Verwendung der Erlöse aus dem Verkauf nicht mehr benötigter Bahnliegenschaften (G-SIG: 13011074)
Einnahmeerwartungen in den nächsten fünf Jahren, anteilsmäßige Verwendung für die Altschuldenabtragung, Personalkosten und den Infrastrukturausbau, haushaltsrechtliche Absicherung, Einflußmöglichkeiten der Bundesregierung, Regelungen für den Konfliktfall zwischen BMF und BMV, Hinzuziehung der örtlichen Gutachterausschüsse für die Wertfeststellung der bahneigenen Grundstücke
Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ressort
Bundesministerium für Verkehr
Datum
18.12.1995
Antwortdauer
32 Tage
Aktualisiert
26.07.2022
Ähnliche Kleine Anfragen
Ausgestaltung und Zielerreichung der geplanten Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge ("Altersvorsorgereformgesetz")
Arbeits‑, Sicherheits‑ und Kontrollstandards in der internationalen Seeschifffahrt - Umsetzung der Maritime Labour Convention 2006, der International Convention for the Safety of Life at Sea, des International Safety Management Code sowie Maßnahmen gegen Billigflaggen und Schattenflotten
Frauenpolitische Bilanz nach einem Jahr Bundeskanzler Friedrich Merz
Ver- und Entsorgungsinfrastruktur für Reisemobile an Rastanlagen