Verzögerungen beim Planungsverfahren des Transrapid, verlängerte Nutzung der Teststrecke im Emsland und Prognosen des Personenverkehrsaufkommens auf der Strecke Hamburg—Berlin
der Abgeordneten Rainder Steenblock, Gila Altmann (Aurich), Kristin Heyne, Albert Schmidt (Hitzhofen) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
DER SPIEGEL berichtet in seiner Ausgabe Nr. 52 vom 22. Dezember 1995, daß sich der für 1997 geplante Baubeginn des Transrapid um mindestens zwei Jahre verzögern würde, da das Bundesministerium für Verkehr die Schwierigkeiten bei den anstehenden Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren unterschätzt habe. Die noch notwendigen Versuchsfahrten des Magnetgleiters sollten dann auf einem 50-Kilometer-Abschnitt der geplanten Neubaustrecke stattfinden. Weil die Versuchsfahrten des Gleiters aber nicht für zwei Jahre unterbrochen werden könnten, müsse die Strecke im Emsland länger als geplant benutzt werden. Das koste zusätzlich 40 Mio. DM im Jahr, die eigentlich die Industrie übernehmen solle, die sich aber weigere.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
a) Wann soll nach derzeitigem Stand der Planungen der als Versuchsstrecke nutzbare Abschnitt der Neubaustrecke fertig sein?
b) Um welchen Streckenabschnitt handelt es sich?
a) Wann soll nach derzeitigem Stand der Planungen die Strecke im Emsland abgerissen werden?
b) Welche Kosten entstehend für die Unterhaltung der Teststrecke im Emsland in den Jahren bis zur Außerinbetriebsetzung, und wer trägt diese Kosten?
Trifft die Aussage des SPIEGEL zu, daß für die längere Benutzung der Teststrecke im Emsland zusätzliche Kosten in Höhe von 40 Mio. DM entstehen?
c) Trifft die Aussage des SPIEGEL zu, daß „eigentlich" die Industrie die Kosten für die längere Benutzung der Teststrecke übernehmen solle, sich aber weigere?
Gibt es eine explizite Kostenvereinbarung hinsichtlich unvorhergesehener Mehrausgaben, und wenn ja, wie lautet diese?
a) Wie ist der Stand der Planungen hinsichtlich des Streckenverlaufs in Mecklenburg-Vorpommern?
b) Wo ist der Bedarfshaltepunkt in Mecklenburg-Vorpommern geplant?.
c) Soweit der Bedarfshaltepunkt noch nicht feststeht: Woran scheitert die Festlegung?
d) Welche Absprachen gibt es mit der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern über die Festlegung des Bedarfshaltepunktes?
a) Wird die Bundesregierung eine Aktualisierung und Überprüfung der Schätzungen des Personenverkehrsaufkommens im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung auf der Strecke Hamburg—Berlin vornehmen?
Wenn ja, wann werden Ergebnisse vorliegen, und wann beabsichtigt die Bundesregierung den Deutschen Bundestag darüber zu informieren?
b) Trifft es zu, daß eine Aktualisierung und Überprüfung der Schätzungen des Fahrgastaufkommens von INTRAPLAN vorgenommen wird?
Wenn ja, wann werden die Ergebnisse vorliegen, und wann beabsichtigt die Bundesregierung den Deutschen Bundestag darüber zu informieren?