Electronic Cash
der Abgeordneten Werner Schulz (Berlin), Margareta Wolf und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Nach Ansicht von Experten wird es in den kommenden Jahren zu erheblichen Veränderungen im Zahlungsverkehr kommen. Dies ist vor allem auf die Einführung von digitalem Geld zurückzuführen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen12
Wie beurteilt die Bundesregierung Einschätzungen, wonach die zunehmende Einführung von Werteinheiten, die elektronisch auf der Festplatte von PC oder auf dem Chip von Plastikkarten gespeichert sind (Chipkarten, Wertkarten), den klassischen Barzahlungsverkehr ersetzen, und welche Auswirkungen wird dies für Kreditinstitute und die Wirtschaft haben?
Wie beurteilt die Bundesregierung Einschätzungen von Marktforschern, wonach allein im Internet zur Jahrtausendwende 200 Mrd. US-Dollar umgesetzt werden können?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Gefahr des Mißbrauchs von Kreditkarten beim Zahlungsverkehr im Internet bzw. in anderen Computerverbundnetzen?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Zukunft elektronischer Geldbörsen, die wie vorausbezahlte Telefonkarten funktionieren?
Welche Erfahrungen wurden dabei insbesondere in Dänemark und Großbritannien gesammelt?
Wie beurteilt die Bundesregierung das Vorhaben, Ende kommenden Jahres Millionen von EC-Karten mit einem Chip auszustatten, der es erlaubt, bis zu 400 DM am Geldautomaten einzuladen und beim Bezahlen direkt abzubuchen?
Inwieweit ist es zutreffend, daß bei diesem System — anders als beim britischen Mondex — Privatleute untereinander keine Werteinheiten übertragen können, weil dadurch für die Banken lukrative Buchungen entstehen?
Inwieweit sind Befürchtungen berechtigt, daß Chipkarten auf Dauer sogar das Girokonto ersetzen könnten und somit letztlich das Monopol der Kreditwirtschaft beim Zahlungsverkehr brechen könnten?
Welche Kriterien sollen künftig an Unternehmen angelegt werden, die — wie die TELEKOM oder Microsoft — Wertkarten ausgeben, und ab wann betreibt ein solches Unternehmen ein Bankgeschäft?
Inwieweit ist es zutreffend, daß bei Banken die Gefahr gesehen wird, daß das neue Geld an ihnen vorbeiläuft?
Welche Probleme ergeben sich für die Geldpolitik der Deutschen Bundesbank, wenn durch die verstärkte Einführung von Chipkarten die Mindestreserve noch weiter sinkt?
Wie hoch wären die Mindereinnahmen des Bundes, wenn Chipkarten den bisherigen Zahlungsverkehr mit Bargeld ganz oder teilweise ersetzen?
Welche Auswirkungen auf die geplante europäische Währungsunion kann die zunehmende Einführung von Chipkarten unterschiedlicher Systeme haben, und was gedenkt die Bundesregierung in diesem Zusammenhang zu unternehmen?