Mögliche Lieferung des Artillerie-Radar-Systems COBRA an die Türkei
der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS
Vorbemerkung
Die Zeitschrift „wehrtechnik" berichtet in ihrer Ausgabe 1/96 unter der Überschrift „Marketing-Vorführung während laufender Abnahmetests" u. a.: ... „Um interessierten Nationen Gelegenheit zu geben, COBRA während eines Artillerieschießens in Funktion zu erleben, wurde das System während eines formalen Abnahmetests gezeigt. (...) Neben den drei Nationen der COBRA - Entwicklung (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) nahmen Experten aus folgenden Nationen teil ... " Genannt wurde bei der Aufzählung u. a. auch die Türkei.
Mit dem Artillerie-Radar-System COBRA (Counter Battery Radar), das von Frankreich, Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland entwickelt wurde, können Ortschaften zielgenauer beschossen und vernichtet werden (z. B. Zerstörung von Häusern bestimmter Personen eines Dorfes).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Hatte nach Kenntnis der Bundesregierung die türkische Regierung im Rahmen ihres im September 1995 bekanntgegebenen Zehn-Jahres-Programms zur Waffenbeschaffung auch das Artillerie-Radar-System COBRA vorgesehen?
Wurden bereits Einheiten dieses Radar-Systems an die Türkei geliefert?
Wenn ja, wann und wie viele Einheiten?
a) Wenn nein, gibt es Vereinbarungen zwischen der Bundesregierung und der türkischen Regierung über spätere Liefertermine?
Wie kann die Bundesregierung im Falle einer Lieferung des COBRA-Systems gewährleisten, daß dieses vom türkischen Militär nicht gegen die kurdische Bevölkerung und bei der Vernichtung von Dörfern und Häusern in den kurdischen Kriegsgebieten eingesetzt wird?
Trifft es zu, daß die Vorführung „während eines formalen Abnahmetests" von COBRA in Canjuers (Frankreich) gleichzeitig als Marketing-Veranstaltung potentieller Kunden diente, wie die Zeitschrift „wehrtechnik", 1/96 berichtet?
Wurden in der Vergangenheit bereits ähnliche „Live" -Vorführungen von Waffensystemen als Marketing-Veranstaltungen genutzt?
Wie viele Exemplare des Artillerie-Radar-Systems COBRA beabsichtigt die Bundesregierung zu beschaffen?
a) Welche Bundeswehreinheiten sollen mit diesem System ausgerüstet werden?
b) Welchem konkreten Zweck dient das Radar-System vom Typ COBRA?