Gesundheitsgefährdung durch Düpel-Täuschmaterial für die Radarabwehr
der Abgeordneten Christian Sterzing, Angelika Beer, Winfried Nachtwei und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Oktober 1996 ging über der Westpfalz - im Raum Pirmasens, Waldfischbach - Burgalben und Trippstadt - ein „Glasfaserregen" nieder, d. h. sogenanntes Düpel-Täuschmaterial für die Radarabwehr wurde von Flugzeugen abgeworfen (vgl. „Pirmasenser Rundschau" vom 19. Oktober 1996). Es muß von erheblichen Beeinträchtigungen bzw. Gesundheitsgefährdungen der dort lebenden Bevölkerung ausgegangen werden. Ebenso kann eine Umweltbelastung nicht ausgeschlossen werden.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen12
Wer ist nach Informationen des Bundesministeriums der Verteidigung für den Düpel-Abwurf verantwortlich zu machen?
Trifft es zu, daß alliierte Streitkräfte, ohne das Bundesministerium der Verteidigung in Kenntnis zu setzen, die Glasfaserbündel abgeworfen haben?
Was beabsichtigt das Bundesministerium der Verteidigung zu tun, um künftig diese und ähnliche Vorkommnisse zu verhindern?
Wie beurteilt die Bundesregierung das Gefährdungspotential für die durch den Glasfaserregen beeinträchtigte Bevölkerung? Welches Gefährdungspotential besteht für Kleinkinder, die eventuell Glasfasern inkorporieren?
Welche Maßnahmen zur Beseitigung der Glasfaserreste wurden vom Bundesministerium der Verteidigung in Angriff genommen?
Welche Mengen von Glasfaser-Düpel wurden abgeworfen, und welche Mengen konnten hinterher wieder eingesammelt werden?
Wie hoch belaufen sich die Kosten, um das kontaminierte Gebiet zu reinigen?
Wer trägt die entstandenen Kosten der Reinigung des betroffenen Geländes?
Welche Erkenntnisse hat das Bundesministerium der Verteidigung über Düpel-Abwürfe in anderen Regionen Deutschlands?
Wann und wie oft wurde, in welchen Mengen, Radar-Täuschmaterial über dem Gebiet von Rheinland-Pfalz und anderen Regionen Deutschlands von Militärjets abgeworfen?
Welche anderen Materialien, außer Glasfasern, wurden noch abgeworfen?
Wie beurteilt die Bundesregierung die Möglichkeiten einer strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen für die Düpel-Abwürfe? Hat sie ggf. die notwendigen Schritte eingeleitet?