Förderung des Fahrradverkehrs
der Abgeordneten Gila Altmann (Aurich), Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Das Fahrrad ist, wenn das Verhältnis Energieeinsatz - Leistung betrachtet wird, das effizienteste Verkehrsmittel. Trotzdem spielt es in verkehrspolitischen Überlegungen auf Bundesebene praktisch keine Rolle. Während aus dem Bundeshaushalt mit Milliardenbeträgen zahlreiche Autobahnabschnitte gebaut und erhalten werden, die eine rein lokale oder regionale Bedeutung haben, sind Fördermittel für Radwege bzw. den Radverkehr weitaus geringer. Dabei legen rd. 9 % der Erwerbstätigen ihre Fahrt zur Arbeit mit dem Rad zurück, im Schulverkehr hat das Fahrrad einen Anteil von 14 %. Auch im Tourismus gewinnt das Fahrrad immer mehr an Bedeutung.
Wir fragen daher die Bundesregierung:
Fragen11
Ist der Bundesregierung bekannt, daß zahlreiche europäische Staaten (z. B. die Niederlande, Großbritannien) auf nationaler Ebene sog. „Masterpläne" zur Förderung des Radverkehrs aufgestellt haben?
Wie beurteilt die Bundesregierung diese Pläne?
Sind der Bundesregierung Konzepte zur Förderung des Fahrradtourismus anderer europäischer Staaten (z. B. Österreich) bekannt?
Wie beurteilt die Bundesregierung diese Konzepte?
Gibt es von seiten der Bundesregierung Bestrebungen, vergleichbare Pläne für die Bundesrepublik Deutschland aufzustellen?
Falls nein, warum nicht?
Falls ja, in welchem Stadium befinden sich die Planungen?
Welche Fördermöglichkeiten bestehen auf der Bundesebene für den Bau von Radwegen, und wie hoch sind die veranschlagten Mittel?
Aus welchen Gründen ist Förderung des Radwegebaus im Bundeshaushalt (Radwegeprogramm des Bundes) unmittelbar an den Fernstraßenetat gekoppelt?
Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß die Förderung von Radwegen so gestaltet werden sollte, daß Radwege auch separat, unabhängig von einem parallelen Straßenverlauf, förderungsfähig sind?
Falls nein, warum nicht?
Falls ja, welche Schritte wird die Bundesregierung unternehmen, um die Förderung umzugestalten?
Bei welchen der bereits existierenden Förderwege ist eine Trennung des Radwegs von einem Straßenverlauf bereits heute möglich?
Hat die Bundesregierung die Absicht, ein nationales Radwegenetz zu erstellen?
Falls nein, warum nicht?
Falls ja, in welchem Stadium befinden sich die Planungen?
Wie beurteilt die Bundesregierung Forderungen, ein bundesweites Radverkehrsnetz zu erstellen, welches nicht nur Radwege, sondern auch andere Wege wie z. B. Feldwege miteinschließt?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Forderung, die Hinweistafeln auf Radwegen bzw. im gesamten Radverkehrsnetz - wie beim Straßennetz - einheitlich zu gestalten?
Gibt es Bemühungen der Bundesregierung in diese Richtung?