Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen in Kongo/Zaire
der Abgeordneten Dr. Uschi Eid und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dr. Uschi Eid und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Erkenntnisse des Bundesnachrichtendienstes hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen in Kongo/Zaire
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Wann nahm der Bundesnachrichtendienst (BND) die ersten Kontakte in Kongo/Zaire mit der „Allianz" unter der Führung von Kabila auf?
Wann erfuhr das Auswärtige Amt von dieser Kontaktaufnahme?
Welcher Art waren die Erkenntnisse, die der BND bei seinen ersten Kontakten gewonnen hat?
Wann hat der BND Kenntnisse erhalten über die Massaker, die die Rebellenarmee in Kongo/Zaire an ruandischen Flüchtlingen (laut Berichten der FAZ vom 23. Juni 1997) verübt haben soll?
Hält die Bundesregierung diese Berichte für glaubwürdig?
Wann hat der BND das Auswärtige Amt und den Bundesminister des Auswärtigen über seine Erkenntnisse über Massaker informiert, und welcher Art waren die Informationen?
Wann und wie hat das Auswärtige Amt auf die Informationen des BND reagiert?