Deutsche Kofinanzierung eines Regenwaldprojektes in Kolumbien
der Abgeordneten Eva-Maria Bulling-Schröter, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS
Vorbemerkung
Während des Besuchs des Präsidenten der Republik Kolumbien, Ernesto Samper Pisano, im November 1995 in Bonn wurde laut Präsidialamt der Republik Kolumbien u. a. über die Bedeutung des Amazonas-Gebietes für die Menschheit gesprochen. Dabei wurde Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl über ein umfangreiches Projekt für die Amazonas-Region im Hinblick auf den Umgang mit dem Regenwald und der für dieses Gebiet typischen Biodiversität informiert.
Bei dieser Gelegenheit bot der Bundeskanzler, nach Aussagen des kolumbianischen Umweltministeriums, technische und finanzielle Hilfe zur Durchführung einer umfangreichen Initiative im Amazonas-Gebiet an.
In Anbetracht des von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl gemachten Angebotes hat die kolumbianische Regierung einen Projektentwurf im Umfang von 250 Millionen US-Dollar ausgearbeitet, der über die Botschaft von Kolumbien in Deutschland an die Bundesregierung weitergeleitet wurde. Danach hat die kolumbianische Regierung den Entwurf dieses Rahmenprojektes auf den kolumbianischen „Plan Verde", einer Strategie zur Entwicklung des Waldes in den kommenden 20 Jahren, zugeschnitten. Dabei wird vom kolumbianischen Umweltministerium ein etwaiger Beitrag Deutschlands in Höhe von 35 Millionen US-Dollar in Betracht gezogen.
Nach Angaben des kolumbianischen Umweltministeriums auf eine entsprechende Anfrage der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Eva-Maria Bulling-Schröter, liegt dazu bis heute keine Stellungnahme der Bundesregierung vor.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Wann kann das kolumbianische Umweltministerium mit einer Reaktion auf ihren Projektentwurf bezüglich des Projekts für die Amazonas-Region rechnen?
Wie schätzt die Bundesregierung den Projektentwurf ein?
Wie will die Bundesregierung das Angebot des Bundeskanzlers zur technischen und finanziellen Unterstützung des Amazonas-Projektes in die Tat umsetzen?
In welcher Höhe und aus welchem Haushalt wird sich der Bund gegebenenfalls finanziell in dem Projekt engagieren?