Zur Entwicklung von Bildung, Gesundheit und Prostitution in Afghanistan seit Beginn des NATO-Einsatzes
der Abgeordneten Monika Knoche, Dr. Norman Paech, Dr. Kirsten Tackmann, Hüseyin-Kenan Aydin, Dr. Lothar Bisky, Wolfgang Gehrcke, Inge Höger, Paul Schäfer (Köln), Dr. Petra Sitte und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Sowohl auf internationaler Ebene als auch im deutschen Parlament herrscht Konsens darüber, dass das Engagement für den zivilen Aufbau bei weitem nicht ausgereicht hat, um die Lage der Menschen in Afghanistan nachhaltig zu verbessern. Diese Erkenntnis wurde vor allem durch die militärische Stärkung der Taliban befördert, nicht durch eine systematische Auswertung des zivilen Engagements.
Die Bundesregierung behauptet, wie zum Beispiel in ihrer Broschüre „Frieden in Afghanistan – Sicherheit für uns“, dass sich insbesondere die Bereiche Bildung und Gesundheit in den letzten fünf Jahren aufgrund des internationalen Engagements erfolgreich entwickelt haben – oder zumindest einen linearen Fortschritt darstellen. Eine kritische Analyse von Fort- und Rückschritten, Erfolgen und Misserfolgen, sowie auch neuen oder verschärften Problemen durch die militärische Präsenz in Afghanistan erfordert eine genaue, geschlechterdifferenzierte Auswertung der bisherigen Maßnahmen. Eine solche hat die Bundesregierung bisher nicht vorgelegt.
Wir fragen die Bundesregierung:
I. Bildung
Fragen33
Welche Staaten haben sich in Afghanistan seit 2001 mit welchen Geldsummen am Bau von Schulen beteiligt, und wie viele Schulen sind davon tatsächlich eröffnet worden (bitte aufgeschlüsselt nach Staaten und Jahren)?
Welche Staaten haben sich in Afghanistan seit 2001 mit welchen Geldsummen am Bau von Schulen im Bereich des deutschen Regionalkommandos Nord beteiligt, und wie viele Schulen sind davon tatsächlich eröffnet worden (bitte aufgeschlüsselt nach Staaten und Jahren)?
Wie viele Schulen im Bereich des deutschen Regionalkommandos Nord erhielten seit 2001 finanzielle Unterstützung für den laufenden Betrieb von welchen Staaten (bitte aufgeschlüsselt nach Staaten und Jahren)?
In wie vielen Fällen wurden afghanische Schulen seit 2001 auf unbegrenzte Zeit oder für länger als drei Monate geschlossen, und wie viele von der Bundesrepublik Deutschland finanzierte Schulen waren darunter (bitte aufgeschlüsselt nach Staaten, Jahren und Schultyp)?
Wie viele Anschläge wurden bislang auf staatliche und private Schulen in Afghanistan seit 2001 verübt, und wie viele davon waren Mädchenschulen (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Jahren)?
Wie viele Anschläge wurden auf Lehrer und Lehrerinnen in Afghanistan seit 2001 verübt (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Jahren)?
Wie werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Schulen vor Anschlägen geschützt?
Wie viel Prozent der Kinder im Grundschulalter besuchen eine Grundschule (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Jahren seit 2001)?
Wie viel Prozent der Kinder besuchen seit 2001 eine weiterführende Schule (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Jahren seit 2001)?
Wie hoch sind die staatlichen afghanischen Ausgaben für Schulen seit 2001 (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)?
Welche Pogramme zur Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften werden mit Mitteln welcher Staaten gefördert (bitte aufgeschlüsselt nach Qualifikationsniveau und Dauer der Programme sowie nach Jahren seit 2001)?
Wie viele neue Lehrkräfte wurden in den letzten Jahren in Afghanistan ausgebildet (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren seit 2001 und Geschlecht der Lehrkräfte)?
Wie viel verdienen afghanische Lehrerinnen und Lehrer im Durchschnitt seit 2001 (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)?
Wie viel Prozent der afghanischen Frauen und Männer sind alphabetisiert (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und nach Jahren seit 2001)?
Wie viel Prozent der Frauen und Männer sind an einer Universität eingeschrieben oder absolvieren eine Berufsausbildung (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren seit 2001)?
Wie viel Prozent der Frauen und Männer sind in Afghanistan seit 2001 erwerbstätig (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)?
In welchen Bereichen der afghanischen Bildung sind seit 2001 die größten Fortschritte, in welchen die größten Rückschritte zu verzeichnen?
Wie viele Kinderkrankenhäuser gibt es in Afghanistan?
Wie viele Krankenhäuser mit Kinderstation gibt es in Afghanistan (bitte aufgeschlüsselt nach Provinzen)?
Wie viele Krankenhäuser mit Frauenstationen gibt es in Afghanistan (bitte aufgeschlüsselt nach Provinzen)?
Wie hat sich die Lebenserwartung in Afghanistan seit 2001 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Jahr)?
Wie viele praktizierende afghanische Ärzte und Ärztinnen gibt es seit 2001 in Afghanistan (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und nach Jahren)?
Wie viele praktizierende afghanische Kinderärzte und wie viele afghanische praktizierende Gynäkologen gibt es seit 2001 in Afghanistan (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)?
Wie sind die Standards der Gesundheitsversorgung in Afghanistan im Vergleich zu den umgebenden Staaten zu bewerten?
In welchen Bereichen des afghanischen Gesundheitssektors sind nach Auffassung der Bundesregierung seit 2001 Fortschritte erzielt worden, und in welchen Bereichen waren Rückschritte zu verzeichnen?
Wie hoch ist die Anzahl derjenigen, die sich in Afghanistan prostituieren (bitte aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Jahren seit 2001).
Was ist der Bundesregierung bekannt über Gründe, aus denen sich Afghaninnen und Afghanen prostituieren?
Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über Ausmaß und Entwicklung von Zwangsprostitution in Afghanistan sowie über Menschenhandel (insbesondere Frauen, Mädchen und Jungen) aus und nach Afghanistan seit 2001?
Wie viele chinesische Bordelle gibt es in welchen Provinzen Afghanistans?
Welche Kenntnisse liegen der Bundesregierung vor über den Zusammenhang zwischen der Präsenz internationaler Truppen in Afghanistan und einem Anstieg der Prostitution?
In welchem Rahmen haben Bundeswehrangehörige in Afghanistan Zugang zu Prostitution?
In welchem Rahmen nehmen Bundeswehrangehörige in Afghanistan Prostitution in Anspruch?
Welche Vorschriften und Regeln gibt es für den Besuch von Bordellen oder Prostituierten für Angehörige der Bundeswehr in Afghanistan?