NATO-Pipeline
der Abgeordneten Vera Wollenberger und der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
In Schwaben wird eine NATO-Pipeline gebaut, die die beiden Tankläger Unterpfaffenhofen und Aalen verbindet. Die Fortsetzung des Baus im Abschnitt 3 von Leipheim nach Aalen stößt auf Befremden innerhalb der örtlichen Bevölkerung.
Wir fragen deshalb die Bundesregierung:
Fragen3
Was ist der Zweck dieser NATO-Pipeline, und mit welchen Begründungen hält die Bundesregierung an dem Bau trotz der sicherheitspolitischen Veränderungen in Europa fest?
Was kostet der Bau der NATO-Pipeline von Unterpfaffenhofen nach Aalen (Aufschlüsselung nach Gesamtkosten und Kosten für die jeweiligen Abschnitte), und aus welchen Haushalten werden die Baukosten getragen?
Wie viele Finanzmittel wurden für den Bau dieser NATO-Pipeline bereits aufgewendet, und welche Finanzvolumen sind noch in den entsprechenden Haushaltstiteln eingestellt?