Tiefflug in den neuen Bundesländern
der Abgeordneten Andrea Lederer und der Gruppe der PDS/Linke Liste
Vorbemerkung
Seit September 1991 werden in den neuen Bundesländern Tiefflugübungen durchgeführt. Dabei sind die Menschen im Bundesvergleich überdurchschnittlich durch die Tiefflüge belastet.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
In welchen Höhenbanden findet der Tiefflug in den neuen Bundesländern statt?
Über welchen Kommunen werden Tiefflüge durchgeführt?
Welche durch Tiefflug höher belasteten Gebiete sollen „entlastet" werden? Wohin werden diese Tiefflüge verlagert?
In welchem zahlenmäßigen Verhältnis sind die Relationen der Tiefflüge in den alten und den neuen Bundesländern?
Welches Feind- und Gegnerbild liegt den Tiefflugübungen der Bundesluftwaffe zugrunde? Hat es sich, und wenn ja, wie, in den letzten Jahren geändert? Um welchen oder welche möglichen Gegner handelt es sich bei den Übungen?
Gegen welche Waffen und militärischen Operationen richtet sich das Tiefflugkonzept?
Welche Waffensysteme der Luftverteidigung eines möglichen Gegners (Radarkomplexe, Fla-Raketenkomplexe, Flugzeugtypen) und welche Erd- und Seeziele der Landstreitkräfte eines möglichen Gegners werden der taktischen Ausbildung der fliegenden Einheiten zugrunde gelegt? Gibt es in der taktischen Ausbildung der Bundesluftwaffe seit der Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation (WVO) beziehungsweise seit 1991/92 spürbare Veränderungen gegenüber den 80er Jahren?