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Kleine AnfrageWahlperiode 13Beantwortet

Die Landsmannschaft Schlesien und Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt (G-SIG: 13011585)

Aufschlüsselung der Zuwendungen an die LMS, Mitgliedschaft der LMS, Zuwendungen an die "Schlesischen Nachrichten", geförderte Einrichtungen

Fraktion

PDS

Ressort

Bundesministerium des Innern

Datum

20.05.1996

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 13/451229. 04.96

Die Landsmannschaft Schlesien und Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt

der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Gruppe der PDS

Vorbemerkung

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen8

1

Welche Mittel aus dem Bundeshaushalt (gegebenenfalls über den Bund der Vertriebenen, der Bundeszentrale für politische Bildung etc.) hat die Landsmannschaft Schlesien (LMS) 1994 und 1995 erhalten (bitte nach Jahren, Zuwendungsgeber und Zuwendungshöhe auflisten)?

Für welche Projekte wurden diese Gelder in welcher Höhe bewilligt (bitte einzeln aufführen)?

2

Welche Mittel aus dem Bundeshaushalt wird die LMS (gegebenenfalls über den Bund der Vertriebenen, der Bundeszentrale für politische Bildung etc.) 1996 erhalten (bitte nach Zuwendungshöhe und Zuwendungsgeber auflisten)?

Für welche Projekte wurden diese Gelder in welcher Höhe bewilligt (bitte einzeln aufführen)?

3

Wie viele Mitglieder sind nach Kenntnis der Bundesregierung in der LMS organisiert?

4

Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Mitgliederzahl im Laufe der letzten zehn Jahre entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?

5

Haben die „Schlesischen Nachrichten" 1995, 1994 und 1993 Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt (gegebenenfalls über den Bund der Vertriebenen, der Bundeszentrale für politische Bildung etc.) erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Jahren, Zuwendungshöhe und Zuwendungsgeber auflisten)?

6

Werden die „Schlesischen Nachrichten" 1996 Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt (gegebenenfalls über den Bund der Vertriebenen, der Bundeszentrale für politische Bildung etc.) erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe (bitte nach Zuwendunghöhe und Zuwendungsgeber auflisten)?

7

Ist der Bundesregierung bekannt,

a) wie viele Geldmittel die LMS den „Schlesischen Nachrichten" in den Jahren 1993, 1994 und 1995 hat zukommen lassen,

b) welche Geldmittel die LMS für die „Schlesischen Nachrichten" im Jahr 1996 zur Verfügung stellen wird,

c) wie hoch die wöchentliche Auflage der „Schlesischen Nachrichten" in den Jahren 1993, 1994, 1995 und Anfang 1996 war, und wenn ja, wie stellen sich die Angaben im einzelnen dar?

8

Über welche Stiftungen, Archive, Kulturwerke und sonstige Einrichtungen verfügt die LMS und welche Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt erhielten diese Einrichtungen in den letzten fünf Jahren (bitte nach Jahren, Einrichtungen, Zuwendungsgeber und Zuwendungshöhe auflisten)?

Bonn, den 17. April 1996

Ulla Jelpke Dr. Gregor Gysi und Gruppe

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