Phantom-Kriegsflugzeuge in der Türkei
der Abgeordneten Angelika Beer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Zwischen 1992 und 1995 wurden 46 RF-4E Phantom-Aufklärungsflugzeuge aus Bundeswehrbeständen modernisiert und an die Türkei ausgeliefert.
In einem Artikel der türkischen Militärfachzeitschrift „Savunma und Havacilik" (Ausgabe 3/95, S. 76) wird über die Kommandantur der 173. Flotte („173ncü Filo Komutanligi") folgendes berichtet:
„Die 173. Flotte, die einen wesentlichen Teil der Stoßkraft des auf dem 8. Hauptjetstützpunkt in Diyarbarkir stationierten 2. Taktischen Luftwaffenkommandantur darstellt, hat seit ihrer Gründung ihre Aufgabe bestens erfüllt und insbesondere seit 1991 bei Einsätzen für die innere Sicherheit sowohl im Lande als auch über die Grenzen hinaus, ihre übernommenen Aufgaben mit Erfolg beendet.
Nachdem die Kommandantur der 173. Flotte im Rahmen des mit deutscher Hilfe durchgeführten KAAN-Projektes am 1. Juli 1994 mit RF-4E Aufklärungsfliegern ausgestattet wurde, führt sie die taktischen Aufklärungsflüge im Verantwortungsbereich der 2. Taktischen Luftwaffenkommandantur durch."
Wir fragen die Bundesregierung:
- Mit welchen Radar- und elektronischen Einrichtungen wurden die Phantom-Flugzeuge vor der Auslieferung ausgerüstet, und welchen Zwecken dienen diese im einzelnen?
- Ist der Bundesregierung bekannt, ob auch andere Länder Phantom-Flugzeuge unter dem Projektnamen „KRAN" geliefert haben? Wenn ja, welche Länder haben zu welchem Zeitpunkt wie viele Phantom-Flugzeuge im Rahmen eines Projektes „KRAN" geliefert?
- Welche Unterstützung leistet die Bundesregierung weiterhin für die Einsatzfähigkeit der nunmehr türkischen Phantom-Flugzeuge?
- Ist der Bundesregierung bekannt, wo die aus Deutschland gelieferten Phantom-Flugzeuge stationiert wurden?
- Ist der Bundesregierung der eingangs zitierte Artikel der türkischen Militärfachzeitschrift „Savunma und Havacilik" (Ausgabe 3/95, S. 76) bekannt, und wenn ja, ist die obige Darstellung nach Kenntnis der Bundesregierung zutreffend? Wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung die hier geschilderten Tatsachen, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung hieraus?
- Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, daß für die Instandhaltung der J79-Turbinen der RF-4E der Bundeswehr rauchlose Brennkammern in der Türkei angeschafft werden müssen?
Fragen6
Mit welchen Radar- und elektronischen Einrichtungen wurden die Phantom-Flugzeuge vor der Auslieferung ausgerüstet, und welchen Zwecken dienen diese im einzelnen?
Ist der Bundesregierung bekannt, ob auch andere Länder Phantom-Flugzeuge unter dem Projektnamen „KRAN" geliefert haben? Wenn ja, welche Länder haben zu welchem Zeitpunkt wie viele Phantom-Flugzeuge im Rahmen eines Projektes „KRAN" geliefert?
Welche Unterstützung leistet die Bundesregierung weiterhin für die Einsatzfähigkeit der nunmehr türkischen Phantom-Flugzeuge?
Ist der Bundesregierung bekannt, wo die aus Deutschland gelieferten Phantom-Flugzeuge stationiert wurden?
Ist der Bundesregierung der eingangs zitierte Artikel der türkischen Militärfachzeitschrift „Savunma und Havacilik" (Ausgabe 3/95, S. 76) bekannt, und wenn ja, ist die obige Darstellung nach Kenntnis der Bundesregierung zutreffend? Wenn ja, wie bewertet die Bundesregierung die hier geschilderten Tatsachen, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung hieraus?
Trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, daß für die Instandhaltung der J79-Turbinen der RF-4E der Bundeswehr rauchlose Brennkammern in der Türkei angeschafft werden müssen?