?
Aus welchen Mitteln wurde die Produktion des Hans Eichel-Songs finanziert und wie hoch beziffern sich die entsprechenden Kosten?
Hält die Bundesregierung den ausschließlich auf die Person des Bundesministers der Finanzen zugeschnittenen Hans Eichel-Song für ein sachgerechtes Mittel, die Bürgerinnen und Bürger über seine Arbeit und die der Regierung zu informieren?
Über welche in der Vergangenheit beschlossenen Reformen bzw. welche Reformvorhaben sollen die Bürgerinnen und Bürger durch den Hans Eichel-Song informiert werden?
Wurden bzw. werden für andere Bundesminister und -ministerinnen oder für den Bundeskanzler ebenfalls Liedtitel produziert, wenn nein, warum nicht?