Rücknahme und Verbleib von radioaktiven Abfällen
der Abgeordneten Elke Ferner, Michael Müller (Düsseldorf), Wolfgang Behrendt, Hans-Werner Bertl, Friedhelm Julius Beucher, Ludwig Eich, Annette Faße, Lothar Fischer (Homburg), Arne Fuhrmann, Monika Ganseforth, Konrad Gilges, Uwe Göllner, Dr. Ingomar Hauchler, Dr. Barbara Hendricks, Ingrid Holzhüter, Detlev von Larcher, Susanne Kastner, Fritz Rudolf Körper, Horst Kubatschka, Ulrike Mascher, Christoph Matschie, Jutta Müller (Völklingen), Dr. Edith Niehuis, Günter Oesinghaus, Adolf Ostertag, Kurt Palis, Renate Rennebach, Bernd Scheelen, Siegfried Scheffler, Dagmar Schmidt (Meschede), Regina Schmidt-Zadel, Walter Schöler, Ottmar Schreiner, Hans-Eberhard Urbaniak, Hans Georg Wagner, Hildegard Wester, Heidemarie Wieczorek-Zeul
Vorbemerkung
Die deutschen atomkraftwerksbetreibenden Unternehmen haben mit der französischen COGEMA in La Hague Verträge zur Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente abgeschlossen.
Die bei der Wiederaufarbeitung anfallenden Mengen Uran, Plutonium und radioaktiven Abfälle, die zur Zeit noch in Frankreich zwischengelagert werden, müssen von der Bundesrepublik Deutschland zurückgenommen werden.
Ein sicheres Endlager für diese schwach-, mittel- und hochradioaktiven Abfälle existiert jedoch noch nicht.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
Welche Mengen Uran, Plutonium sowie schwach-, mittel- und hochradioaktive Abfälle sind bei der Wiederaufarbeitung von Brennelementen aus deutschen Kernkraftwerken im französischen La Hague bisher angefallen?
Welche Mengen welcher Qualität sind davon bis jetzt wieder nach Deutschland zurücktransportiert worden? Wo lagern sie?
Wann wird mit dem eigentlichen Rücktransport des Urans, des Plutoniums und der radioaktiven Abfälle aus Frankreich begonnen?
Welcher Zeitraum wird für die Abwicklung aller Rücktransportverpflichtungen veranschlagt?
Auf welcher Route und mit welchem Transportmittel (Bahn, Straße, Seeweg) wird der Rücktransport der radioaktiven Abfälle erfolgen? Wie beurteilt die Bundesregierung den Seeweg als mögliche Alternative?
Welche Transportbehälter werden für den Transport des Urans, des Plutoniums sowie der radioaktiven Abfälle verwendet?
In welcher Form werden die durch den Rücktransport betroffenen deutschen Gemeinden informiert bzw. an den vorbereitenden Planungen beteiligt?
Was geschieht mit den nach Deutschland transportierten radioaktiven Materialien bis zur Fertigstellung eines sicheren Endlagers?
Wann werden die Transporte abgebrannter Brennelemente aus deutschen Kernkraftwerken zur Wiederaufarbeitung in La Hague/Frankreich eingestellt?
Welche Anzahl abgebrannter Brennelemente werden nach Planung und Kenntnis der Bundesregierung jährlich bis 2005 nach Frankreich transportiert?
Zieht die Bundesregierung in Zukunft die direkte Endlagerung der Wiederaufarbeitung vor?